/Neue Landeserstaufnahmestelle (LEA) in Freiburg

Neue Landeserstaufnahmestelle (LEA) in Freiburg

Peter Bulke/   Ab 2019 soll es in Baden-Württemberg nur noch je eine LEA je Regierungsbezirk geben: Freiburg, Karlsruhe (zusammen mit dem ehemaligen Patrick-Henry-Village in Heidelberg), Sigmaringen und Ellwangen. In Freiburg werden dafür die bisherigen Polizeiausbildungsgebäude an der Lörracher Straße zur Verfügung stehen. Im April wurde das erste von vier Gebäuden, das für LEA-Zwecke saniert wurde, der Öffentlichkeit vorgestellt (siehe obiges Foto). Es enthält 42 Zimmer (mit je etwas über 20 qm) für jeweils drei Personen. Die Art der Unterbringung wird sich damit erheblich verbessern. Die Zelthallen sollen abgebaut werden. Später werden auch Kantine, Aufenthaltsraum und andere Gemeinschaftseinrichtungen zur Verfügung stehen. Natürlich wird auch an die besondere Unterbrigung von Familien gedacht. Zur LEA Freiburg wird vorerst auch noch die Unterbringungseinrichtung in den ehemaligen französischen Kasernen in Donaueschingen gehören. Ab diesem Monat Mai wird das frisch sanierte Gebäude in Freiburg bezogen, hauptsächlich von männlichen Schwarzafrikanern. Eine Außenstelle des BAMF befindet sich in Freiburg im Gewerbegebiet Haid in der Bötzinger Straße. Hier erfolgen Registrierung, Asylantragstellung und Anhörung für den gesamten Regierungsbezirk. Die Aufentshaltsdauer in der LEA ist im Normalfall auf 6 Monate begrenzt. Für gewisse Fälle gibt es aber Ausnahmeregelungen.

Für die Anschlussunterbringung sind die Kreise als untere Aufnahmebehörden zuständig. Die entstehenden Kosten muss das Land erstatten. Das Verfahren läuft aber nicht immer zur Zufriedenheit der Kreise ab. Mindestens erhalten sie aber eine Pauschale von 13.260 € je Ankömmling. Der Kreis Breisgau-Hochschwarzwald hat insgesamt 2.000 Aufnahmeplätze, die auf Gemarkungen etlicher Gemeinden verteilt sind. Diese 2.000 Plätze sollen aus Kostengründen auf 1.000 verringert werden; denn sie sind aufgrund des großen Anstrums 2015 errichtet worden. Die Aufenthaltsdauer soll hier in der Regel nach 24 Monaten bzw. bis zum Ende des Asylverfahrens enden.

Anschließend werden die Betroffenen an die Gemeinden weitergeleitet. Für diese ist die Unterbringung meistens ein echtes Problem. Sie bekommen zwar von den Kreisen einen Pauschalbetrag; aber genügend private Vermieter zu finden, ist nicht einfach. Deshalb sind etliche Gemeinden gezwungen, Wohnungen zu bauen. In besonderen Fällen können die Betroffenen in den Kreisunterkünften verbleiben. Die Kosten dafür müssen dann die Gemeinden übernehmen. Eine praktische Lösung hat die Stadt Emmendingen mit dem Kreis vereinbart, indem sie nicht mehr benötigte Gebäude des Kreises für zwei Jahre gemietet hat.