Die Gewalt in Freiburger Gefängnissen steigt enorm

Von Benjamin/

Ein Landtagsabgeordneter der SPD im Landtag von Baden-Württemberg hat einen Anfrage an den Justizminister Wolf (CDU) gestellt. Was in der Antwort vorkommt, ist erschütternd und macht fassungslos.

In dem Anfrage ging es um die Justizvollzugsanstalt in Freiburg. Dort gibt es immerhin 750 Haftplätze, es ist die größte Justizvollzugsanstalt in Baden-Württemberg. In einem Bericht von Herrn Wolf geht es um den rasanten Anstieg der Gewalttaten und dass er besonders hoch ist. Im Jahr 2010 bis zum Jahr 2014 gab es keine Dokumentationen über Straftaten. In den Jahren 2015 und 2016 hat es drei bzw. vier Vorfälle gegeben.

Die Art der zu dokumentierenden Fälle lautet, dass die Vorfälle „ernstlicher Art“ sein müssen und eine Dienstunfähigkeit zur Folge haben. Wie lange diese Dienstunfähigkeit dauert, spielt keine Rolle. Fälle, bei denen sich ein Beamter im Rahmen einer Maßnahme selbst verletzt, ohne dass dies vom Gefangenen beabsichtigt war, sind hierbei nicht zu berücksichtigen.

Im Jahr 2017 wurde nur ein Vorfall dokumentiert. Im letzten Jahr war es gleich zu fünf Gewalttaten gegen JVA-Beamte gekommen, die zu einer Dienstunfähigkeit führten. Insgesamt ist in Baden-Württemberg  seit dem Jahr 2014 ein kontinuierlicher Anstieg von neun bis zehn Vorfällen im Jahr auf jetzt 34 Vorfälle festzustellen – mit Ausnahme des Jahres 2017. Hier waren 22 Vorfälle zu verzeichnen.
Dabei ist noch zu sagen, dass der Anteil der Ausländer im Freiburger Gefängnis überproportional hoch angesiedelt ist. Im Jahr 2010 lag der Ausländeranteil noch bei 30%; im Moment sind es ca. 48%, das heißt, dass rund die Hälfte aller Insassen Ausländer sind. Ein großer Teil von diesen sind möglicherweise Asylbewerber, die man besser hätte ausweisen sollen. der Aufenthalt in deutschen Gefängnissen kostet für den deutschen Steuerzahler eine Menge Geld. Viel zu viel Geld, die der deutsche Steuerzahler bezahlen muss.