Merkel-Regierung beschloss frauenfeindliche (?) Betriebsrenten

Von: Albrecht Künstle

– Bundesverfassungsgericht kippte eine Änderung des Jahres 2009

– Die Badische Zeitung titelte: “Niedrige Zinsen sind frauenfeindlich“

Die Kanzlerin wird hauptsächlich von Frauen gewählt. Wofür weiß eigentlich niemand so recht. Dass sie es mit der Verfassung nicht so genau nimmt, ist bekannt. Viele Gesetze ihrer Amtszeit wurden von den obersten Richtern gekippt und der Gesetzgeber zu Änderungen gezwungen. So auch jetzt wieder. Mit einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts mahnt dieses beim Versorgungausgleich von Betriebsrenten von Geschiedenen eine ausgewogene Lösung an. Die Badische Zeitung meint seltsamer Weise „Niedrige Zinsen sind frauenfeindlich“ – als ob niedrige Zinsen männerfreundlich wären. Aber die „Logik“ der Medienschaffenden bleibt bekanntlich oft auf der Strecke.

Um was geht es? Arbeitgeber können ihren Beschäftigten neben der reinen Altersversorgung auch eine Erwerbsminderungs- und Hinterbliebenenversorgung anbieten. Im Fall einer Scheidung – gemeint ist hier die von Eheleuten, nicht die vom Chef – ist, wie bei der gesetzlichen Rente auch, bei Betriebsrenten ein Versorgungsausgleich fällig. Diesen zu berechnen, ist nicht ganz einfach. Deshalb machte es sich die Merkel-Mannschaft einfach, indem sie 2009 beschloss, den Arbeitgebern einen „externen“ Versorgungsausgleich zu ermöglichen: Den geschiedenen Frauen wird das Geld auf einmal ausbezahlt, damit sie es bis zur Rente eigenständig anlegen können.

Aber auch dem „Juristinnenbund“ passte diese Mündigkeit der Frauen nicht, nicht nur mit ihrem Haushaltgeld gut zu wirtschaften, sondern auch mit der Altersversorgung. Sie machten den Verfassungsrichtern weis, die Altersversorgungsgelder der Männer würden im Betrieb mehr Zinsen bringen als das privat angelegte Geld der Frauen. Dass die Versorgungszusagen der Männer in den letzten Monaten wegen der Nullzinspolitik abgespeckt werden mussten, hat sich in diesen Kreisen noch nicht herumgesprochen. Auch nicht, dass mit privaten Fonds bessere Renditen zu erzielen sind als mit klassischen Betriebsrenten.

Jedenfalls haben die Verfassungsrichter/innen beschlossen, der externe Ausgleich für die Frauen müsse gegenüber den Männern um 10 Prozent erhöht werden, basta. Um die Männer nicht zu benachteiligen, müssen nun die Aktuare der Anbieter von Betriebsrenten zehn Prozent mehr erwirtschaften. Kein leichtes Unterfangen angesichts der rigorosen EZB-Politik. Und wenn externe Anbieter von Betriebsrenten die Versorgungsversprechen nicht erfüllen können, müssen die Unternehmer nachschießen.

Könnte sein, dass die Arbeitgeber die Faxen irgendwann dicke haben und nur noch tun, was sie müssen? Das wäre, eine arbeitnehmerfinanzierte Betriebsrente anzubieten, wenn sie nicht tarifvertraglich zu mehr gezwungen sind. Frau Merkel wird es egal sein, denn deren Rente ist eines: SICHER und üppig. Ob ihr Gemahl auch vor Gericht ziehen wird, um eine gute Kanzlerinnengattenversorgungsausgleichsaltersrente zu erstreiten? Er musste (?) ja viel auf seine Frau verzichten, dann wenigstens nicht auch noch auf ihre Rente.

Überfall von Linksextremisten in Stuttgart

Von AfD-Stuttgart / Auf dem Weg zur Mahnwache von „Querdenken-711“ am 16. Mai haben 50 vermummte, linke Terroristen Mitgliedern und Sympathisanten von „Zentrum Automobil“ aufgelauert. Die drei Männer waren der Überzahl nicht gewachsen und wurden brutal zusammengeschlagen. Ein Rettungswagen musste die Männer in Sicherheit bringen. Einer der Männer liegt jetzt im Koma. Es ist noch offen, ob er überlebt. Erst langsam wird über die schreckliche Tat berichtet und auch die „mutmaßlichen“ Täter beim Namen genannt. Es begann mit der verniedlichenden Formulierung „Schlägerei“, die am Rande der Demo stattgefunden habe. Nur vereinzelt wird durch ein Bericht-Update ein Fetzen Wahrheit zu dieser Schreckenstat veröffentlicht. Aber nirgendwo liest man in den Mainstream-Medien davon, dass ein Angreifer (eine Angreiferin?!) den wehrlosen, am Boden liegenden Mann, kurz nach dem Angriff, noch einmal mit einer Schreckschusswaffe in den Kopf geschossen hat.

Nachfolgend der Link zum ganzen Artikel: https://www.facebook.com/photo?fbid=3616086581741184&set=a.1234359116580621

Täuschung fehlgeschlagen; Endstation Gefängnis

Von Benjamin / Beamten des Polizeireviers Offenburg ist bei einer Verkehrskontrolle am Sonntagnachmittag (17.05) ein mit Haftbefehl gesuchter Mann ins Netz gegangen. Der wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz gesuchte 39-Jährige wurde von den Polizisten kurz nach 14:30 Uhr an der Einmündung der Kronenstraße zur Hauptstraße mit seinem Roller einer genaueren Überprüfung unterzogen. Zunächst versuchte der später Festgenommene die Beamten durch die Angabe falscher Personalien zu täuschen.

Bei der Einsicht seiner Ausweisdokumente flog der Schwindel allerdings auf. Zudem kam bei weiteren Recherchen ans Tageslicht, dass der Mann nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis ist und überdies unter dem Einfluss von Drogen stand. Ein diesbezüglicher Test schlug positiv auf Kokain und Amphetamine an. Dem nicht genug beleidigte er die Polizisten im Zuge der polizeilichen Maßnahmen mit üblen Schimpfworten. Alle Lügen und verbalen Entgleisungen bewahrten den Täter allerdings nicht vor einer Einlieferung in eine Justizvollzugsanstalt. Sein Straftatenregister wächst nun mit der Einleitung neuerlicher Ermittlungsverfahren weiter an.

Ob der Mann einen Migrationshintergrund hat ist nicht bekannt.

Dreimonats-Rückblick eines nicht erkrankten Corona-Geschädigten

Von: Albrecht Künstle / Wenn ich morgens meine regionale Badische Zeitung anfasse, tue ich es am besten nach dem Desinfizieren der Hände oder mit Handschuhen, damit ich von der verbreiteten Dramatik der Corona – „Pandemie“ nicht angesteckt werde. Und mit ausgestreckten Armen, weil schließlich der empfohlene Mundschutz selbst bei eineinhalb Metern Abstand nichts helfen soll. Meine Frau liest die Zeitung erst zwei Stunden später – weil der Zeitungsvirus dann seine schlimmste Wirkung verloren hat?

 

Aber nun zum Ernst der Sache und wie ich in meinem persönlichen Umfeld Corona erlebte, bzw. den Umgang der Politik damit.

 

Meine Schwägerin stattete ihrer Heimat Thailand im Februar einen Besuch ab. Am dortigen Flughafen wurde bei allen eine kontaktlose Temperaturmessung vorgenommen, ein kleiner aber billiger Corona-Test. Nach drei Wochen in Frankfurt zurück, nichts dergleichen, obwohl die Infektionen weiter fortgeschritten waren. So wie sie, reisten unzählige andere aus allen „Herren Ländern“ hier ein. Die deutsche Führung noch im Tiefschlaf. Die spinnen, dachte ich.

 

Schon sehr viele Corona-Fälle mit Toten waren im Elsass bekannt, als eine deutsche Französischlehrerin beschloss, mit ihrer Schulklasse genau dorthin zu pilgern. Von dort zurück wurde die ganze Klasse für zwei Wochen in Hausquarantäne geschickt. Doch meine Enkelin hat einen Bruder, und dieser potenzielle Virenträger musste trotzdem in die Schule gehen – in eine andere. Die spinnen, dachte ich; tatsächlich war es so und die Schule wurde geschlossen.

 

Doch dann holte das besserwisserische Berlin die große Keule heraus. Fast alles wurde dichtgemacht, abgewürgt, verboten. Nicht nur Gaststätten und Hotels, sondern auch Ferienwohnungen durften nicht mehr vermietet werden, obwohl solche Gäste die gleiche Zusammensetzung haben wie zu Hause und es keine Ansteckungsgefahr mit Personal gibt. Mein Antrag auf Minderung der Grundsteuer wegen des Vermietungsverbots blieb von der Schwarzwaldgemeinde Schönwald unbeantwortet. Die spinnen alle, dachte ich und verkaufte meine Ferienwohnung. Doch dieselben Spinner machen nun ein doppeltes Geschäft, indem sie den Wertzuwachs der Immobilie besteuern und zusätzlich vom Käufer erneut die fünf Prozent Grunderwerbsteuer kassieren, die bereits ich schon bezahlt hatte. Die Finanzmafia sitzt nicht nur in den Banken, denke ich. Vielleicht spinnen die doch nicht, wenn sie die Nutznießer sind?

 

Dann kam der „normale“ Tod meiner 96jährigen Schwiegermutter. Der Herrgott hat es arrangiert, dass meine Frau in den letzten Stunden bei ihrer Mutter sein durfte. Tags darauf wurde das Heim dicht gemacht und in der Folgewoche verfügt, dass die Verstorbenen nur noch von höchstens zehn Menschen auf ihrem letzten Weg begleitet werden durften. Obwohl der große Friedhof trotz eines Mindestabstandes die zehnfache Zahl an Trauergästen erlaubt hätte. Die spinnen, denke ich noch immer.

 

Im April war mein runder Geburtstag. Die Einladungskarten waren fertig, das Lokal bestellt und meine vielen Gäste freuten sich schon auf die Feier. Zu essen und zu trinken gibt es bei unseren Geburtstagsfeiern immer reichlich, und meine Verwandten und Freunde können danach regelmäßig ein sattes Plus auf der Waage bringen – bei entsprechendem Minus auf meinem Konto. Doch haben wir diese Rechnung zwar nicht ohne den Wirt, aber ohne die Politik gemacht. Die verbot auch die Bewirtung von geschlossenen Gesellschaften. Die spinnen, dachte auch der Wirt, nicht nur ich. Ich sitze nun auf den zweitausend Euro, und dem Wirt fehlt das Geld.

 

Dann wollte ich wie gewohnt in den sonntäglichen Gottesdienst, doch die Kretschmann-Regierung verbot solche kurzerhand, obwohl die Kirchen so spärlich besucht sind, dass die Abstandsregeln locker eingehalten werden konnten. Weil man den Muslimen den Rest vom Ramadan nicht vermiesen wollte, hat man nun wohl oder übel auch die Kirchen wieder freigegeben. Doch man höre und staune, die Kirchenoberen verfügten einen noch größeren Abstand voneinander als der Staat, und das trotz des Tragens von Mundschutz. Die spinnen alle, denke ich. Warum wollen die Bischöfe noch päpstlicher sein als die deutsche Päpstin? Ohne mich!

 

Dann wollte ich unser nächstes Klassentreffen organisieren, wie ich es als ehemaliger Klassensprecher immer tue. Die Gaststätten machen ja demnächst wieder auf. Doch höre ich vom Wirt, er wisse nicht, wie er in seinem Lokal einen zweiten Ausgang schaffen könne, was die Politik ihm vorschreibe. Die spinnen, denke ich, und suchte eine Gartenwirtschaft aus. Doch ich erkenne meine Klassenkameraden/innen nicht wieder: Alle bis auf eine haben „Schiss“. Die wochenlange (Des)Informationspolitik der Regierungen und ihrer Hofberichterstatter mehrere Stunden täglich schürte eine solche Angst sogar bei gestandenen Männern, dass ich alleine beim Klassentreffen wäre. Spinnen die auch, frage ich mich?

 

Und jetzt bekam ich ein Schreiben vom Reiseveranstalter, dass unsere organisierte Bus-/Radreise von Wien nach Budapest wegen Corona abgesagt wird, obwohl sie erst nach der Reisesperre bis Mitte Juni stattfinden sollte. Spinnen jetzt alle, auch die Österreicher und Ungarn? Nein, Österreich macht auf und Ungarn wird folgen. Der Veranstalter schickte mir einen „Gutschein“, aber gut finde ich diesen Schein nicht. Obwohl ich bisher für die Gutscheinlösung plädierte, sehe ich nach Aufhebung der Maßnahmen nicht ein, dass sich Unternehmer zurücklehnen und sich vom Staat aushalten lassen.

 

Bleibt also nichts anderes übrig als im heimischen Schwimmbad Urlaub zu machen. Aber Kretschmann hat die Schließung der Bäder erneut verlängert, obwohl Wasser laut Robert-Koch-Institut kein höheres Ansteckungsrisiko birgt. Und der Badbetreiber macht keine Anstalten, die eine bevorstehende Badöffnung erkennen ließe. Der Vorverkauf von Jahreskarten fällt dieses Jahr ins nicht vorhandene Wasser. Spinnen auch die Macher vor Ort?

 

Bleibt das Golfspielen, das jetzt freigegeben wurde. Das Dumme ist nur, dass ich kein Golf spiele. Also überlegte ich mir, ein neues Auto zu kaufen, weil das ganze eingesparte Geld, das ich sonst für Reisen, Gaststättenbesuche, Kultur usw. ausgab, nutzlos auf meinem Konto herum liegt. Aber auf einem Werbeprospekt waren alle technischen Daten der vielen Autos angegeben, nur nicht die Maße. Aber diese sind wichtig, weil die Parkplätze und meine Garage nicht größer wurden. Also auf ging’s ins Autohaus, um die Karossen nachzumessen. Aber auch dort herrschte Corona-Hysterie. LmaA denke ich, es spinnen wirklich alle.

 

Rentner leben selten von ihrer Rente allein, auch ich nicht. Ich investierte einmal in einen Windpark und hoffte, auch im Alter davon zehren zu können – wie andere vom Windstrom. Schon bisher lebte der Windpark „von der Hand in den Mund“ und lieferte außer Strom überhaupt nichts, jedenfalls keinen finanziellen Ertrag. Und nun kommen unsere Bundes- und Landesregierungen und würgen unter dem Vorwand „Corona“ die Wirtschaft ab. Der Strombedarf sank, die Verkaufserlöse an der Strombörse verfallen und die Gesellschaft wird wohl Insolvenz anmelden müssen. Ob noch Geld übrig sein wird, die Windräder einmal zu verschrotten, wird sich zeigen. Wie viele Corona-Ruinen werden einmal in der Landschaft herumstehen, ohne Strom zu liefern? Spinnen wir jetzt alle?

 

Es bleibt spannend, was sich die Herrschaften in Berlin noch alles zusammenspinnen werden, um die Corona-Krise und somit ihre guten Umfragewerte in den nächsten Bundestagswahlkampf hinüber zu retten. Apropos Meinungsumfrage: Ich bin nun 70 Jahre alt und wurde noch nie im Rahmen einer der tausendfachen „repräsentativen“ Meinungsumfrage ausgewählt. Ich denke nicht nur aus diesem Grund, dass diejenigen ebenfalls spinnen, die Meinungsforschern noch Glauben schenken, obwohl auch sie so wenig gefragt wurden wie ich. Und welche Rolle spielen die Medien, die solche Umfrageergebnisse noch lieber präsentieren und kommentieren als Wahlergebnisse? Die spinnen natürlich erst recht!

Viele Schulden für Freiburg aufgrund der Corona-Pandemie

Von Benjamin / Ganz Deutschland wird von der Corona-Krise massiv gebeutelt. Auch finanziell sieht es für viele Menschen schlecht aus. Die Anzahl der Menschen, die Kurzarbeit beantragen mussten, ist mittlerweile auf einem Rekordstand von 10 Millionen Menschen. Sie erhalten lediglich ca. 60% ihres letzten Lohns. Auch die Anzahl der Arbeitslosen ist seit März sehr stark angestiegen. Die Wirtschaft hat auch sehr zu leiden. Es gibt Unternehmen, die zwangsweise schließen mussten und schon insolvent sind oder dauerhaft schließen mussten. Gerade der Gastronomie-Sektor ist massiv eingebrochen.

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Kriminelle Zustände im Stühlinger Kirchplatz

Von Benjamin / Schon lange vor der Corona-Krise wollte die Stadt Freiburg das Schmuddel-Image des Freiburger Kirchplatzes reinwaschen. Man wollte mit einem Gesamtkonzept den Park auf Dauer schöner, sauberer und vor allem sicherer gestalten; eine Bühne sowie eine Gastronomie-Fläche wollte man bauen. Daraus wird auch dieses Jahr nichts.

Schon seit vielen Jahren ist der Stühlinger Kirchpaltz ein Ort, der oft unerträglich ist. Auch gilt er als Drogenumschlagsplatz und auch als Kriminalitätsschwerpunkt. Auch in der Zeit der Ausgangsbeschränkungen tummeln sich auf der Kirchentreppe an der Herz-Jesu Kirche bis zu 50 Menschen. Die Polizei nahm die Personalien der Störenfriede auf und sprach Platzverweise aus. 2018 sorgte unter anderem eine Spuckattacke für Aufsehen. Auch das Polizeipräsidium in Freiburg bestätigte, dass es seit Inkrafttreten der Corona-Verordnung größere Personenansammlungen auf dem Platz gab.

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Am 4. Mai hätte im Ländle wieder das Leben beginnen können, Kretschmann verschob das am 2. Mai um eine weitere Woche

Von: Albrecht Künstle

– Das Infektionsschutzgesetz des Bundes ermöglicht den Ländern fast alles

– Das scheint auch bei den Wirten noch nicht angekommen zu sein

Während dieser Beitrag am Samstag verfasst wurde, änderte die Kretschmann-Regierung die Corona-Verordnung siehe https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ Das nachfolgend ausgeführte gilt deshalb mit der Maßgabe, dass die genannten Daten um eine Woche später real werden, wenn nicht …

 

Die Republik stöhnt unter der Einschränkung fast aller Lebensbereiche. Niemand wurde dazu gefragt. Niemand? „Meinungsforscher“ behaupten das trotzdem und verkünden, dass dreiviertel der Bevölkerung die ganze Merkel-Willkür für gut befindet, obwohl seit Wochen die Neuinfektionen zurückgehen und nur noch die Hälfte der Genesenen ausmachen. Ich schreibe die Zahlen des Robert-Koch-Instituts täglich fort. Kennen SIE jemanden, der von einem Forscher befragt wurde oder jemanden, der infiziert ist? Inzwischen muss man die Rest-Infizierten mit der Lupe suchen.

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Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus über die Osterfeiertage

– Erhöhte Polizeipräsenz in ganz Südbaden
– Verstöße werden konsequent geahndet

Von Benjamin / Das Polizeipräsidium in Freiburg hat seit Inkrafttreten der Corona-Verordnung eine erhöhte Polizeipräsenz in der Stadt gezeigt. Unterstützt wird das Polizeipräsidium dabei auch durch Kräfte des Polizeipräsidiums aus Göppingen.

Bei den Kontrollen stehen nicht nur die Städte, sondern auch touristische Ziele sowie beliebte Motorradstrecken im Fokus. Um die Krankenhäuser und Rettungskräfte nicht zusätzlich zu belasten, wird von jeglichen Freizeitausfahrten mit dem Motorrad abgeraten, ebenso von anderen risikobehafteten Freizeitaktivitäten. Der laut Corona-Verordnung erforderliche Mindestabstand ist überall einzuhalten – auch auf Parkplätzen und Raststätten.

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Wenn Alte sterben, muss es nicht am Coronavirus liegen

Von: Albrecht Künstle

– Halbtot geschlagener Rentner jetzt nach elf Monaten verstorben

– Somalier war kein unbeschriebenes Blatt – trotzdem schuldunfähig?

Im Mai letzten Jahres nachts um zwei Uhr in Offenburg in Bahnhofsnähe wurde ein Rentner zusammengeschlagen. Schwarz war nicht nur die Nacht, sondern auch der Täter (ich berichtete anlässlich des Prozesses darüber, siehe unten). Nach der Berichterstattung wurden Fragen laut: was sucht ein Rentner mitten in der Nacht auf der Straße, und das noch unweit des Bahnhofs? Es gab aber auch Fragen: was sucht ein Somalier nachts am Bahnhof in einer deutschen Kleinstadt? Hatte er den falschen Zug genommen? Tragisch: Nun ist er gestorben – nicht der Somalier, sondern der krankenhausreif geschlagene Rentner. Dem Somalier geht es gut, er wurde schuldunfähig erklärt, zuerst von einem Sachverständigen und schließlich vom Gericht. Jetzt genießt er all inclusive in einer Psychiatrie.

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Urteil gegen Freiburger Auftragsmörder ist rechtskräftig

Von Benjamin / Am 18. März gab es bei dem Freiburger Landgericht einen Richterspruch mit Verurteilung, und zwar gegen einen 33-jährigen Mann, der einen 24-jährigen Mann tötete. Es war ein Auftragsmord. Der Täter hat für diesen Auftragsmord als „Lohn“ 50.000€ erhalten. Täter so wie Opfer waren beide deutsche Staatsbürger.

Den Auftrag hat er erhalten von einem 39-jährigen Rechtsanwalt aus Freiburg. Die Tat hatte sich vergangenen Juli in einem Gewerbegebiet in Freiburg ereignet. Hintergrund waren nach Angaben des Gerichts Drogen- und Geldgeschäfte. Der Rechtsanwalt und Drahtzieher des Verbrechens habe von dem Mann, der Opfer des Mordes wurde, eine große Summe aus Drogengeschäften aufbewahrt und den Mord aus Geldgier in Auftrag gegeben. Der Anwalt, der im Gefängnis sitzt, hat sich im November vergangenen Jahres das Leben durch Erhängen genommen.

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