„Wölfe im Schafspelz“

Peter Bulke/   Unter dem obigen Titel hatte der SPD-Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald unter Birte Könnecke auf den 26. 07. zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion in das Gasthaus Bolando in Bollschweil eingeladen. Rednerin war die Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sabine Wölfle. In ihrem Referat ging es um die AfD. An diese Partei hat die SPD viele Stimmen verloren. Deshalb wird überlegt, wie möglichst viele dieser Stimmen zurückgeholt werden können. Frau Wölfle berichtete über Ereignisse, die sie seit 2016, dem Jahr der letzten Landtagswahl, erlebt hat. Es ist unbestreitbar, dass die AfD im Landtag ihren Gegnern reichlich Munition geliefert hat, und zwar mit unsachlichen Redebeiträgen einiger Abgeordneter und Formulierungen, die sich insbesondere in einem Parlament nicht gehören. Hinzu kommt die zeitweilige Spaltung der Fraktion im Jahr 2016 wegen des als antisemitisch eingestuften Abgeordneten Gedeon, der sich schließlich dazu überreden ließ, die AfD-Fraktion zu verlassen. 2017, so die Rednerin, habe die AfD-Fraktion beschlossen, keine „Kraftausdrücke“ mehr zu verwenden. Ganz ohne Wirkung war der Beschluss nicht. Die Mehrzahl der erwähnten problematischen Zitate ist 2016 gefallen. Frau Wölfle hält es für wichtig, dass das Gespräch mit AfD-Anhängern gesucht wird. Man solle dabei auch auf Programmpunkte hinweisen, mit denen viele AfD-Wähler wohl nicht einverstanden sind. So trete Meuthen für eine liberale Wohnungsbaupolitik ein.

Der anwesende Vertreter der Jungsozialisten hob die intensive und wirkungsvolle Arbeit der AfD und politisch verwandter Gruppierungen im Internet hervor, wodurch sich bei den Sympathisanten das Meinungsbild verfestige. Entsprechend schwierig sei es, mit ihnen in ein sachliches Gespräch zu kommen.  Nun ist aber zu vermerken, dass auch an diesem Abend der kürzliche Mord an  den Beamten Lübcke bedenkenlos mit der AfD in Zusammenhang gebracht wird, weil die AfD angeblich den Hass fördere. Hier wird eine völlig unsachliche, aber von zahlreichen Politikern und Medien verbreitete Gedankenkonstruktion kritiklos übernommen.

Ich brachte ein für AfD-Wähler wichtiges Thema zur Sprache und berichtete über eine Unterredung mit einem Spätaussiedler aus Kasachstan. Er sei in das Land seiner Vorfahren zurückgekehrt und müsse aber feststellen, dass Deutschland immer mehr von – vorwiegend muslimischen – Nichteuropäern bevölkert werde. Er mache sich deshalb große Sorgen um die Zukunft seiner Enkel.  Verständnis für solche Gedankengänge gab es auf der Versammlung nicht. Es wurde auf die Beeinflussung vieler Russlanddeutscher durch den Sender Russia Tuday verwiesen.  Sicher täuscht sich die Rednerin des Abends, wenn sie meint, das Thema Migration sei nicht mehr so aktuell, so dass die AfD das Problem haben werde, sich für die nächste Landtagswahl ein anderes Schwerpunktthema suchen zu müssen.