Lärm am Augustinerplatz ist nun vor Gericht gelandet

Martin Kühnert/   Der Augustinerplatz in Freiburg war in der Vergangenheit oft ein Platz, wo sich Leute tummeln, die noch bis spät in die Nacht feiern. Es gibt Bewohner, die das zutiefst ärgert, weil ihnen dadurch der Schlaf geraubt wird. Seit dem vergangenen Mittwoch (10.10.2018) verhandelt das Freiburger Verwaltungsgericht über eine Klage zweier Anwohner, die sich durch die Ruhestörung massiv verletzt fühlen.

Die beiden möchten, dass das Rathaus künftig härter gegen Ruhestörer durchgreift. Probleme sind aus ihrer Sicht vor allem das nächtliche Musizieren und das Abspielen lauter Musik, aber auch illegale Feuerstellen. Die Landesanstalt für Umweltschutz wurde damit beauftragt, die exakte Geräuschkulisse am Augustinerplatz zwischen Ende Juni und Ende August 2017 zu messen. Dabei wurde sowohl der dauerhafte Lärmpegel aufgezeichnet als auch gezielte Beobachtungen von Experten. Das Ergebnis liegt nun seit Februar 2018 vor.

Es ist richtig, dass sich die Anwohner beschweren über diese Lautstärke. Eine gewisse Rücksicht, gerade auf die arbeitende Bevölkerung, muss man nehmen.  (Foto: die wirkungslose „Säule der Toleranz“ auf dem Augustinerplatz)

Diskussion zu Volk und Asylrecht

Peter Bulke/   Das obige Bild ist im neuesten Prospekt eines Freiburger Modehauses zu sehen. Die Verantwortlichen haben sich offensichtlich der Entwicklung unseres Landes in einen Vielvölkerstaat angepasst. Über das „Volk“ werden zur Zeit unterschiedliche Ansichten verbreitet.  Die Kommentatorin der Badischen Zeitung Katja Bauer erinnerte vor einigen Monaten die gewählten Politiker an ihre „Verpflichtung, den Volksbegriff weiter zu fassen“.  Noch weiter ging am 20. 09. der Freiburger Fußballtrainer Christian Streich: „Ich habe zwar einen deutschen Pass, aber ich fühle mich nicht als Deutscher. Ich bin ein Mensch …“.  „Der Sonntag“ brachte am 07. 10. ein Interview mit dem Freiburger Politologen Ulrich Eith unter der Überschrift „Demokratien garantieren Individualrechte“.  Dabei ging es um die sog. Populisten. Eith kritisiert vor allem deren Ausgrenzung bestimmter Bevölkerungsgruppen und fährt fort: „In unserem Grundgesetz werden Individualrechte garantiert, keine Gruppenrechte. Das Stammesdenken ist vordemokratisch.“

Aber in der Präambel des Grundgesetzes (GG) ist bekanntlich vom Deutschen Volk die Rede. Dazu schrieb der Staatsrechtler Dietrich Murswiek kürzlich in der Jungen Freiheit, dass das deutsche Volk nach dem GG  den gleichen Schutz genieße wie die Grundrechte, die nicht durch eine Verfassungsänderung mit Zweidrittelmehrheit des Parlaments abgeschafft werden dürfen.  Die Regierung dürfe das Volk nicht einer Umvolkung aussetzen. Dazu benötige sie einen Volksentscheid mit dem Inhalt: „Wir wollen nicht mehr National-, sondern Vielvölkerstaat sein“.  Natürlich teilen nicht alle Staatsrechtler die Auffassung Murswieks, wie auch nicht der Politologe Eith. Für ihn ist das „Stammesdenken“.  Vor 30 Jahren hatte sich der damalige Bundesinnenminister Zimmermann (CSU) bzw. sein Ministerium wie folgt geäußert (DER SPIEGEL, 28.11.1988): „Eine weitere Überschwemmung bedroht die Homogenität der Gesellschaft. Folge: Die gemeinsame deutsche Geschichte, Traditionen, Sprache und Kultur verlören ihre einigende und prägende Kraft. Ziel ist die Bewahrung des eigenen nationalen Charakters. ……Eine gesicherte Aussicht auf einen dauerhaften Aufenthalt führe zu verstärkter illegaler Zuwanderung aus Krisengebieten.“ Zimmermann konnte sich leider nicht durchsetzen. CDU und FDP lehnten seine Vorstellungen ab.   Zuvor hatte u.a. Westberlins Innensenator Lummer (CDU) eine Änderung des Asylrechtsartikels im GG gefordert. Diese Forderung ist heute dringender als damals . Durch einen Gesetzesvorbehalt erhielte der Staat mehr Entscheidungsmöglichkeiten. Das Asylrecht bliebe zwar grundsätzlich bestehen; aber es wäre kein einklagbares Recht für jeden Menschen der Erde. Der Gesetzgeber könnte einschränkende Regeln festlegen nach dem Grundsatz, dass Menschlichkeit mit Vernunft gepaart sein sollte. Der Ausspruch des Herrn Eith, „Demokratien garantieren Individualrechte“ bliebe trotzdem gültig, und zwar uneingeschränkt für alle Staatsbürger, für die das GG ja geschaffen wurde.

Soll FR-Dietenbach gebaut werden oder nicht?

Von Benjamin / In den letzten Monaten und Wochen ist ein Thema ganz oben auf der Liste, worüber gerne und auch lange gesprochen wird. Soll nun Freiburg einen neuen Stadtteil bauen oder nicht? Es geht um Dietenbach, das am Freiburger Stadtteil Rieselfeld grenzt. Sicher gibt es für die Pro- und auch Contra-Seite stichhaltige Argumente, aber es ist sehr gut, dass es möglicherweis zu einem Bürgerbegehren kommt, worbei de Freiburger entscheiden können, ob sie einen neuen Stadtteil wollen oder nicht. Es gibt bei der Seite der Gegner des neuen Stadtteiles, eine Gruppierung, die seit 1-2 Wochen Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammelt, dazu werden 12000 Unterschriften bis zum Ende dieses Monats benötigt.

Am vergangenen Samstag war diese Gruppierung auf dem Platz der alten Synagoge aktiv und sammelte Unterschriften. Wir von PI-Freiburg sind der eindeutigen Meinung, dass ein Bürgerbegehren die Demokratie stärkt, so haben es die Freiburger in der Hand, ob sie einen neuen Stadtteil Bauen möchten ober nicht.

Die Menschen, die den neuen Stadtteil befürworten, sagen, dass so mehr Wohnungen gebaut werden können. Es gibt in Freiburg einen großen Wohnungsnotstand. Dieser Zustand wurde durch die Flüchtlingskrise seit Herbst 2015 verschärft.

Die Initiative, die gegen einen neuen Stadtteil ist, sagt, dass die Landwirte ihre Flächen verlieren werden durch den Bau des neuen Stadtteiles,  weil auf der Fläche des zu bauenden Grundstückes viel Ackerland ist. Und einige Landwirte sind dagegen, dass man ihr Land wegnimmt. Andere Landwirte sind bereit, das Land an die Stadt zu verkaufen.

Alles in allem sei gesagt, dass es eine einfache Meinung zu Dietenbach nicht gibt. Nachfolgend die Unterschriftenliste, wenn man ein Bürgerbegehren will: https://rettet-dietenbach.de/wp-content/uploads/2018/09/Unterschriftenformular.pdf

Freiburg will 3.5 Mio. Euro in Wohnheim für Obdachlose investieren

Von Benjamin / In Freiburg gibt es rund 2.000 Menschen, die direkt von der Wohnungslosigkeit betroffen sind. Es gibt viele Gründe, warum ein Mensch obdachlos wird. Die Stadt Freiburg will nun dagegen etwas tun.  Es ist in Planung, ein Wohnheim für Obdachlose in Höhe von 3,5 Millionen Euro zu bauen. Der Standort soll im Gewerbegebiet auf der Haid bis März 2019 entstehen.
Vor allem Familien soll geholfen werden, die keine Unterkunft haben. Um auch die Überbelegung an den bisherigen Standorten in den Griff zu bekommen, entsteht neben dem seit knapp zwei Jahren genutzten, alten Essilor-Firmengebäude ein angrenzendes Wohnheim in Holzmodulbauweise. Dafür werden laut Boris Gourdial, Leiter des Amtes für Soziales und Senioren, die dort einst für Geflüchtete aufgebauten, aber nie bewohnten Container genutzt.
Jedoch muss auch gesagt werden, dass es das weitreichende Ziel dieser Menschen ist, möglichst eine eigenständige Wohnung zu erwerben. Die Stadt prüft auch derzeit für alleinstehende Obdachlose sogenannte Kleinstwohnungen mit bis zu 35 qm zu bauen. Auf dem Güterbahnhofgelände sollen mindestens 30 davon speziell für bisher wohnungslose, aber“ wohnfähige“ Menschen entstehen. Hinzu kommt die bereits angekündigte Wohnungsakquise von privaten Vermietern, die jetzt anlaufe.

Kein Zutritt von Asylbewerbern in Freiburger Diskotheken

Martin Künert/   Vor ca. einem Jahr galt in Freiburg die Regel, dass Asylwerber in einigen Diskotheken keinen Zutritt bekommen, darauf empörten sich Linke und andere Gutmenschen. Aber dieses Zutrittsverbot war völlig gerechtfertigt. Viele Gäste fühlten sich von Flüchtlingen gestört. „Viele können ihr Verhalten nicht anpassen“, begründet ein Gastwirt seine Entscheidung. Da seine Türsteher nicht unterscheiden könnten zwischen friedlichen und aggressiven Flüchtlingen, hat der Gastwirt ein generelles Verbot ausgesprochen.

Rechtlich befinden sich diese Diskotheken jedoch in einem Graubereich, denn Gäste bestimmter ethnischer Herkunft vom Besuch eines Lokals auszuschließen, verstößt gegen das allgemeine Antidiskriminierungsgesetz. So sieht es Daniel Ohl, der Pressesprecher des Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA). Andererseits kann der Branchenverband die Entscheidung Besers nachvollziehen. Wenn ein Sachgrund vorliege, könne ein Gastwirt sein Hausrecht ausüben.

Eigentlich ist der Staat dafür zuständig, dem Gastwirt so eine Auslese gar nicht erst aufzubürden. Wer wirklich Flüchtling ist und keiner unseren Werten feindselig eingestellten Ideologie folgt, von dem gehen solche Gefahren kaum aus. Alles in allem kann man abschließend sagen, dass diese Verbote gerechtfertigt waren.

Prozess in OG: gegen nigerianischen Vergewaltiger

Am 28.04.18 wurde eine junge Frau die gehbehindert, hörgeschädigt und kleinwüchsig ist, vergewaltigt. Das ist ein komplett neues Phänomen. Das Opfer ist eine 25-jährige Deutsche mit Migrationshintergrund. Die Vergewaltigung ging über mehrere Stunden. Die Frau wurde von einem fast gleichaltrigen nigerianischen Asylbewerber brutal vergewaltigt. Das tragische an diesem Fall ist noch, dass die junge Frau durch eine ungeplante Zugumleitung am Offenburger Hauptbahnhof landete und dort auf ein anderes Gleis wechseln wollte, bei der Unterführung kam allerdings ihr Vergewaltiger, und das Martyrium begann. Am gestrigen Freitag startete nun der Prozessauftakt gegen den afrikanischen Sexualstraftäter Okuzun Romeo am Offenburger Landesgericht.

Zwar ist der Vergewaltiger nicht sehr groß, aber dafür hat er eine kräftige Statur. Bei der Gerichtsverhandlung fragte ihn jemand, woher er denn komme. Die Antwort war wenig aussagekräftig auf einem Blatt Papier, das neben seiner Simultandolmetscherin lag. Deutsch kann er überhaupt nicht, Englisch nur in schlechter Form.

Vor Gericht erklärte der Vergewaltiger, dass er selbst kein Moslem sei, im Gegenteil: Vor mehreren Jahren sei sein Vater von Muslimen im Herkunftsland Nigeria ermordet worden und auch ihn hätte es beinahe erwischt. Allerdings hatte sich der 24-Jährige in seiner Heimatstadt Benin City im Gegenzug wohl selbst etwas zu Schulden kommen lassen, was eine Rückkehr nach Nigeria nicht ganz so einfach macht. Sollte der deutsche Staat jedoch die Heimreise finanzieren, so würde man sich der Sache gerne annehmen. Seit März 2017 befindet sich der Täter als Asylbewerber auf deutschem Boden, wo es von Karlsruhe über Heidelberg ins schwäbische Sigmaringen ging.

Auch in Offenburg jagt längst ein Einzelfall den nächsten. Eine reife Leistung für eine Stadt, die gerade mal 60.000 Einwohner zählt! Und nicht nur das: So ist Offenburg (prozentual) führend in der Kriminalstatistik von Baden-Württemberg – und das noch vor solch massiv kriminalisiert und islamisierten Städten wie Stuttgart, Mannheim, Pforzheim, Freiburg, Ulm, Böblingen oder Sindelfingen.

„Zusammen sind wir Heimat“

Peter Bulke/   Unter obigem Motto hatte Bad Krozingen am 23. Sept. zum zweiten Mal nach 2017 einen Aktionstag (Foto). Beteiligte waren außer der Kommune mit Bürgermeister Volker Kieber drei christliche Religionsgemeinschaften (mit gemeinsamem Gottesdienst) und etliche weitere Gruppierungen, darunter auch die Freiburger Ahmadiyya-Gemeinde, die von den übrigen muslimischen Gemeinden nicht als solche anerkannt wird.  Die Veranstaltung sollte für ein „buntes Bad Krozingen“ werben.

Der Begriff Heimat galt lange Zeit als überholt und unmodern. Zuvor war  für die vielen deutschen Flüchtlinge und Vertriebenen  die Sehnsucht nach der verlorenen Heimat allgegenwärtig. Natürlich führt eine solche Sehnsucht auch zu einer gewissen Verklärung: die guten Seiten der Erinnerung sind besonders lebendig, die schlechten werden leichter vergessen. Heimat bedeutet Vertrautheit mit der Umwelt: nicht nur mit der Landschaft, sondern auch mit den Menschen (auch unabhängig von den persönlichen Bekanntschaften). Ein Gefühl der Geborgenheit gehört dazu. Die Migrationsströme nach Europa haben den Begriff Heimat wieder aktuell werden lassen. Besonders in großen Städten fühlen sich viele Bürger zunehmend fremd im eigenen Land. Mancher fragt sich: „Ist das noch Deutschland?“ Bei zuviel Zuwanderung leiden Gastfreundschaft, Zusammenhalt und Heimatgefühl. Diesem Verlust sollen Aktionen wie die in Bad Krozingen entgegenwirken. Es ist aber unbestreitbar, dass eine zunehmende Anzahl Fremder die Vorstellung „Zusammen sind wir Heimat“ immer unrealistischer machen. Deutschland droht seine Identität zu verlieren. Das wird nicht nur von linken Parteien sondern selbst von der Bundesregierung weitgehend akzeptiert, von Linken sogar herbeigewünscht. Bundespräsident Walter Steinmeier spricht von einer „Nation neuen Typs“, dem Vielvölkerstaat.

1996 gab es eine Bundestagsentschließung gegen die chinesische Zuwanderungspolitik in Tibet: „Der Deutsche Bundestag … verurteilt die Politik der chinesischen Behörden, die … in Bezug auf Tibet zur Zerstörung der Identität führt, insbesondere mittels Ansiedlung und Zuwanderung von Chinesen…“  –  Ist die Bewahrung der Identität für Tibet wichtiger als für Deutschland?  Oder passt die damalige Entschließung nicht mehr zu den „Nationen neuen Typs“?    –  Senden Sie Ihre Meinung in einem Leserbrief!

Samstag (22.09.18) Demo in Freiburg für staatliche Seenotrettung

Am kommenden Freitag um 12:00 Uhr findet in Freiburg wieder eine Demonstration von linken Gruppierungen bzw. Bewegungen satt. Die Gruppe nennt sich „Seebrücke“. Die Demo findet an dem Platz der alten Synagoge statt. Es ist schon ein hartes Stück, wenn man an einem jüdischen Ort eine Demo abhält, in dem man zum Ausdruck bringen will, das Tausende von antisemitisch eingestellten Menschen nach Deutschland kommen, und zwar von staatlicher Seite geduldet.

Es ist unglaublich, dass Menschen für solch eine Sache demonstrieren. Wenn man die Angelegenheit vom vernünftigen Standpunkt aus sieht, muss man sich ganz klar von der Seenot-Rettung distanzieren, denn so macht man den Flüchtlingen noch Mut, sich einige hundert KM auf den Weg durch Gewässer zu machen, bis sie ein Schiff mitnimmt. Viele Menschen sind dadurch schon zu Tode gekommen, und die angeblichen Helfer sind zum Teil schuld daran. Man müsste diese Art Seenotrettung unterbinden; man müsste die Boots-„Flüchtlinge“ erst gar nicht aufnehmen, wenn sie sich innerhalb der Hoheitsgewässer nordafrikanischer Staaten befinden. Es werden ja nicht nur Leute gerettet, sondern immer vollständig von einem Boot auf das Seenotrettungsschiff übernommen. Bei Gefahr auf hoher See sollte man die Leute retten und dann herausfinden, woher sie kommen, um sie dann nach dort hinzubringen.

Freiburg verkommt immer mehr

Martin Kühnert/   Freiburg i. Brg. ist seit dem Jahr 2015 nicht wieder zu erkennen, tausende Übergriffe und etliche Tötungsdelikte von sogenannten schutzsuchenden Asylbewerbern gegenüber Deutschen.

Das sind keine schutzsuchenden armen Leute, die aus Kriegsgebieten kommen, sondern Menschen, die sich ein besseres Leben erhoffen; hier bekommen sie durch das unsägliche Asyl-Taschengeld mehr, als sie in ihrem Heimatland durch Arbeit verdient hätten. Es müssen dringend diese zarten Verlockungen von Taschengeld und nach einem Jahr Aufenthalt ALG2-Bezug sofort aufhören.

Unsere Politiker, die dies eingefädelt haben und nicht die geringsten Anstalten machen, diese Zustände zu korrigieren, wollen das ohne den geringsten Zweifel wohl genauso.
Freiburg als links-grün versiffte Stadt ist weit vorne von den Städten, die diese idiotische Willkommenskultur noch gutheißen und nach „mehr“ rufen. Die neue super Oppositionspartei namens AfD hat in Freiburg generell keinen guten Stand, aber ich hoffe, dass bei der kommenden Kommunalwahl in Freiburg im Mai 2019 endlich eine konservative und nationale Kraft in den Freiburger Gemeinderat einziehen wird, um so den linken Mief raus zu blasen.

Dafür hat Freiburg die besten Fahrradwege und einen SPD-nahen Bürgermeister, tolle „Anti“faschisten und mit Christian Streich den politisch korrektesten Fußballtrainer, der weiß, dass es sich bei den Tätern nur um „Buben“ handelt. Das interessiert die Freiburger Bevölkerung und nicht solche Einzelfälle!

Ein IS-Mitglied in Freiburg festgenommen

Ein 29-jähriger Mann soll sich der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) angeschlossen haben.  Er wurde nun in Freiburg festgenommen; das Oberlandesgericht hatte einen Haftbefehl erlassen.

Der 29-jährige sei aktiv beim Islamischern Staat (IS) sowie für eine ihr nahestehende Terrorgruppe in Syrien aktiv. Er habe sich von Dezember 2013 bis Januar 2014 in Syrien in einem militärischen Ausbildungslager bei Aleppo mit anderen an Waffen ausbilden lassen, teilten die Ermittler mit. Er hat sich oft in Syrien aufgehalten, um dort den IS-Terror zu verbreiten. Anfang des Jahres 2018 sei er dann nach Deutschland zurückgekehrt.

Am vergangenen Mittwoch klickten dann die Handschellen, als Durchsuchungen in Freiburg sowie auch in Villingen-Schwenningen stattgefunden haben. Es werde auch nach weiteren Deutschen gesucht, die sich zu dem Terrorregime (IS) bekannt haben, zwei Deutschen, die 25 und 41 Jahre alt sind. Allerdings wurden diese Männer noch nicht festgenommen, weil sie noch nicht identifiziert wurden.
Es ist erschreckend, wie viele Deutsche zum IS wechseln. Warum wechselt man zu einem Terrorregime, wenn man in so einem schönen Land wie Deutschland leben kann? Häufig sind es Leute, die kein großes Selbstbewusstsein oder keine Existenz haben, für die es sich zu leben lohnt in Deutschland. Der erste Kontakt zur Islam-Szene werde meistens durch Gleichaltrige, Schulkameraden oder entfernte Freunde gemacht. Leider findet man auch heutzutage in der Musik-Szene viele Rapper, die  regelrecht zu Ikonen für Jugendliche werden.