/Ist die AfD zu stoppen?

Ist die AfD zu stoppen?

afd-logoUm diese Frage ging es zum Schluss auf einer Veranstaltung der Humanistischen Union zusammen mit dem Arbeitskreis Kritischer Juristen, dem DGB und Verdi in Freiburg im Universitätshauptgebäude. Als Gastredner referierte der Sozialwissenschaftler und Publizist Sebastian Friedrich aus Berlin. Er arbeitet an einer aktualisierten Auflage seines Buches über die AfD.

Zunächst legte er die Gründe dar, die zum Aufstieg der AfD geführt haben. Hauptsächliche Auslöser sind Veränderungen in der Gesellschaft, die immer vielfältiger wird, und zwar nicht nur durch die ständige Zuwanderung. Ehe und Familie gelten nicht mehr als alleinige Normalform des Zusammenlebens. Das konservative Milieu, das diese Entwicklungen mit Sorge betrachtet – hauptsächlich traditionelle Unionswähler – umfasst einen Bevölkerungsanteil von 23 %.  Günstig für die AfD ist die abnehmende Bindekraft der großen Parteien. Weit verbreitet ist auch das Gefühl, dass die Wirtschaft einen zu großen Einfluss auf die Politik ausübt.  Zugleich nimmt die soziale Ungleichheit zu. Es gibt mehr befristete und andere prekäre Arbeitsverhältnisse. Hiervon sind insbesondere traditionelle SPD-Wähler betroffen. Der Afd ist es gelungen, politisch heimatlos gewordene Bürger an sich zu binden.  Indirekte Unterstützung erhielt die AfD durch neuartige Demonstrationen Unzufriedener („Demokratie für alle“, Pegida) und durch bekannte Einzelpersonen, die passende Stichworte lieferten (Eva Hermann,  Sarrazin).

(Von Peter Bulke)

Inzwischen werde die AfD im Unterschied zu ihrer Anfangszeit zunehmend von der Schicht der Geringverdienenden und Arbeitslosen gewählt. Hier ergibt sich nach Ansicht des Referenten ein Ansatzpunkt für die oben gestellte Frage. Denn in der Wirtschaftspolitik trete die AfD für Deregulierungen und Steuersenkung ein. So habe sie im Berliner Wahlkampf weniger Regulierungen auf dem Wohnungsmarkt gefordert.  Das sei mit einer Politik zugunsten der „Kleinen Leute“ schlecht zu vereinbaren.  Hier sieht der Referent eine Chance, von linker Seite offensiv über diesen inneren Widerspruch aufzuklären. Kurzfristig sei die AfD aber nicht zu stoppen. Aus dem Publikum kam die Frage „Warum muss man die AfD überhaupt stoppen?“ Dem Argument, dass diese Partei zu einer lebendigeren Demokratie führe, wollte niemand etwas entgegensetzen.

Ergänzende Anmerkung: Die AfD wäre noch schwieriger zu stoppen, wenn sie auch eine klare Haltung zugunsten des Umweltschutzes – einschließlich des Klimaschutzes – auf ihre Fahnen schreiben würde.  Ein solches urkonservatives Markenzeichen sollte man nicht den Linken überlassen!