/EU will gegen Deutschland Klagen wegen der Schadstoffbelastung in der Luft, Freiburg mitverantwortlich?

EU will gegen Deutschland Klagen wegen der Schadstoffbelastung in der Luft, Freiburg mitverantwortlich?

Von Benjamin / Die Europäische Kommission will gegen Deutschland klagen, der Grund ist der hohe Stickstoffdioxid in der Luft. Am vergangenen Donnerstag (17.05.2018) hat die Europäische Union die Klage vor dem Europäischen Gerichtshof eingereicht, mit einem Urteil ist erst in einigen Monaten zu rechnen. Würde es eventuell zu einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs kommen, würde auf die Bundesrepublik eine Strafzahlung in sechsstelliger Höhe zu, dies würden dann natürlich als erstes die deutschen Steuerzahler treffen. Das Umweltbundesamt haben eine Bestandsaufnahem in 66 deutschen Städten – darunter auch in Freiburg.
Mit seinem Mittelwert von 49 Mikrogramm Stickoxid liegt Freiburgs Messwert an der Schwarzwaldstraße weit hinter München und Stuttgart (78 und 73 Mikrogramm) und die Belastung mit dem gesundheitsgefährdenden Gas sinkt auch von Jahr zu Jahr – aber zu langsam. Schon Anfang der 2000er Jahre wusste man beim Regierungspräsidium, dass die Grenzwerte ab 2010 einzuhalten sind, und genauso wusste die Behörde von ihrem Luftreinhalteplan, dass er dieses Ziel verfehlen werde. Weiter kommt hinzu das der B31-Tunnel die abgase ungefiltert in die Stadt entlassen.

Erwähnt werden muss in dieser Angelegenheit auch das kurzfristige Maßnahmen, um die hohen Werte zu verhindern, nicht sinnvoll sind. Das sind die Fahrverbote für bestimmte Fahrzeuge. Darunter würden gerade Unternehmer leiden. Sinnvoll sind nur längerfristige Maßnahmen: der Ausbau von Fahrradwegen, die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, der auch preisgünstig sein muss, eine andere Besteuerung der Kraftfahrzeuge, um den Anteil großer PKW allmählich geringer werden zu lassen (aber zum Nachteil der deutschen Autoindustrie). Auch bei der Entwicklung der Motoren wird es allmählich Verbesserungen geben.

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