/Keine Jamaika Koalition auf Bundesebene

Keine Jamaika Koalition auf Bundesebene

Von Benjamin | Am vergangen Sonntag brach die FDP plötzlich die Koalitionsverhandlungen mit der CDU und den Grünen ab. FDP-Parteichef Christian Lindner begründete den Schritt mit fehlendem Vertrauen. Es sei den vier Gesprächspartnern nicht gelungen, eine Vertrauensbasis oder eine gemeinsame Idee für die Modernisierung des Landes zu finden, sagte Lindner in Berlin. „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.“
„Nach Wochen liegt heute Papier mit zahllosen Widersprüchen, offenen Fragen und Zielkonflikten vor“, betonte der FDP-Vorsitzende. Wo es Übereinkünfte gebe, seien diese mit viel Geld der Bürger oder Formelkompromissen erkauft worden.
Grund für den Abbruch seien unüberbrückbare Forderungen mit den Grünen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte in der Nacht, sie bedauere „bei allem Respekt für die FDP, dass wir keine gemeinsame Lösung finden konnten“. Die CDU habe nichts unversucht gelassen, eine Lösung zu finden. Jetzt aber müssten alle mit den Tatsachen umgehen. Sie werde am Montag den Bundespräsidenten kontaktieren und ihn über den Stand der Dinge informieren. Alle würden „dann schauen müssen, wie sich die Dinge weiterentwickeln“. Sie versprach: „Wir, CDU und CSU gemeinsam – das sage ich ausdrücklich -, werden Verantwortung für dieses Land auch in schwierigen Stunden übernehmen.“

Nun könnte die SPD eine Koalition mit der CDU eingehen, aber Herr Schulz und andere Vertreter der Sozialdemokraten haben dies schon abgeblockt, die zweite Möglichkeit wäre eine Neuwahl, aber dann würde wahrscheinlich das gleiche Ergebnis rauskommen, die dritte Möglichkeit wäre eine wackelige Minderheitsregierung, alles drei Möglichkeiten sind nicht gut für die etablierten Parteien, die kommenden Tage und Wochen werden sehr spannend.

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