Grün-Schwarz nimmt Geschehnisse in Freiburg nicht ernst

(Von Benjamin)  Vergangene Woche fand im Landtag von Baden-Württemberg eine Sitzung statt. Die AfD redete in der Plenardebatte über die Gruppenvergewaltigungen, die in Freiburg Mitte Oktober stattgefunden haben. Die AfD-Fraktion verurteilt diese Vergewaltigungen auf das Schärfste, die SPD, Grüne und zum Teil auch die CDU fanden jedenfalls nur hämische Kommentare über den AfD-Beitrag. Anstatt  dieser Gewalt von Asylbewerbern Herr zu werden, redet man lieber darüber, wie schlimm und menschenverachtend die AfD angeblich ist. Die AfD ist die einzige Partei, die diese Probleme offen anspricht und sich keinen Maulkorb verpasst. Die Fakten müssen schnellstens auf den Tisch; es wäre nicht gut, wenn wir in diesen turbulenten Zeiten keine Partei wie die AfD in unseren Landesparlamenten hätten.
Die SPD marschiert offen mit linksextremen Strukturen Seit an Seit, aber das ist den Demokraten im Landtag relativ Wurst. Das darf es aber nicht sein, denn jede Ideologie, die menschenverachtend ist, egal ob Linksradikalismus fundamentaler Islamismus und Rechtsextremismus/Nationalsozialismus, führt ein Land ins Verderben. Die SPD fordert im Landtag einen sofortigen Rücktritt von Innenminister Strobl (CDU).
Die Rücktrittsforderungen gegen Innenminister Thomas Strobl sind nur der populistische und verzweifelte Versuch von SPD und FDP, mit diesem Bauernopfer an Profil zu gewinnen. Wobei auch gesagt sein muss, dass Strobl  gezeigt hat, dass er als Innenminister eine totale Fehlbesetzung ist, ob bei den Krawallen in Ellwangen oder bei den Vergewaltigungen in Freiburg, von Strobl kam nur heiße Luft. Sollte die Landes-CDU diesen Bettvorleger als nächsten Herausforderer für den greisen (ehem.) Maoisten Kretschmann aufstellen, wird die CDU ein Debakel erleben; dagegen war die Hessenwahl ein Kindergeburtstag!

Ein Bürgerentscheid über FR-Dietenbach kommt

Von Benjamin / Ende September hat ein Aktionsbündnis  von Freiburger Bürgern insgesamt über 12.000 Unterschriften an das Freiburger Rathaus gebracht, der Oberbürgermeister Horn nahm die Unterschriftenlisten persönlich ab und bedankte sich sogar bei den Sammlern für ihr Bemühen, auch wenn Horn für die Bebauung von Dietenbach ist.

Es wurden von vielen fleißigen Aktivisten auf dem Platz der Alten Synagoge Unterschriften gesammelt. Man muss diesen Aktivisten hohen Respekt vor dieser Leistung zollen, innerhalb kurzer Zeit solch eine hohe Anzahl von Unterschriften zu sammeln. Man muss ihnen auch für ihre Demokratieförderung danken, denn es stärkt die Demokratie, gerade in einer Zeit, wo die meisten Menschen eine eher ablehnende Haltung gegenüber der Politik haben. Die FDP ist zwar für den neuen Stadtteil, aber sie danken auf ihrer Internetseite den Initiatoren für ihr Engagement. Die SPD hingegen schreibt in ihrer Pressemeldung folgendes: SPD Freiburg zum Bürgerentscheid Dietenbach: „Für uns steht außer Frage, dass es diesen Stadtteil braucht“ Das zeigt wieder einmal, wie die SPD tickt, es ist ihnen egal, ob die Leute ein Bürgerbeehren wollen oder nicht.

Natürlich gibt es Vor- und Nachteile für den Bau eines neuen Stadtteils, wir von PI sagen ganz klar, dass ein Vorteil der wäre, dass man mehr Wohnungen braucht, um die Wohnungsnot effektiv zu bekämpfen. Wobei man sagen muss, dass, wenn man die Wohnungsnot wirklich effektiv besiegen möchte,  man mehr als nur einen Stadtteil  brauchte. Der Nachteil wäre die teilweise Enteignung mancher Landwirte, die dagegen schon protestiert haben, wie man in folgendem Artikel der Badischen Zeitung lesen kann: https://www.badische-zeitung.de/freiburg/freiburger-landbauern-wehren-sich-gegen-geplanten-stadtteil-dietenbach–151515391.html

Bestialische Gruppenvergewaltigung – sieben Syrer festgenommen

Von JOHANNES DANIELS (PI-News.net) | Schon wieder eine brutale Gruppenvergewaltigung – und schon wieder Freiburg.

Sieben Syrer im Alter von 19 bis 29 Jahren und ein 25-jähriger Deutscher sitzen jetzt unter dringendem Tatverdacht in Untersuchungshaft, weil sie eine junge Frau nach einer Technoveranstaltung gemeinsam vergewaltigt haben. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am heutigen Freitagnachmittag mit.

Das 18-jährige Opfer hatte nach üblichem Tatmuster in der Nacht auf den 14. Oktober im Freiburger „Hans-Bunte-Areal/Velvet-Club“ ein verdächtiges Getränk von einem Unbekannten erhalten, so die Behörden. Gegen Mitternacht verließ die 18-Jährige dann willfährig die Diskothek mit dem ihr Unbekannten. In einem nahe gelegenen Gebüsch kam es nach Angaben des Opfers sogleich zum ersten sexuellen Übergriff durch den ersten Täter – einem 21-jährigen Syrer, der seit 2014 in Deutschland ist. Der Täter ließ die wehrlose und betäubte Frau im Gebüsch liegen und informierte seine „Freunde“ in der Diskothek – jedoch nicht, um Hilfe zu holen. Nach ihm sollen dann auch die anderen sieben Männer das wehrlose Mädchen brutal vergewaltigt haben. Es könnten sich nach Polizeiangaben aber auch noch einige weitere Vergewaltiger aus dem Täterkreis an der bewusstlosen Frau zu schaffen gemacht haben …

Die acht dringend Tatverdächtigen konnten in Freiburg und im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald festgenommen werden – die syrischen Verdächtigen leben überwiegend in Asylunterkünften und gelten als so genannte „Asylbewerber“ in Deutschland.

Täter wie immer „polizeibekannt“ – DNA-Spur führte zu den Tätern

Alle Tatverdächtigen seien polizeilich schon in Erscheinung getreten, unter anderem durch schwerere Körperverletzungsdelikte. Unmittelbar nach der Anzeige der Tat hatte die Kripo die Ermittlungsgruppe „Club“ gegründet – ausnahmsweise mit Erfolg. Am Freitag, 19. Oktober, erhielten die Ermittler vom Landeskriminalamt die Rückmeldung, dass eine DNA-Spur, die am Opfer gesichert werden konnte, zu einem Treffer in der DNA-Datenbank geführt hatte. Der syrische Staatsangehörige konnte dann am nächsten Tag in „seiner Freiburger Flüchtlingsunterkunft“ festgenommen werden. „Danach folgten hintereinander weg die weiteren Festnahmen“, so Polizeisprecherin Laura Riske.

Es folgten weitere intensive Ermittlungen, Vernehmungen, kriminaltechnische Untersuchungen und auch Observationen. Dies alles brachte die Kripo auf die Spur weiterer Verdächtiger. Am Donnerstag, 25. Oktober, konnten die Fahnder den letzten der bislang acht Tatverdächtigen in einer Flüchtlingsunterkunft in einer Umlandgemeinde festnehmen. Die Polizei könne derzeit nicht ausschließen, dass es noch weitere Beteiligte gegeben habe, so Sprecherin Riske. Die Ermittlungen laufen weiter, um Zeugenhinweise wird gebeten.

Zum konkreten Ablauf der Tat in der Nacht zum 14. Oktober hat die Kripo weitere Ermittlungen geführt. Die bisherigen Ergebnisse legen nahe, dass beim Opfer eine Beeinflussung durch berauschende Mittel vorlag. Art, Umfang und Ursache dieser möglichen Beeinflussung seien Gegenstand weiterer Untersuchungen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Freiburg befinden sich sämtliche „Schutzbedürftige“ wegen des dringenden Verdachts der gemeinschaftlichen Vergewaltigung in Untersuchungshaft.

Überraschung: Freiburgs OB warnt vor „Pauschalurteilen“

In einer Pressemitteilung äußert nun auch Freiburgs Oberbürgermeister Martin Horn seine tiefe Bestürzung über diese abscheuliche Tat, „die er aufs Schärfste verurteile“, wie er schreibt: “Es gibt keinerlei Toleranz für solche widerwärtigen Verbrechen“, heißt es in der Mitteilung. Gleichzeitig warnte er vor vorschnellen Urteilen. Horn erklärte, ihn bestürze, dass unter den Tätern auch „Geflüchtete“ seien. Er betonte aber auch, dass die Straftaten nicht dazu dienen dürften, die in Freiburg lebenden „Geflüchteten pauschal zu verurteilen“.

Im Velvet-Club, einer der beiden Clubs an der Hans-Bunte-Straße, ist man erleichtert über die Festnahmen: „Wir freuen uns, dass der schlimme Fall so schnell geklärt werden konnte“, sagt einer der Betreiber. „Wir sind dankbar für die schnelle Ermittlungsarbeit der Polizei und hoffen, dass wir durch unsere Kooperation dazu beitragen konnten“, äußerte er sich weiter.

 

 

Kampagne soll in Freiburg zur Einwanderung bewegen

Benjamin/   Sylvie Nantcha ist seit dem Jahr 2003 Stadträtin der CDU in Freiburg. Sie gibt sich gerne als Deutsche aus, doch das ist so gesehen nicht ganz richtig. Sie hat zwar den deutschen Pass, aber deswegen kann sie nicht sagen, dass Sie Angehörige des Deutschen Volkes ist. Wenn man sie anschaut, kann man auch gleich merken, dass ihre Wurzeln nicht in Deutschland oder Europa liegen, sondern in Afrika, genauer gesagt in Kamerun.
Sie wirbt mit weiterenr  Mitstreitern für eine Kampagne namens „Ich bin gerne Deutsche(r)“. Genauso heißen die Plakate, die Frau Nantcha und weitere befreundete Menschen in Freiburg offen den Leuten zeigen; sogar Postkarten werden zum Gebrauch angeboten. Auch an Litfaßsäulen hängen diese Botschaften. Dies zeigt wieder einmal, was für einen Stellenwert die Zuwanderung bei einigen Leuten in Freiburg hat.
Es muss sich nicht um Zuwanderung gekümmert werden, sondern um eine bessere Familienpolitik, die Anzahl der deutschen Kinder, die geboren werden, stagniert seit Jahren, wohingegen die Anzahl der ausländischen Kinder exorbitant steigt. Wie das in wenigen Jahrzehnten in Freiburg oder in Deutschland aussieht, kann sich jeder mit gesundem Menschenverstand denken.
Problematisch bei dieser Kampagne ist zusätzlich, dass diese von der Stadt unterstützt wird, sicherlich auch mit hoher finanzieller Spende, denn diese Plakate zu entwerfen, und zu drucken (auch die Postkarten) ist nicht gerade billig. Die Leute in Freiburg müssen informiert werden, für was ihre hart erarbeiteten Steuergelder ausgegeben werden.

Freiburger Landwirte wehren sich gegen Öko-Zwang

Von Benjamin / Dass die Grünen eine Partei sind, die dem Sozialismus nicht gerade fernstehen, ist allseits bekannt. Die Grünen in Freiburg wollten einen Antrag im Freiburger Gemeinderat einbringen, dass giftige Pestizide von landwirtschaftlichen Flächen zu verbannen sein sollen. Die Stadt sollte ihre 562 Hektar Pachtland vorzugsweise an zertifizierte Bio-Betriebe vergeben, die auf insekten- und vogelfreundliche Bewirtschaftung ihrer Flächen achten. Der ursprüngliche Antrag der Grünen war so durchdacht,  die Pachtverträge für städtische Flächen ab 2020 zu kündigen, wenn die Pächter Pestizide verwenden. Als daraufhin ein Empören der Landwirte laut wurde, nahm man diesen Antrag entschärfend zurück und beabsichtigte die Frist auf das bis 2023 zu verlängern.
Die Landwirte argumentieren nun, dass die Umstellung von konventioneller Bewirtschaftung der Flächen auf Bio-Bewirtschaftung ca. fünf Jahre dauern würde und auch mit erheblichen Kosten verbunden sei, die die Landwirte selber zu tragen hätten. Die Grünen überlegen, einen Zusatzantrag zu stellen. Die Stadtverwaltung solle ein Konzept erarbeiten, wie Bio-Landwirtschaft möglich wird ohne inakzeptable wirtschaftliche Mehrbelastung der Betriebe. So könnten zum Beispiel die jährlich kündbaren Pachtverträge länger laufen, um den Bauern Planungssicherheit zu bieten.
Dass die Grünen nun Ausweichmöglichkeiten für die Landwirte in Freiburg zeigen, ist sehr zynisch, denn es sind gerade die Grünen, die bundesweit aber auch in Freiburg gegen die Umwelt vorgehen, denken wir an den Hambacher Forst. Dort haben die Grünen im Landtag von NRW für die Abholzung gestimmt. Das wird aber in der Öffentlichkeit verschwiegen. Auch für das Baugebiet Dietenbach, wo mehrere Landwirte ihre Flächen verlieren, (manche geben sie auch freiwillig ab) sind die Grünen dafür.

Soll FR-Dietenbach gebaut werden oder nicht?

Von Benjamin / In den letzten Monaten und Wochen ist ein Thema ganz oben auf der Liste, worüber gerne und auch lange gesprochen wird. Soll nun Freiburg einen neuen Stadtteil bauen oder nicht? Es geht um Dietenbach, das am Freiburger Stadtteil Rieselfeld grenzt. Sicher gibt es für die Pro- und auch Contra-Seite stichhaltige Argumente, aber es ist sehr gut, dass es möglicherweis zu einem Bürgerbegehren kommt, worbei de Freiburger entscheiden können, ob sie einen neuen Stadtteil wollen oder nicht. Es gibt bei der Seite der Gegner des neuen Stadtteiles, eine Gruppierung, die seit 1-2 Wochen Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammelt, dazu werden 12000 Unterschriften bis zum Ende dieses Monats benötigt.

Am vergangenen Samstag war diese Gruppierung auf dem Platz der alten Synagoge aktiv und sammelte Unterschriften. Wir von PI-Freiburg sind der eindeutigen Meinung, dass ein Bürgerbegehren die Demokratie stärkt, so haben es die Freiburger in der Hand, ob sie einen neuen Stadtteil Bauen möchten ober nicht.

Die Menschen, die den neuen Stadtteil befürworten, sagen, dass so mehr Wohnungen gebaut werden können. Es gibt in Freiburg einen großen Wohnungsnotstand. Dieser Zustand wurde durch die Flüchtlingskrise seit Herbst 2015 verschärft.

Die Initiative, die gegen einen neuen Stadtteil ist, sagt, dass die Landwirte ihre Flächen verlieren werden durch den Bau des neuen Stadtteiles,  weil auf der Fläche des zu bauenden Grundstückes viel Ackerland ist. Und einige Landwirte sind dagegen, dass man ihr Land wegnimmt. Andere Landwirte sind bereit, das Land an die Stadt zu verkaufen.

Alles in allem sei gesagt, dass es eine einfache Meinung zu Dietenbach nicht gibt. Nachfolgend die Unterschriftenliste, wenn man ein Bürgerbegehren will: https://rettet-dietenbach.de/wp-content/uploads/2018/09/Unterschriftenformular.pdf

Freiburg will 3.5 Mio. Euro in Wohnheim für Obdachlose investieren

Von Benjamin / In Freiburg gibt es rund 2.000 Menschen, die direkt von der Wohnungslosigkeit betroffen sind. Es gibt viele Gründe, warum ein Mensch obdachlos wird. Die Stadt Freiburg will nun dagegen etwas tun.  Es ist in Planung, ein Wohnheim für Obdachlose in Höhe von 3,5 Millionen Euro zu bauen. Der Standort soll im Gewerbegebiet auf der Haid bis März 2019 entstehen.
Vor allem Familien soll geholfen werden, die keine Unterkunft haben. Um auch die Überbelegung an den bisherigen Standorten in den Griff zu bekommen, entsteht neben dem seit knapp zwei Jahren genutzten, alten Essilor-Firmengebäude ein angrenzendes Wohnheim in Holzmodulbauweise. Dafür werden laut Boris Gourdial, Leiter des Amtes für Soziales und Senioren, die dort einst für Geflüchtete aufgebauten, aber nie bewohnten Container genutzt.
Jedoch muss auch gesagt werden, dass es das weitreichende Ziel dieser Menschen ist, möglichst eine eigenständige Wohnung zu erwerben. Die Stadt prüft auch derzeit für alleinstehende Obdachlose sogenannte Kleinstwohnungen mit bis zu 35 qm zu bauen. Auf dem Güterbahnhofgelände sollen mindestens 30 davon speziell für bisher wohnungslose, aber“ wohnfähige“ Menschen entstehen. Hinzu kommt die bereits angekündigte Wohnungsakquise von privaten Vermietern, die jetzt anlaufe.

Kein Zutritt von Asylbewerbern in Freiburger Diskotheken

Martin Künert/   Vor ca. einem Jahr galt in Freiburg die Regel, dass Asylwerber in einigen Diskotheken keinen Zutritt bekommen, darauf empörten sich Linke und andere Gutmenschen. Aber dieses Zutrittsverbot war völlig gerechtfertigt. Viele Gäste fühlten sich von Flüchtlingen gestört. „Viele können ihr Verhalten nicht anpassen“, begründet ein Gastwirt seine Entscheidung. Da seine Türsteher nicht unterscheiden könnten zwischen friedlichen und aggressiven Flüchtlingen, hat der Gastwirt ein generelles Verbot ausgesprochen.

Rechtlich befinden sich diese Diskotheken jedoch in einem Graubereich, denn Gäste bestimmter ethnischer Herkunft vom Besuch eines Lokals auszuschließen, verstößt gegen das allgemeine Antidiskriminierungsgesetz. So sieht es Daniel Ohl, der Pressesprecher des Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA). Andererseits kann der Branchenverband die Entscheidung Besers nachvollziehen. Wenn ein Sachgrund vorliege, könne ein Gastwirt sein Hausrecht ausüben.

Eigentlich ist der Staat dafür zuständig, dem Gastwirt so eine Auslese gar nicht erst aufzubürden. Wer wirklich Flüchtling ist und keiner unseren Werten feindselig eingestellten Ideologie folgt, von dem gehen solche Gefahren kaum aus. Alles in allem kann man abschließend sagen, dass diese Verbote gerechtfertigt waren.

Prozess in OG: gegen nigerianischen Vergewaltiger

Am 28.04.18 wurde eine junge Frau die gehbehindert, hörgeschädigt und kleinwüchsig ist, vergewaltigt. Das ist ein komplett neues Phänomen. Das Opfer ist eine 25-jährige Deutsche mit Migrationshintergrund. Die Vergewaltigung ging über mehrere Stunden. Die Frau wurde von einem fast gleichaltrigen nigerianischen Asylbewerber brutal vergewaltigt. Das tragische an diesem Fall ist noch, dass die junge Frau durch eine ungeplante Zugumleitung am Offenburger Hauptbahnhof landete und dort auf ein anderes Gleis wechseln wollte, bei der Unterführung kam allerdings ihr Vergewaltiger, und das Martyrium begann. Am gestrigen Freitag startete nun der Prozessauftakt gegen den afrikanischen Sexualstraftäter Okuzun Romeo am Offenburger Landesgericht.

Zwar ist der Vergewaltiger nicht sehr groß, aber dafür hat er eine kräftige Statur. Bei der Gerichtsverhandlung fragte ihn jemand, woher er denn komme. Die Antwort war wenig aussagekräftig auf einem Blatt Papier, das neben seiner Simultandolmetscherin lag. Deutsch kann er überhaupt nicht, Englisch nur in schlechter Form.

Vor Gericht erklärte der Vergewaltiger, dass er selbst kein Moslem sei, im Gegenteil: Vor mehreren Jahren sei sein Vater von Muslimen im Herkunftsland Nigeria ermordet worden und auch ihn hätte es beinahe erwischt. Allerdings hatte sich der 24-Jährige in seiner Heimatstadt Benin City im Gegenzug wohl selbst etwas zu Schulden kommen lassen, was eine Rückkehr nach Nigeria nicht ganz so einfach macht. Sollte der deutsche Staat jedoch die Heimreise finanzieren, so würde man sich der Sache gerne annehmen. Seit März 2017 befindet sich der Täter als Asylbewerber auf deutschem Boden, wo es von Karlsruhe über Heidelberg ins schwäbische Sigmaringen ging.

Auch in Offenburg jagt längst ein Einzelfall den nächsten. Eine reife Leistung für eine Stadt, die gerade mal 60.000 Einwohner zählt! Und nicht nur das: So ist Offenburg (prozentual) führend in der Kriminalstatistik von Baden-Württemberg – und das noch vor solch massiv kriminalisiert und islamisierten Städten wie Stuttgart, Mannheim, Pforzheim, Freiburg, Ulm, Böblingen oder Sindelfingen.

Samstag (22.09.18) Demo in Freiburg für staatliche Seenotrettung

Am kommenden Freitag um 12:00 Uhr findet in Freiburg wieder eine Demonstration von linken Gruppierungen bzw. Bewegungen satt. Die Gruppe nennt sich „Seebrücke“. Die Demo findet an dem Platz der alten Synagoge statt. Es ist schon ein hartes Stück, wenn man an einem jüdischen Ort eine Demo abhält, in dem man zum Ausdruck bringen will, das Tausende von antisemitisch eingestellten Menschen nach Deutschland kommen, und zwar von staatlicher Seite geduldet.

Es ist unglaublich, dass Menschen für solch eine Sache demonstrieren. Wenn man die Angelegenheit vom vernünftigen Standpunkt aus sieht, muss man sich ganz klar von der Seenot-Rettung distanzieren, denn so macht man den Flüchtlingen noch Mut, sich einige hundert KM auf den Weg durch Gewässer zu machen, bis sie ein Schiff mitnimmt. Viele Menschen sind dadurch schon zu Tode gekommen, und die angeblichen Helfer sind zum Teil schuld daran. Man müsste diese Art Seenotrettung unterbinden; man müsste die Boots-„Flüchtlinge“ erst gar nicht aufnehmen, wenn sie sich innerhalb der Hoheitsgewässer nordafrikanischer Staaten befinden. Es werden ja nicht nur Leute gerettet, sondern immer vollständig von einem Boot auf das Seenotrettungsschiff übernommen. Bei Gefahr auf hoher See sollte man die Leute retten und dann herausfinden, woher sie kommen, um sie dann nach dort hinzubringen.