Warum gewalttätig gewordene Muslime oft als „unzurechnungsfähig“ gelten

Von Albrecht Künstle

– In Offenburg steht gerade ein Somalier vor Gericht, der „Stimmen hörte“

– Opfer ein Rentner, der nach einem Schädel-Hirn-Trauma halb erblindete

Täglich werden Einheimische Opfer von Messer- und anderen Angriffen. Die relativ meisten dieser Angriffe werden von Muslimen verübt, von Merkels Gästen. Darüber wird nur in der Lokalpresse berichtet, weil ansonsten die Zeitungen zu dick würden und neben den menschlichen Opfern auch zu viele Bäume dran glauben müssten, die zur Papierherstellung benötigt werden. Wer die Masse solcher Anschläge nicht glauben will, möge in die Kriminalitätsstatistik des BKA schauen, die ich an anderer Stelle systematisch aufarbeitete.

Während deutsche Attentäter wie jetzt in Halle als rechtsextremistisch klassifiziert werden, lässt man muslimische Spezies meist als traumatisiert und geistig verwirrt durchgehen. Wenn Gutachter und Richter diesen den Persilschein nicht ausstellen, dann tun dies die Täter selbst. Dieser Täter erklärte vor Gericht, dass er erst auf der Flucht „krank im Kopf“ wurde. „Stimmen“ hätten ihn zur Tat getrieben. https://www.badische-zeitung.de/angeklagter-will-stimmen-gehoert-haben–178364968.html

Aber immerhin scheint er nicht so krank im Kopf zu sein, dass er auch seine Gewaltattacke mit mehrfachem Allahu-Akbar verübte. Die Polizei und Passanten sagten vor Gericht aus, dass er schon vor der Tat durch aggressives Herabsetzen von „Ungläubigen“ und auch durch Allahu-Akbar-Rufe aufgefallen ist.

Weil dieses Schema nur allzu bekannt ist, stellt sich die Frage, warum so auffallend viele muslimische Täter angeblich geisteskrank sein sollen. Schließlich sind Muslime keine Rasse, die Geisteskrankheit als Merkmal hätte. Nein, die Lösung des Phänomens liegt woanders – im Koran!

Würde ich aufzählen und zitieren müssen, an welchen Stellen des Koran der Kampf gegen uns Ungläubige den Getreuen Muhammads vorgeschrieben ist, würde das mehrere Seiten in Anspruch nehmen. Wer es wissen will, möge meine Koran-Synopse *) bemühen, mit der man mit entsprechenden Suchbegriffen in vier verschiedenen Koran-Übersetzungen fündig wird.

Die koranhörigen Muslime haben allein ihre Not bei der Wahl der Mittel, auf welche Weise Juden und Christen zu töten sind. Muhammads Instrument war das Schwert, mit dem er eigenhändig Ungläubige tötete. Wenn es ihm zuviel wurde, erhielten seine Mitstreitern den Befehl zu töten. Z.B. 800 Männer jüdischer Stämme, die wegen nichts und wieder nichts hingerichtet wurden. Heute tragen die Nachfolger Muhammads keine Schwerter mehr, weil sie zu sperrig sind. Deshalb greifen sie auf Messer zurück. Sie sind zwar nicht so lang, aber umso schärfer. Und wenn man solche gerade nicht zur Hand hat, dann dürfen es Beine sein, mit denen der Somalier den Rentner in Offenburg zusammengetreten hat.

Die Anschlussfrage ist, warum Gewalt so ungeniert eingesetzt wird, und warum muslimische Täter kein schlechtes Gewissen vor, während und nach ihrem blutigen Handwerk plagt. Und auch hier lohnt der Blick in den Koran, den viele strenggläubige Muslime auswendig lernten! Wer dazu imstande war, diese vielen hundert Seiten auswendig zu lernen, der muss im Kopf sogar sehr hell sein. Und dieser Koran liefert nicht nur die Lizenz zum Töten, sondern auch den Persilschein, nichts Unrechtes zu tun. Und zwar, wie zu erwarten, im medinensischen Teil des Korans, Sure 8 Vers 17. Hier wird den muslimischen Kämpfern auch für die Zukunft ins Stammbuch geschrieben, dass sie nie die Schuld trifft, weil Allah alles auf seine Kappe nimmt. Dazu griff Muhammads Koran auf die legendäre „Schlacht von Badr“ zurück https://de.wikipedia.org/wiki/Schlacht_von_Badr und schrieb darin fest (hier in vier Übersetzungen, damit Islam-Obere nicht wieder behaupten, wir würden gefälschte Korane in Händen haben:

„Nicht ihr habt sie erschlagen, sondern Allah erschlug sie. Und du warfest nicht, als du warfest, sondern Allah warf, auf daß Er den Gläubigen eine große Gnade von Sich Selbst bezeige. Wahrlich, Allah ist allhörend, allwissend. 

Und nicht ihr habt sie getötet, sondern Allah. Und nicht du hast jenen Wurf ausgeführt, sondern Allah. Und er wollte (mit alledem) seinerseits die Gläubigen etwas Gutes erleben lassen. Allah hört und weiß (alles). 

Nicht ihr habt sie erschlagen, sondern Allah erschlug sie. Und nicht du hast geschossen, sondern Allah gab den Schuß ab; und prüfen wollte Er die Gläubigen mit einer schönen Prüfung von Ihm. Wahrlich, Allah ist Allhörend, Allwissend. 

Ihr habt sie nicht getötet, sondern es ist Gott, Der sie tötete. Du hast (den Sand nicht) geworfen, sondern es ist Gott, Der geworfen hat. Er wollte den Gläubigen eine Gnade erweisen. Gott hört gewiß alles und weiß alles.“ (diese Übersetzung ist insofern unverschämt, als sie den Allah des Islam mit unserem Gott gleichsetzt).

Ausblick: Ich habe keine Illusion mehr, dass sich unsere theologischen Schriftgelehrten, Kirchenleute, Gutachter jeder Schattierung und Strafrichter herablassen werden, einmal in den Koran zu schauen. Als Arbeitsrechtler und auch Landesarbeitsrichter habe ich mir in meiner Ausbildung den geflügelten Lehrsatz eingeprägt, „der Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung“. So halte ich es auch heute noch, wenn ich das Verhalten von Muslimen ergründen will. Mein Blick gilt dem Koran, der zugleich auch das weltliche Gesetz des Islam ist. Weil obige Gerichts-Spezies dies nicht tun, obwohl sie die gleiche juristische Ausbildung genossen haben, werden sie weiterhin unzähligen muslimischen Tätern den „Persilschein“ der Verwirrtheit und Schizophrenie ausstellen. Das kostet uns eine Stange Geld, denn die zusätzliche psychiatrische Betreuung in speziellen Einrichtungen ist noch kostspieliger als einfaches Wegsperren hinter Gefängnismauern.

Die hasserfüllte Predigt eines Imam in Mekka gegen Christen und Juden

Der Verfasser des folgenden Textes ist Theologe und hat den Text am 04. 10. in  Lahr als Gast vorgetragen (Siehe Text vom 08. 10. „Veranstaltung der Bürgerbewegung Pax Europa in Lahr“)

von Wilfried Puhl-Schmidt, 09.10.2019

Ein guter Bekannter von mir ist Moslem. Durch intensives Studium des Koran und der Biographie Mohammeds kamen ihm mehr und mehr Zweifel an seinem Glauben. Darüber hinaus ergaben sich ihm angesichts des real existierenden Islam in Geschichte und aktueller Gegenwart unzählige Fragen.

Er stellte den Film einer Reportage ins Internet. Dieser beinhaltet die hasserfüllte Predigt eines Imam in Mekka gegen Christen und Juden. Während hunderttausende Muslime den schwarzen Meteoriten in der Kaaba umrunden, hören sie diese Predigt aus riesigen Lautsprechern. Die Predigt enthält 12 abartige Drohungen und widerliche Verwünschungen bis hin zur Bitte an Allah, Christen und Juden Krankheiten und Schmerzen zu schicken sowie sie einen qualvollen Tod sterben zu lassen.

Die Predigt ist in arabischer Sprache gehalten, die freilich nicht alle Muslime verstehen. Ich bin jedoch überzeugt, dass gerade diese Predigt sich schnell unter den Pilgern herumspricht und dass z.B auch die deutschen Muslime den Inhalt übersetzt bekommen. Sie werden ihn in ihrem Herzen nach Deutschland mitnehmen und auch verinnerlichen.

Man stelle sich übrigens vor, dass der Papst den auf dem Petersplatz versammelten Christen solche Hassgebete über die Muslime schleudern würde wie sie der Imam in die Lautsprecher von Mekka schrie und wohl auch immer wieder schreit!

Allah überziehe sie mit Trauer und Verderben!“

Allah vernichte diese verdorbenen Christen!“

Allah bestrafe die ungerechten Christen!“

Allah bestrafe diese verbrecherischen Juden!“

Allah bestrafe diese boshaften Abtrünnigen!“

Allah verderbe ihren Glauben!“

Allah zerstöre ihre Wege!“

Allah lasse sie unter Plagen leiden!“

Allah treffe sie mit Schmerzen und Krankheiten!“

Allah möge ihr Leben enden und lasse ihren Tod eine Qual sein!“

Diese Teile der Predigt sowie die Menge der Muslime, welche um die Kaaba pilgern, können in diesem Video  https://www.schalom44.de/2019/10/09/hasspredigt-aus-mekka/ nachgehört, nachgeschaut und mit deutschen Untertiteln nachgelesen werden.

Kritik an Feindbildern

Peter Bulke/   In Freiburg war vor kurzem die ehemalige Moskau-Korrespondentin Gabriele Krone-Schmalz zu Gast.  Sie sprach darüber, „wie Russland dämonisiert wird.“  Sie warb um Verständnis für die politische Haltung in Russland. Für dieses Land gelte: „Wem der Untergang der Sowjet-Union gleichgültig ist, hat kein Herz. Wer sie wieder herstellen will, hat keinen Verstand.“ Im Westen mangele es an der Fähigkeit, sich in die Lage anderer Mächte hinein zu versetzen. So wird in den meisten Medien Putin als Bedrohung dargestellt. Es gebe aber keine Belege dafür, dass Russland die baltischen Staaten einnehmen will. Schon garnicht hat Polen einen Grund für eine antirussische Politik.  Besonders in den USA habe es  Tradition, immer wieder die Demokratie zu betonen und zwischen angeblich Gut und Böse zu unterscheiden. Das Wahlprogramm der Frau Clinton beim letzten Präsidentschaftswahlkampf war ein krasses Beispiel dafür. Für die deutsche Außenpolitik gelte Ähnliches. Der „missionarische Fanatismus“ sei besonders bei den GRÜNEN ausgeprägt. Innenpolitisch richte sich dieser  gegen die AfD. Nicht jeder Gedanke, der als „populistisch“ bezeichnet wird, habe diese Bezeichnung verdient. Unter einer moralischen Empörung leide die realistische Beurteilung. Es regiere ein kanalisiertes Denken. Ziel sollte es aber sein, Feindbilder abzubauen. Dazu gehöre, dass man auch den Standpunkt des Gegenüber betrachte.

Ein früheres außenpolitisches Feindbild war Ghadafi; heute ist es Putin. Der größte Fehler des Westens nach dem Ende der Sowjet-Union war die NATO-Erweiterung und der Bau von Militärbasen in früheren Ostblockstaaten. Unverständlich findet die Rednerin die Sanktionen gegenüber Russland. Es wird immer wieder die Annektion der Krim angeführt. Dabei ist es eindeutig, dass sich keine russische Regierung innenpolitisch eine Rückgabe an die Ukraine leisten könne. Auch der russische Oppositionsführer Nawalny vertritt hier keine andere Position als die Regierung. Frau Krone-Schmalz meinte schließlich, die deutsche Presse sollte mehr informieren, als die „richtige“ Linie vertreten. Die Gas-Pipeline Nordstream 2 sei vernünftiger als der Bau von Terminals für Flüssiggas aus den USA. Damit sollen nicht nur Geschäfte gemacht, sondern es soll auch eine Annäherung Deutschlands und der EU an Russland verhindert werden. (Obiges Foto zeigt einen Teil des Kreml in Moskau.)

In diesem Zusammenhang zitieren wir aus einem Artikel des BUND-Magazins Nr. 3/2019: „… bei Gas soll der Klimaschutz plötzlich keine Rolle mehr spielen. Dabei schadet verflüssigtes Gas , welches per Schiff zu uns gelangt, durchaus dem Klima: durch die Gewinnung des Gases …; durch seine Verflüssigung; durch den Transport hierher; und schließlich durch die Umwandlung des flüssigen Gases.“

Freiburgerinnen und Freiburger setzen beim Kippa-Tag ein Zeichen

Von Benjamin / Am  Sonntag, den 29.09, wurde in Freiburg von über 200 Menschen zum Zeichen gegen Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung eine Kippa getragen. Die israelische Gemeinde nannte diesen Sonntag den Freiburger Kippa-Tag.

Es gibt deutschlandweit vermehrt Fällen von Menschen, die eine Kippa tragen, die dann aufgrund des Tragens einer Kippa verprügelt oder übel beschimpft werden. Es sind aber keine rechtsradikalen Täter, sondern Menschen mit einem muslimischen Glauben. In der islamischen Welt herrscht ein regelrechter Hass auf Israel und israelische Bürger. In Freiburg gibt es auch so einen Fall, da wurde ein Mann, der am Abend in einer Kneipe war, von einem Mann gefragt, ob er provozieren will mit dem Tragen der Kippa. Es wurden übelste Beschimpfungen ausgestoßen. OB Horn zeigte sich fassungslos ob der Notwendigkeit eines Kippa-Tags.

Simon Waldenspuhl von der Fraktion „JPG“ betont, dass Antisemitismus nicht „nur“ ein Problem von rechts sei, sondern auch in der linken Szene, bei Christen, Muslimen und in der großen Freiburger Esoterikerszene aufträte. Für die Christen sprachen beim Kippa-Tag der katholische Dekanatsreferent Boris Gschwandtner, Gertrud Rapp, die Beauftragte für den christlich-jüdischen Dialog der Erzdiözese, und Ralf Klinger von der evangelikal-freikirchlichen Christengemeinde.

Veranstaltung der Bürgerbewegung Pax Europa in Lahr

Von Albrecht Künstle

Im Oktober 2019

Islamisten/Muslimisten werden immer unverschämter
– Beim Abschluss einer BPE-Veranstaltung stören Muslime die Nationalhymne
– Allahu akbar war deren Schlachtruf auf unser eingespieltes Deutschlandlied
– und Linksradikale wollen die Merkel-Gäste in ihre „Einheitsfront“ eingliedern

Krankheitsbedingt war ich an der Teilnahme der Veranstaltung des Pax Europa BPE verhindert. Aber ich hatte die technische Möglichkeit, diese fünf Stunden live zu verfolgen. Die ersten zwei Drittel des Bürgerdialogs wurde durch eine akustische Gegenkundgebung der Lahrer Pastorin und Grüne-Stadträtin Miriam Waldmann gestört. Als diese einpackte, drehten ihre muslimischen Schützlinge direkt am Kundgebungsplatz auf, unterstützt von linksradikalen Elementen. Die Pfarrerin aus Lahr und Gemeinderätin, Frau Miriam Waldmann, kann Herrn Stürzenberger rhetorisch nicht die Stirn bieten, räumte sie ein. Deswegen hat sie einen Chor aus Fraktionskollegen und Parteifreundinnen organisiert, der gegen Stürzenberger singt, um ihn zu „übertönen“. Dies hat nicht ganz geklappt. Viele Bürger waren auf der Seite von der Bürgerbewegung Pax Europa.

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Zielscheibe Burschenschaften

Peter Bulke/   In den BNN (Badische Neueste Nachrichten) hieß es kürzlich: „Der Besuch des Karlsruher Bürgermeisters Albert Käuflein beim Stiftungsfest sorgt für Ärger. Der Grund: Die Burschenschaft Tuiskonia war der Veranstalter. Und: Diese Burschenschaft ist höchst umstritten, weil sie enge Kontakte zu Rechtsradikalen pflegen soll. Der Termin steht im Kalender des Bürgermeisters: 142. Stiftungsfest. …. Es ist eine dieser Einladungen, wie sie ein Bürgermeister eigentlich das ganze Jahr über annimmt: Hände schütteln, sich mit den Gastgebern unterhalten – Präsenz zeigen als Vertreter der Stadt.“ Das Antifaschistische Dokumentations- und Informationszentrum Baden-Württemberg regt sich auf, weil die Tuiskonia Mitglied des Dachverbandes Deutsche Burschenschaft ist.

Zur Information: Beginnend in den 90-er Jahren gab es Austritte aus dem Dachverband wegen Meinungsverschiedenheiten. So entstand u.a. auch die Neue Deutsche Burschenschaft. Die verbliebende Deutsche Burschenschaft wird inzwischen in den Medien als weit rechts stehend eingestuft. Die BNN erinnern an ein stark beachtetes Ereignis des Jahres 2011:  Eine der Deutschen Burschenschaft angehörende Mannheimer Burschenschaft hatte einen Sprecher gewählt, der chinesischer Abstammung war. Die Tuiskonia unterstützte damals den Antrag, diese Mannheimer Burschenschaft aus dem Dachverband auszuschließen.

Die Haltung der Tuiskonia soll hier nicht verteidigt werden. Aber eine Studentenverbindung ist nicht nur ein Geselligkeitsverein. Sie soll eine enge Gemeinschaft bilden, der ein Mitglied normalerweise lebenslang angehört. Dazu gehören gemeinsame Grundsätze, die jedes Mitglied anerkennen muss. So gibt es z. B. katholische Verbindungen. In der Deutschen Burschenschaft ist das Bekenntnis zum deutschen Volk wichtig. Die Begrenzung der Mitgliedschaft auf deutsche Staatsangehörige ist dann natürlich unsinnig, weil dann vor allem die Deutschen Österreichs und Südtirols ausgeschlossen wären. Es mag sinnvoll sein, den Volksbegriff sowohl auf die Abstammung als auch auf die Staatsangehörigkeit zu beziehen; aber darüber zu entscheiden, ist alleinige Angelegenheit der jeweiligen Verbindung bzw. des Dachverbandes.

Das  obige Foto vom November 2018 zeigt die Fahnen dreier Freiburger Burschenschaften, die unterschiedlichen Dachverbänden angehören und im Historischen Kaufhaus gemeinsam den 200. Jahrestag der Gründung der Freiburger Burschenschaft feierten. Zu ihrem Schutz vor linken Fanatikern musste die Polizei sorgen.

Freiburger Gruppenvergewaltigung: Aktuell kommen drei Männer ungestraft davon!

Von Benjamin/ Mitte Oktober 2018 kam es zu einem menschenverachtenden Übergriff in Freiburg. Drei der Täter lässt man jetzt wohl laufen. Gegen sie wurde der Vorwurf der Gruppenvergewaltigung fallen gelassen.

Im laufenden Prozess bestreiten die 11 Asylbewerber die Tat oder schweigen zu den Vorwürfen. Einige wurden schon aufgrund von DNA-Spuren überführt. Nun soll ein Syrer wohl bald auf freien Fuß gesetzt werden. An den Geschehnissen war er beteiligt, saß dafür elf Monate in Untersuchungshaft. Man fand allerdings keine Spuren von ihm und geht daher davon aus, dass er sich maximal „unterlassener Hilfeleistung“ schuldig machte.

Es wird noch dauern, bis der Prozess abgeschlossen ist. Bleibt zu hoffen, dass alle Täter ihre gerechte Strafe erhalten. Sollten die drei Freigesprochenen nur zugesehen haben, müssen auch sie zur Verantwortung gezogen werden. Die Frage ist, ob sie mit vergewaltigt haben, und das kann das Gericht nicht beweisen. (Das bedeutet aber auch nicht, dass sie dort nichts getan haben). Unterlassene Hilfeleistung ist ein schlimmes Vergehen und mit nichts zu rechtfertigen. So etwas ist in den USA unmöglich, hier würde die ganze Gruppe für das Verbrechen verantwortlich gemacht, strafmildernd wirken sich nur belastbare Aussagen gegen andere Gruppenmitglieder aus. Wir von PI-Freiburg fordern, dass der Rechtsstaat endlich eine gerechte Härte gegen diese Herren vollziehen soll.

40 Jahre GRÜNE in Baden-Württemberg

Peter Bulke/  Die Badische Zeitung brachte am 20. 09. dazu ein interessantes Interview mit einem damaligen Freiburger Studenten namens Thomas Rieckmann. Er war einer der Gründungsmitglieder des Landesverbandes. „Die Rettung der Natur war für mich eine politische Aufgabe“, sagt er. Kommunistische Gruppen seien damals noch schwach gewesen und seien erst nach Gründung der Bundespartei einflussreich geworden. Th. Rieckmann erwähnt auch kurz eine Versammlung in Freiburg mit dem Redner August Haußleiter, dem Vorsitzenden der AUD.

Zu ergänzen ist, dass die Kleinpartei „Aktionsgemeinschaft Unabhängiger Deutscher“ (AUD) das Hauptziel eines vereinigten, neutralen, von West und Ost unabhängigen Deutschlands hatte. Bei der Bundestagswahl 1976 erhielt sie in Freiburg jeweils 0,6 % der Erst- und Zweitstimmen. Von den jungen Männern (18 bis 24 Jahre) in Freiburg wählten deutlich mehr, nämlich 3,1 bzw. 2,6 % die AUD.  Die Parteizeitung „Die Unabhängigen“ wurde später die Parteizeitung der GRÜNEN. Auf derem ersten Bundesparteitag im Jahr 1980 wurde Haußleiter gestürzt.

Ein sehr engagierter Aktivist in der Anfangszeit der GRÜNEN in Freiburg war der Medizinstudent Holger S. Immer wieder bot er im Stadtzentrum allein hinter einem langen Tisch zahlreiche Schriften zu Umweltthemen an. Gleichzeitig war er sehr nationalbewusst. Beides gehörte für ihn untrennbar zusammen. Kontakte zur NPD in Freiburg waren für ihn kein Problem. Natürlich hielt er es nicht lange bei den GRÜNEN aus.

Dass die GRÜNEN bei der letzten Meinungsumfrage in Baden-Württemberg weiter zugelegt haben, hängt sicher mit den derzeitigen Klimaschutzdiskussionen zusammen. Das zweite – das unsympathische, teilweise sogar deutschfeindliche – Gesicht dieser Partei tritt dadurch sehr in den Hintergrund.

Mehrere Drogenverstecke auf dem Stühlinger Kirchplatz aufgespürt

Von Benjamin /Am Dienstag, 17.09.2019, wurde das Präsenz- und
Maßnahmenkonzept des Polizeipräsidiums Freiburg für den Stühlinger
Platz in Freiburg fortgeführt.

Mit Unterstützung durch Kräfte des Polizeipräsidiums Einsatz waren
Polizeibeamte vor Ort, um verdächtige Personen zu kontrollieren.
Dabei wurden auch mehrere Polizeihunde, Beamte auf Fahrrädern,
und eine mobile Bildübertragung eingesetzt. Im Ergebnis
wurden mehrere Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das
Betäubungsmittelgesetz eingeleitet. Die Polizeihunde spürten
insgesamt vier Drogenbunker mit Cannabisprodukten und Ecstasy auf.

Ein 23-jähriger Nigerianer, der wegen eines aktuellen Haftbefehls
festgenommen wurde, wird nun dem Haftrichter vorgeführt. Grund des
Haftbefehls sind mehrere Diebstahls- und Körperverletzungsdelikte.

Aus Sicht der Polizei haben sich die bislang durchgeführten
Kontrollaktionen zur Kriminalitätsbekämpfung und Stärkung des
Sicherheitsgefühls auf dem Stühlinger Platz bewährt. Die Maßnahmen
werden auch zukünftig fortgeführt.

Es ist gut, dass solche Kontrollen durchgeführt werden; damit kann die Drogen-Kriminalität weiter eingedämmt werden. Drogen sind sehr schlecht für den Menschen und es ist nicht hinnehmbar, dass sogar linke Parteien fordern, sogenannte „weiche Drogen“ einzuführen bzw. zu legalisieren. Das sind Einstiegsdrogen und mit ihnen wird der Schritt zu härteren Drogen leichter.

Fraktionsfinanzierung ufert aus

Von AfD Freiburg /In der Gemeinderatssitzung vom 17.09.2019 soll eine Satzungsänderung zur Fraktionsfinanzierung beschlossen werden. „Was harmlos als leichte Erhöhung von Stellen und Entgeltgruppen daherkommt, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als ordentlicher Schluck aus der Pulle“ so Stadtrat Dr. Huber. „Die Personalkostenzuschüsse werden um satte 38% erhöht. In Zeiten knapper Kassen ist das ein Unding. Insgesamt explodiert die Fraktionsfinanzierung so auf fast 1,2mio EUR“, fährt Dr. Huber fort.

„Ein Vorschlag der AfD, mit den bisherigen Zuschüssen hauszuhalten, wurde von den anderen Parteien und Gruppen nicht aufgenommen“ erklärt Stadtrat Dubravko Mandic. „Mit einem deutlich höheren Sockelbetrag pro Fraktion bzw. Gruppe und einer Verteilung des überschießenden Betrages nach Köpfen könnte man eine Erhöhung vermeiden und gleichzeitig alle Gruppierungen arbeitsfähig halten. Es hat allerdings den Anschein, daß insbesondere die linken Vereinigungen kein Problem mit einem kräftigen Griff in die Stadtkasse haben“ führt Stadtrat Mandic weiter aus.
Die Satzungsänderung – wenn beschlossen – wird ein Loch von über 300.000.- EUR pro Jahr in den Haushalt reißen. Die AfD wird dieser Änderung nicht zustimmen.

Pressekontakt:
Dr. Detlef A. Huber / Dubravko Mandic
Stadträte der AfD in Freiburg
e-Post: gemeinderat@afd-freiburg.de