/AfD wirkt: Rot-Grün in Niedersachsen ist futsch!

AfD wirkt: Rot-Grün in Niedersachsen ist futsch!

Von WOLFGANG HÜBNER | Die AfD in Niedersachsen hat es den Wählern wahrlich nicht leicht gemacht, ihre Stimmen für einen offensichtlich zerstrittenen und zudem noch schwachen Landesverband abzugeben. Trotzdem ist es auch in dem norddeutschen Flächenland der AfD gelungen, in den künftigen Landtag mit einer hoffentlich zusammen statt gegeneinander arbeitenden Fraktion zu gelangen (PI-NEWS berichtete). Nun fehlen nur noch Bayern und Hessen, um als Partei in allen deutschen Bundesländern vertreten zu sein, im Bund ist das ja gerade erst überzeugend gelungen. Die 6,2 Prozent in Niedersachsen sind gewiss kein berauschendes Ergebnis, unter den gegebenen Umständen jedoch durchaus ein Erfolg, der allerdings sehr ausbaufähig ist und sein muss.

Die künftigen neun Landtagsabgeordneten der AfD werden nur bescheidene Akzente setzen können, doch das wäre bei acht oder zehn Prozent auch nicht wesentlich anders möglich gewesen. Die ganz große Wirkung hat aber der Einzug der Partei in den Landtag schon dadurch erzielt, dass die bisherige rot-grüne Koalition nicht mehr möglich ist, weil die Grünen deutlich abgestürzt sind und der vermeintliche Wahlsieger SPD entweder die CDU oder die FDP mit ins Koalitionsbett locken muss. Wie das Spiel ausgehen wird, kann gelassen abgewartet werden. Ohnehin ist es in Niedersachsen ziemlich egal, wer sich unter dem VW-Konzern Regierung nennen darf.

Für die CDU, wen überrascht das eigentlich noch, ist das Wahlergebnis ein weiterer Hinweis darauf, dass die Merkel-Ära – Jamaika hin, Jamaika her – sich ihrem Ende nähert. Je länger dieses Ende herausgezögert wird, umso größer werden die Verluste der Partei bei Wahlen sein. Und ein junger „Wilder“ wie der Österreicher Sebastian Kurz ist weder bei der CDU noch bei der CSU auch nur in Spurenelementen zu identifizieren. In der aktuellen Ausgabe des „Spiegel“ wird nun verbreitet, Merkel und Seehofer wollten sich in der künftigen, in Niedersachsen gerade wieder etwas schwieriger gewordenen Bundesregierung von Union, FDP und Grünen mit sozialen Wohltaten „links“ profilieren.