Lässt sich die AfD doch noch fernhalten?

Von Peter Bulke |  „Stimmen Sie für eine der Parteien, die für unsere bewährte parlamentarische Demokratie zweifelsfrei einstehen“, heißt es in einem Aufruf aus dem Freiburger Raum und ergänzend: „Gegen Neinsager und Vereinfacher“. Geplant ist ein ganzseitiges Inserat in der Badischen Zeitung zwei Wochen vor der Bundestagswahl. Initiatoren sind vor allem der Arzt Dr. Klaus Lowka und der BZ-Verleger Wolfgang Poppen. Es werden 200 Unterzeichner gesucht, die jeweils 75 € für das Inserat beisteuern. Die BZ will den Gesamtbetrag für den Neubau der Universitätskinderklinik spenden.

Es erhebt sich die Frage: Welche Partei könnte unsere Demokratie schädigen? Die in Freiburg aktive MLPD wird man wohl als demokratiefeindlich einschätzen können; denn Lenin war gewiss kein Demokrat. Aber wegen dieser und vielleicht noch anderer Kleinstparteien wird niemand so einen Aufwand betreiben wollen. Lange muss man nicht nachdenken. Es geht darum, eine echte Opposition vom Bundestag fernzuhalten. Gemeint sein kann nur die AfD, eventuell zusätzlich DIE LINKE, die aber bereits mit einer stattlichen Fraktion im Bundestag sitzt (2013: 8,6 % der Zweitstimmen).

Zu den Begriffen Neinsager und Vereinfacher. Natürlich tendiert eine Oppositionspartei in der Regel zu Vereinfachungen. In der Regierungsverantwortung erweisen sich häufig Probleme als komplizierter als bei der Betrachtung von außen. Aber eine Demokratie ohne ein Nein wäre natürlich ein Witz. Im Bundestag fehlt es derzeit an Lebendigkeit. Eine Auffrischung durch einen parteilichen Neuzugang ist auch im Interesse der Demokratie wünschenswert. Denn ausgerechnet beim wichtigsten Thema fehlt im Bundestag ein eindeutiges Nein zur Regierungspolitik, obwohl es dringend nötig wäre. nämlich beim Thema Zuwanderung von „Flüchtlingen“ – ein Thema, das ein Dauerproblem sein wird. Es lässt sich deshalb auch nicht aussitzen. Aber unsere Verantwortlichen beschränken sich auf eine möglichst reibungslose Verwaltung des Zuwanderungsproblems (mit immensen Kosten, die besser für eine wirkungsvolle Familienpolitik aufgewendet werden sollten.) Die längerfristigen Folgen für unser Volk werden der heutigen Jugend überlassen.

Die vorgesehene Anti-AfD-Aktion wirkt seriös und ist deshalb wirkungsvoller als direkte  Kritik. Sie spricht das Gefühl vieler mehr oder weniger zufriedener Bürger an, dass wir mit unseren bisherigen Bundestagsparteien im Großen und Ganzen doch ganz gut gefahren sind.

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Unkompliziertes Verhältnis zum Militär

Von Peter Bulke |    Diesen Eindruck musste gewinnen, wer kürzlich beim zweitägigen Militärfahrzeugtreffen in Full-Reuental gewesen ist. Die Gemeinde liegt unmittelbar dicht bei Waldshut, aber auf der südlichen Rheinseite in der Schweiz. Das von vielen Zuschauern besuchte Treffen fand am Schweizerischen Militärmuseum Full statt. Dieses beherbergt eine gewaltige Anzahl an Militärfahrzeugen und auch Geschützen, auch aus dem ehemaligen Ostblock. Die Fahrzeuge waren an den beiden Tagen nicht nur – wie es in einem Museum selbstverständlich ist – zu besichtigen; sondern fast pausenlos rollten Panzer und andere Fahrzeuge auf einem Freigelände umher. Teilweise durften Touristen mitfahren. In Deutschland wäre eine solche Veranstaltung wegen des großen Einflusses pazifistischer Bedenkenträger wohl nicht machbar. Ein Treffen von Militärfahrzeugen heißt natürlich, dass auch zahlreiche Militärliebhaber mit ihren privat angeschafften Militärfahrzeugen die Ausstellung bereicherten. Sogar eine kleine Mannschaft in Wehrmachtsuniformen beteiligte sich u.a. mit einem VW-Kübelwagen aus dem letzten Weltkrieg. Diese Gruppe führte auch ein kleines Spiel auf, indem sie als Infanteristen aus der Deckung heraus einen alten amerikanischen Panzer angriff und seine Besatzung gefangen nahm und abführte. Leider war unter den Zuschauern Verteidigungsministerin von der Leyen nicht ausfindig zu machen!

Ein besonders wertvolles Museumsstück ist ein Kampfpanzer vom Typ Tiger II (Königstiger). Die Produktion dieses Panzertyps hatte erst 1944 begonnen, und es gab insgesamt nur 459 Stück. Der Panzer ist nicht nur optisch als Ausstellungsstück renoviert, sondern soll wieder zu einem vollständig funktions- und fahrfähigen Original werden. Die Arbeiten dauern schon einige Jahre und werden durch Privatspenden ermöglicht.

Für Militärfreunde ist ein Besuch des Museums mit seinen 9.000 qm Ausstellungsfläche unbedingt zu empfehlen. Es ist von April bis Oktober geöffnet, ebenso das in der Nähe gelegene riesige Festungsmuseum Reuental. Die gewaltige Verteidigungsanlage mit Geschützständen und langen, breiten, im Berg verlaufenden Gängen wurde 1937/38 errichtet und ist zu einem ungewöhnlich reichhaltigen Museum (u.a. mit internationalen Waffensammlungen) ausgebaut worden.

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Politisches Mandat: CDU sorgt für „Rolle rückwärts“

– (Peter Bulke)       „Eine blamable Rolle rückwärts“ nennt es Stefan Hupka in einem Kommentar der Badischen Zeitung. Es geht um ein Thema, das in dem einen oder anderen Bundesland seit Jahrzehnten für gelegentliche Diskussionen sorgt: das politische Mandat der „Verfassten Studierendenschaft“. Dieser sollen, wie es Hupka ausdrückt, „die Zähne gezogen werden“. Das Interessante dabei ist, dass erst vor wenigen Jahren unter der gleichen Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (GRÜNE) der Studentenvertretung das politische Mandat zuerkannt und als Fortschritt im Interesse der Demokratie gefeiert worden ist. Damals hatten wir erstmals in Baden-Württemberg eine Grün-Rote Regierung. Das Recht, zu allgemeinpolitischen Themen Stellungnahmen abzugeben und Aktionen durchzuführen, will nun die Grün-Schwarze Landesregierung auf Drängen der CDU wieder streichen. Die Gelegenheit dazu ist deshalb günstig, weil das Hochschulgesetz aus anderen Gründen sowieso geändert werden muss. Die politische Tätigkeit der Studentenvertretungen in Baden-Württemberg soll sich künftig auf hochschulpolitische Angelegenheiten beschränken. Allerdings sollte man realistischerweise einsehen, dass nicht immer eine klare Abgrenzung möglich ist.

Die „Rolle rückwärts“ mag für die zuständige Ministerin blamabel sein, dient jedoch dazu, eine Fehlentwicklung zu korrigieren. Denn es gibt keinen vernünftigen Grund dafür, dass die Studentenvertretung einer Hochschule im Namen aller dortigen Studenten politische Aussagen machen darf. Es gibt doch politische Hochschulgruppen, die sich entsprechend ihren Zielsetzungen betätigen können. Die im Allgemeinen sehr niedrige Beteiligung bei den Wahlen zu den Studentenvertretungen lässt den Schluss zu, dass die Mehrheit der Studenten auf das politische Mandat keinen großen Wert legt.

Dass linke Organisationen – SPD und DGB – die geplante Gesetzesänderung kritisieren, ist natürlich nicht verwunderlich. Auch die Studierendenvertretung der Universität Freiburg, die übrigens Fahrten zu den       G-20-Demonstrationen aus den Pflichtbeiträgen der Studenten bezuschusst hat, zeigt sich erwartungsgemäß empört. Lob kam hingegen von der AfD im Landtag. –  (Foto: Universität Freiburg, Kollegiengebäude I, mit Aristoteles und Homer)

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Nationalbewusstsein und Umweltschutz

–   PETER BULKE | Beides gehört untrennbar zusammen. Denn gerade Patrioten wollen die Heimat auch für die kommenden Generationen bewahren. Umweltschutz ist Heimatschutz. „Die Wurzeln der Umweltszene in Deutschland sind eindeutig rechts“, schrieb 2013 Prof. Johannes Melcher vom Institut für Demokratieforschung der Universität Göttingen.

Im Juni veröffentlichte der Ortsverband Südlicher Breisgau der GRÜNEN einen Artikel unter der Überschrift: „Dinosaurier Trump und seine Follower in Deutschland“. Die „Rechten, nicht nur in der AfD“, forderten den Ausstieg aus der Energiewende. Die Badische Zeitung hatte zuvor gemeldet: „CDU-Rechte gegen Merkels Klimakurs“. Gemeint war der „Berliner Kreis“. Doch ein südbadisches Mitglied dieses Kreises, der Abgeordnete Thomas Dörflinger, kannte das Papier überhaupt nicht und will damit auch nichts zu tun haben. Auch der Sprecher des Kreises lehnte das unbedeutende Papier ab, das trotzdem in den Medien stark aufgebauscht wurde. Im Juli wurde bekannt, dass der Wirtschaftsverband Erneuerbare Energien nicht den AfD-Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Freiburg, Volker Kempf, zu einer Podiumsdiskussion eingeladen hatte; man wolle die Zeit „nicht mit irren Behauptungen zum Klimawandel vergeuden“.  Hier sieht man, wie sich Vorurteile verbreiten. Tatsächlich vertritt Kempf keineswegs Trumps Vorstellungen, ganz im Gegenteil: Er gehört der Herbert-Gruhl-Gesellschaft an und war vor seiner AfD-Zeit ÖDP-Mitglied!

 

Natürlich gibt es unter den „Rechten“ Kritiker des Klimaschutzes. Ein wichtiges Motiv ist folgendes: Sie betrachten als Populisten einseitig die kurzfristigen wirtschaftlichen Belastungen durch Subventionierung der Klimaschutzmaßnahmen, verbunden mit der Hoffnung, Sympathien besonders bei wirtschaftlich Benachteiligten und Unzufriedenen zu bekommen. Hinzu kommt, dass es mit einfachen „Argumenten“ möglich ist, die Klimatheorie des Weltklimarats anzuzweifeln, indem der Anstieg des CO2-Gehaltes in der Atmosphäre von 0,028 auf 0,04 % als belanglos bezeichnet und auf die erhöhte Assimilation der Pflanzen hingewiesen wird. Schon vor Jahren wurde berichtet, dass die amerikanische Erdölindustrie viel Geld in den Kampf gegen die Klimatheorie investiere. Diese Propaganda hat auch deutsche Kreise erfasst, obwohl die weitaus meisten Klimafachleute anderer Ansicht sind. Der Umweltmeteorologe an der Universität Freiburg, Prof. Dirk Schindler, hält deutlich stärkere Anstrengungen zum Klimaschutz für notwendig.

p.bulke@web.de

„Ehe für alle“ – Lob für Dörflinger & Co.

Eine „Ehe für alle“ zu fordern, ist sprachlicher Unfug; denn grundsätzlich ist sie ja sowieso für alle möglich. Natürlich nimmt nicht jeder diese Möglichkeit wahr, entweder weil jemand sie einfach nicht will oder weil die Ehe aus irgendwelchen Gründen nicht zustande kommt. Was eine Ehe ist, steht z.B. in Art. 6 des Grundgesetzes. Vernünftigerweise haben fast alle badischen direkt gewählten CDU-Abgeordneten im Bundestag gegen den Vorschlag der Bundeskanzlerin Merkel gestimmt. Armin Schuster, Wahlkreis Lörrach-Müllheim, nennt das beschlossene Gesetz verfassungswidrig. Denn im neuen Gesetz wird etwas „Ehe“ genannt, was keine Ehe ist. Thomas Dörflinger, Wahlkreis Waldshut, meinte in einem Zeitungsinterview, dass es bei der Ehe um „Weitergabe von Leben“ gehe, nicht nur um Liebe zwischen zwei Menschen. In Absatz 1 des oben erwähnten Art. 6 des GG heißt es: „Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung.“ Das heißt, dass Ehe und Familie ein Sonderstatus zusteht. Das beschlossene Gesetz schafft diesen Sonderstatus ab. Dörflinger sagte richtig, dass Ungleiches auch ungleich behandelt werden muss. Leider wird dieser Politiker, der eindeutig dem konservativen Flügel der CDU zuzurechnen ist und seit 1998 direkt gewählter Bundestagsabgeordneter ist, bei der kommenden Bundestagswahl nicht mehr kandidieren.

Von linker Seite wird gegen den Schutz der Ehe eingewendet, dass heutzutage viele Ehen kinderlos bleiben. Die Ursachen hierfür sind vielgestaltig. In unserer Gesellschaft haben materielle Gesichtspunkte, Vergnügungssucht und egoistisches Denken einen größeren Einfluss bekommen (obwohl elterliches Glück früher wie heute kaum zu übertreffen ist.)  An dieser Stelle ist der Staat gefordert, um die Verhältnisse wieder ins rechte Lot zu rücken, indem er die Familiengründung attraktiver macht. Neben der finanziellen Entlastung der Familien sollte auch das Problem der jährlich etwa 100.000 registrierten Tötungen ungeborener Kinder angegangen werden. Schließlich sollte die Gender-Ideologie aus den Schulen verbannt werden. Die natürliche Identität von Jungen und Mädchen ist zu stärken, anstatt künstlich Zweifel an dieser Identität zu schüren. Übrigens dient das neu beschlossene Gesetz nicht den Kindern, sondern nur dem Bedürfnis eines Teils der Erwachsenen.   (Peter Bulke)

Podiumsdiskussion der Kandidaten

Von BENJAMIN | Die Bezeichnung „Alternative für Deutschland“ scheint gerechtfertigt zu sein. Diesen Eindruck mussten die Zuhörer gewinnen, die am 3. Juli der Podiumsdiskussion mit 6 Direktkandidaten des Wahlkreises Freiburg beiwohnten. Es war eine Veranstaltung des Colliquium politicum der Universität und der Landeszentrale für Politische Bildung. Auch die Badische Zeitung war mit dem Chefredakteur Thomas Fricker beteiligt.

Es soll hier nicht um die Stellungnahmen aller Kandidaten gehen, sondern vordringlich nur um einige bemerkenswerte Äußerungen, beschränkt auf die beiden Themen Zuwanderung und soziale Gerechtigkeit für Familien. Volker Kempf (AfD) war der einzige, der die Zuwanderung in den letzten Jahren als widerrechtlich bezeichnete und wirksame Grenzkontrollen forderte. Eine engagierte Gegenposition nahm die Kandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, Kerstin Andreae MdB, ein. Deutschland solle als „flüchtlingsfreundliches Land“ beispielhaft vorangehen. Der Familiennachzug müsse gewährleistet sein. Von ihr kam auch der offensichtlich an Kempf gerichtete Ruf „Der Islam gehört zu Deutschland!“. „Podiumsdiskussion der Kandidaten“ weiterlesen

Liberaler Islam

An der Freiburger Pädagogischen Hochschule ist der Islamwissenschaftler Ourghi beschäftigt. Er stammt aus Marokko und lebt seit 1992 in Freiburg und möchte als Freiburger bezeichnet werden. Er ist entscheidender Mitbegründer der neuen liberalen Ibn-Rushd-Goethe-Moschee in Berlin-Moabit (die lediglich ein bisheriger Gebetsraum einer ev. Kirchengemeinde ist). Die Gründung erfolgte zusammen mit der bekannten muslimischen Frauenrechtlerin Ates. Etwas Entsprechendes ist auch für Freiburg geplant.

Gehört der Islam nach Ourghis Ansicht zu Deutschland? Nein, jedenfalls nicht der Islam in seiner jetzigen Ausprägung. Denn dieser Islam stehe im Widerspruch zum Grundgesetz. Imame, die als Gäste aus der Türkei und arabischen Ländern Jugendliche unterrichten, versuchten, diese von der übrigen Gesellschaft zu isolieren. Entsprechend ausgerichtet seien auch die Predigten in Moscheen. Der Islamwissenschaftler befürwortet einen aufgeklärten deutschen und europäischen Islam. Er tritt für eine „reflektierte Identität“ ein; d.h. der Koran müsse immer wieder neu interpretiert werden können. Ein Islam ohne Bereitschaft, auch Kritik zu ertragen, sei mit einer demokratischen Gesellschaft unvereinbar. Er müsse Respekt vor anderen Religionen zeigen. Den Vertretern der christlichen Kirchen wirft Ourghi vor, dass sie bei Kontakten und Diskussionen mit Vertretern des Islam zu viel Angst davor hätten, als islamfeindlich zu gelten und deshalb auf eine klare Sprache verzichteten. Eine Missionierung lehnt er ab. Parteipolitisch stuft er sich als CDU-Sympathisant ein.

Wie sind die Ziele des Islamwissenschaftlers zu beurteilen?   Als vernünftig erscheint die reflektierte Identität. Er will keine Vermischung der Religionen und lehnt es deshalb ab, dass in Schulen der Religionsunterricht durch einen Ethikunterricht ersetzt wird, wie es immer wieder von deutschen linken Kräften gewünscht wird. Jede Religion habe ihre eigene Identität. Dass ein liberaler Islam eine Chance hat, die Mehrheit der Muslime in Deutschland um sich zu scharen, ist aber wohl auf absehbare Zeit äußerst unwahrscheinlich. Wir sollten uns nicht von Politikern beruhigen lassen, wenn sie mit dem Hinweis auf einen europäischen Islam meinen, dass der zunehmende Anteil der Muslime in Deutschland unproblematisch sei.   (Peter Bulke)

 

Hotel Mitarbeiter in Freiburg vereiteln Überfall

Am Freitagabend, den 09.06.2017, gegen 19:30Uhr ereignete sich bei dem Colombi-Park der beachtlich ist. Vor dem Hotel und in unmittelbarer Nähe schlichen zwei Männer umher, die das Hotel ausgespäht haben, nach Zeugenaussagen haben diese Männer „südländisch-arabisches“ Aussehen, beide Männer waren zwischen 20 und 23 Jahre alt.
Einer, der plötzlich ein Tuch über den Mund zog, wollte in das Hotel eintreten, schaffte es nicht, da er an der reaktiven Schiebetür nicht in das Hotel hineinkam.

Bereits am 17. März wurde das Hotel Opfer eines Angriffs, damals wollte ein Mann mit Hilfe einer Schusswaffe Bargeld an der Rezeption, er flüchtete aus dem Hotel mit einem niedrigen dreistelligen Betrag.

(Von Benjamin)

Problematisches Geschichtsverständnis

Ein solches zeigt Alexander Dick, häufiger Kommentator der Badischen Zeitung. In der Ausgabe vom 10. Juni hat er sich über das Berliner Schloss ausgelassen. Um dieses Schloss ist nämlich eine absurde Diskussion ausgebrochen. Die Kuppel des Schlosses sollte eigentlich selbstverständlich wie beim früheren Original durch ein Kreuz gekrönt werden. Doch ausgerechnet daran stören sich linke, antichristliche und antipreußische Kräfte, in Berlin darunter die Grünen. Auch der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Airman Mazyek, hat sich eingeschaltet. Er schlägt anstelle eines Kreuzes ein Symbol vor, das Kreuz, Halbmond und Davidstern vereint.

Im Kommentar von Alexander Dick heißt es u. a.: „Soll das Kreuz auf die Kuppel? Antwort: Nein. Der entstehende Bau ist nicht das historische Stadtschloss, er wird Hülle sein für ganz andere Inhalte. Ausgerechnet eine solche Disneyland-Kulisse als Symbol für christliche Leitkultur und die Frage nach der Identität herzunehmen, ist grotesk. . . . Vor dem wiederaufgebauten Reichstag steht auch kein Bismarck-Denkmal mehr. Aus gutem Grund.“

Es erscheint total widersinnig, beim Wiederaufbau eines historischen Gebäudes ein weithin sichtbares Symbol auswechseln und damit den Gesamteindruck verfälschen zu wollen. Dick und die BZ reihen sich in die Front jener Kräfte ein, die ein normales Geschichts- und Traditionsbewusstsein niederhalten wollen. Aber eine Nation braucht Baudenkmäler, auch wenn sie nur eine Hülle für einen der modernen Zeit angepassten Inhalt bilden. Sie dienen dazu, die Identifikation mit der Geschichte unserer Nation und das Bewusstsein für die eigenen Wurzeln zu stärken. Das großartige Berliner Schloss eignet sich hierzu ganz besonders. Dieser Gesichtspunkt ist auch ein zusätzliches Argument zur Rechtfertigung der immensen Kosten des Wiederaufbaus.

Peter Bulke

Zwetajewa-Zentrum in Freiburg

„…ich bis zum Grab nach dir verlange, mein Herz auf dich, mein Deutschland schwört“ – so schwärmte die russische Dichterin Marina Zwetajewa (gest. 1941) als junge Frau im Kriegsjahr 1914 von Deutschland. Als Kind hatte sie einige Jahre in Horben im (ehem.) Gasthaus „Engel“ und in Freiburg, Wallstr. 10, gewohnt. Hier erinnert jetzt eine Gedenktafel an die Dichterin. Grund des Aufenthalts in unserer Gegend war eine Tuberkuloseerkrankung ihrer Mutter.

(Peter Bulke)

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