Bürgerentscheid über mehr Fahrradwege im Jahr 2021?

Bürgerentscheid über mehr Fahrradwege im Jahr 2021?

Von Benjamin / Ob in Hamburg, Stuttgart, Frankfurt oder Darmstadt: „Die Radentscheide kommen in Fahrt“, jubelt die Internetseite des allgemeinen Deutschen Fahrradclubs. „In Städten werden die Probleme durch den motorisierten Verkehr immer deutlicher. Dem Autoverkehr werden massiv Flächen bereitgestellt. Radfahrende und alle, die zu Fuß gehen, werden an den Rand gedrängt. Das wollen immer weniger Menschen hinnehmen.“

Demnach soll Freiburg wesentlich freundlicher sein in Bezug auf die Fahrradfahrer. Die Stadt soll bis zum Jahr 2025 15 Kilometer Fußwege modernisieren, sowie mehr Flächen für Fahrradfahrer bereitstellen und dafür Flächen, die zuvor dem motorisierten Verkehr zur Verfügung standen, zur Verfügung stellen, über 3.000 Quadratmeter. Auch will die Stadt Freiburg bis zum Jahr 2025 mindestens über 10 Kilometer bestehenden Radweg auf nutzbare Mindestbreite von 2,5 Metern je Fahrtrichtung errichten.

Es ist schon mal als positiv zu bewerten, dass die Stadt einen Bürgerentscheid dazu starten möchte. Die Bürger vorher zu einem wichtigen Thema zu fragen ist positiv, das stärkt die Demokratie und schwächt die Politikverdrossenheit.

Ab März kommenden Jahres will die Initiative Unterschriften der Wahlberechtigten sammeln, die ein Bürgerbegehren unterstützen, das wiederum zum Bürgerentscheid führt. Mit einem Bürgerentscheid sei im Jahr 2021 zu rechnen, man vermutet zusammen mit der Landtagswahl 2021 im März.

Natürlich ist es zu begrüßen, wenn man sich für den Fuß- und Radverkehr einsetzt, aber hier muss auch ganz klar als Contra-Punkt genannt werden, dass zum Beispiel Radwege mit Mindestbreite von 2,5 Metern pro Richtung gefordert werden. Das würde an vielen Stellen heißen, Bäume abzuholzen. Innerhalb der Stadt müsse man auf begrenztem Raum dem Fuß- und Radverkehr, aber noch zahlreichen anderen Gruppen, Bedürfnissen und Vorgaben gerecht werden – in der Kompromisslosigkeit des Radentscheid-Papiers ginge das kaum, sagt Freiburgers Baubürgermeister Martin Haag.

Stadt verweigert Herausgabe von Tonbandmitschnitt

Die Stadt Freiburg hat der AfD Gruppe im Gemeinderat die Herausgabe der Kopie eines Tonbandmitschnittes unter Verweis auf die Geschäftsordnung verweigert. Es ging um die Aufnahme eines Redebeitrags von StR Dubravko Mandic.


„Wir verstehen nicht, warum die Stadt hier auf Konfrontationskurs geht. Erst wird die Geschäftsordnung flugs geändert, der AfD quasi ein Maulkorb erteilt und jetzt diese Weigerung, meine eigene Rede zu Parkgebühren herauszugeben“ sagt StR Dubravko Mandic.


„Rechtlich ist das nicht haltbar“ erklärt StR Dr. Huber. „Die von der Stadt angeführte Ausschließlichkeit der Verwendung von Tonbandmitschnitten für die Protokollführung steht so gar nicht im angeführten § 17 V der Geschäftsordnung. Im Gegenteil. Jeder Gemeinderat darf einer Tonbandaufzeichnung der Stadt widersprechen und sogar eine Löschung verlangen. Im Umkehrschluß bedeutet dies, daß ihm eine mit seiner Zustimmung gefertigte Aufzeichnung auch ausgehändigt werden muß. Das ergibt sich schon aus dem Recht am eigenen Wort. Vollends absurd ist die Position des Hauptamtes, wenn man bedenkt, daß die Presse Aufnahmen machen darf, dem einzelnen Stadtrat aber der Zugriff auf von der Stadt erstellte Tonbandaufzeichnungen verwehrt wird. Wir haben die Stadt daher unmißverständlich aufgefordert, uns den erbetenen Mitschnitt bis Donnerstag 05. Dezember 2019 zukommen zu lassen“ führt Dr. Huber weiter aus.


Pressekontakt:
Dr. Detlef A. Huber / Dubravko Mandic
Stadträte der AfD in Freiburg
e-Post: gemeinderat@afd-freiburg.de

Zwangsheirat hat in Deutschland nichts zu suchen

Zwangsheirat hat in Deutschland nichts zu suchen

Ein 19-Jähriges Mädchen hat sich an die Freiburger Frauenberatungsstelle gewandt, weil sie ihre Familie verlassen wollte. Ihre ältere Schwester sollte verheiratet werden. Der Vater sei schon lange verstorben, danach machte sich der ältere Bruder auf die Suche nach einem geeigneten Manne für seine Schwester. Er gab ihr sogar ein Handy-Verbot und sie konnte sich nur noch heimlich mit ihren Freundinnen treffen.

Dies ist eine wahre Geschichte, die die Kulturwissenschaftlerin Rukiye Cankiran aus ihrem Buch „Das verlorene Glück – Zwangsheiraten in unserer Gesellschaft“ im Schwarzen Kloster (Rathausgasse 48) vortrug. Anschließend diskutierten Expertinnen, darunter Martina Raab-Heck von der Freiburger Fachstelle Intervention gegen Häusliche Gewalt (FRIG). Kontakt zu Alina hatte sie über die Frauenberatungsstelle, die sich gewünscht hätte, dass sie in einer Schutzeinrichtung untergekommen wäre. Sieben Fälle von Zwangsheirat registrierte FRIG im Jahr 2018.

Will eine junge Frau der Zwangsheirat entfliehen, nimmt das Jugendamt sie in Obhut, sofern sie minderjährig ist. Erwachsene müssen meist auf Plätze in Frauenhäusern warten. Sowohl bundesweit als auch in Freiburg sind diese überlastet. Das Frauen- und Kinderschutzhaus in Freiburg mit seinen 20 Plätzen könne nicht alle Anfragen bedienen, wie eine Mitarbeiterin berichtete.

Zwangsheirat hat in unserer westlichen Kultur nichts zu suchen. Zwangsheirat ist nicht nur in Ländern außerhalb Europas ein Thema. Auch in Deutschland geht die Zahl zwangsverheirateter Frauen und Mädchen in die Tausende. Die Namensgeberin des Vereins, Sabatina James, wurde selbst zwangsverheiratet. Sie konnte aus diesem „Gefängnis“ fliehen und hilft mit ihrer Organisation jetzt Menschen in ähnlichen Situationen. Sabatina James konvertierte vom Islam zum Christentum und lebt seitdem an weltweit ständig wechselnden Orten, da ihr mit dem Tod gedroht wird.

Festnahme wegen U-Haft

Von Martin Kühnert / Ein mit Untersuchungshaftbefehl gesuchter 28-Jähriger konnte am Hauptbahnhof Freiburg vor einigen Tagen festgenommen werden. Eine Streife der Bundespolizei kontrollierte den kroatischen Staatsangehörigen am Mittwochabend. Bei der Überprüfung des Mannes stellte die Streife einen offenen Untersuchungshaftbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung fest. Der 28-Jährige wurde durch die Bundespolizei vorläufig festgenommen. Am Folgetag wurde der Mann dem Haftrichter vorgeführt und anschließend in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert.

Das Idyll in Freiburg trügt. Vor zwei Jahren wurde eine Studentin vergewaltigt und ermordet und in Endingen in der Nähe wurde eine Joggerin getötet. Das Sicherheitsgefühl der Freiburger Bürgerinnen und Bürger ist immer mehr in Gefahr. 

Terror in Schweden – die BZ aus Freiburg wirft Nebelkerzen

Von: Albrecht Künstle

– Explosionen am laufenden Band und 2. Platz bei Vergewaltigungen

– und wieder einmal soll das nichts mit der Migration zu tun haben

Auf ihrer Seite „AUS ALLER WELT“ titelt die Badische Zeitung vom 31.10.2019 aus Freiburg „Explosionsserie in Skandinavien“. 2018 habe es in Schweden 306 Schießereien und 162 Sprengungen gegeben. Im laufenden Jahr könne der Terror noch höher ausfallen. Dass Schweden inzwischen nach Südafrika die höchste Vergewaltigungsrate aufweist, fehlt in dem Artikel – Nebensache?

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Einbrüche in der Nacht zum Dienstag in Tiengen und Waldshut

Von: Benjamin / Vom vergangenen Montag auf Dienstag, 18./19.11.2019, kam es zu Einbrüchen im Stadtgebiet von Tiengen und zu einem in Waldshut. In Tiengen waren zwei Geschäftshäuser an der Klettgaustraße, ein Imbiss in einem Gebäude in der oberen Hauptstraße und die Johann-Peter-Hebel-Schule betroffen. Hier wurde das Sekretariat und das Zimmer des Rektors durchsucht. Ein kleiner Tresor wurde komplett mitgenommen, weitere Schränke wurden durchwühlt. Ob daraus etwas fehlt, steht noch nicht fest. In den Imbiss gelangten der oder die Täter, indem sie die Eingangstüre aufbrachen. Die verschlossene Kasse wurde ebenfalls gewaltsam geöffnet und daraus das Bargeld gestohlen. In einem Geschäftshaus wurden die Hintertüren zu einem Friseur- und einem Lebensmittelgeschäft aufgehebelt. Auch hier waren die Kassen das Ziel der Einbrecher, wobei ihnen nur ein geringer Bargeldbetrag in die Hände fiel. Hier hörten Hausbewohner gegen 22:00 Uhr laute Geräusche. Möglicherweise standen diese im Zusammenhang mit dem Einbruch.

Es bleibt festzuhalten, dass in Freiburg immer weiter kriminelle Vorfälle passieren. Die Politik tut nichts dagegen. OB Horn will sogar weitere Asylbewerber nach Freiburg holen. Freiburg ist sehr links geprägt. Die Gewalt von Asylbewerbern muss endlich öffentlich genannt werden, aber hier im gutmenschlich-grünen Freiburg herrschte Friedhofsstille bei diesem Thema.

Badische Zeitung (BZ) jammert: „Kaum noch Familiennachzug“

Von: Albrecht Künstle

– Sie übernimmt das Lamento der SPD, dass Kapazitäten leer stünden,

– Sie stellt Fakten exakt auf den Kopf – doch Lügenpresse?

Deutschland wächst und wächst – an Bevölkerung. Leider nicht an Klugheit, weder in den Schulen und Universitäten, noch wirtschaftlich. Doch scheint das Anwachsen der ausländischen Bevölkerung den Spezialdemokraten (SPD) nicht zu genügen. „Wir hätten mehr Kapazitäten zur Aufnahme als derzeit Fälle bewilligt werden“, sagte die innenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ute Vogt der BZ. Ich habe sie lange nicht mehr gesehen, aber als ich mit ihr im SPD-Landesverband zu tun hatte, war sie noch normal. Lang, lang ist’s her. „Badische Zeitung (BZ) jammert: „Kaum noch Familiennachzug““ weiterlesen

RÜCKTRITTSFORDERUNG GEGEN VORSITZENDE DES DEUTSCH-ISRAELISCHEN ARBEITSKREISES DIA

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Simone Schermann ist Jüdin und Vorsitzende des Deutsch-Israelischen Arbeitskreises (DIA) am Südlichen Oberrhein mit Sitz in Ettenheim, einem 13.300 Einwohner zählenden Städtchen zwischen Freiburg und Lahr. Als die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) am 4. Oktober eine Kundgebung zur Aufklärung über die Gefahren des Politischen Islams in Lahr veranstaltete, kam sie dazu und äußerte sich auch am offenen Mikrofon. Dies ist schließlich der Charakter dieser Veranstaltungen, dass jeder Bürger an der Diskussion über dieses existentielle Problem teilnehmen kann.

Simone Schermann berichtete, dass bereits 100.000 Juden aus Frankreich geflüchtet sind, viele davon nach Israel, da sie sich in ihrer Heimat zusehends bedroht sehen. Von fundamental eingestellten Moslems, die einen tief sitzenden Hass gegen Juden und Israel verinnerlicht haben.

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Freiburger Polizei räumt 2 besetzte Häuser in der Fehrenbachallee

Von Benjamin / Die Polizei erhielt am Abend des 23.10 gegen 23 Uhr Kenntnis darüber, dass unbekannte Personen ein Gebäude in der Straße Gilgenmatten in Freiburg besetzt haben.

Bei der Überprüfung des Objekts konnte festgestellt werden, dass sich eine Personengruppe gewaltsam Zutritt zu dem Gebäude verschafft hatte und begann, sich zu verbarrikadieren. Vor dem Gebäude hielten sich mehrere mutmaßliche Unterstützer der Hausbesetzer auf, eine Person stellte sich einer der anfahrenden Polizeistreifen in den Weg, um diese an der Anfahrt zum Einsatz zu hindern. Gegen diese Person wird nun wegen Nötigung ermittelt.

Nachdem die Eigentümerin erklärte, Strafantrag gegen die Hausbesetzer stellen zu wollen, begannen Einsatzkräfte des Polizeipräsidiums Freiburg und des Polizeipräsidiums Einsatz gegen 2.30 Uhr mit der Räumung des Gebäudes. 13 Personen, die sich zu diesem Zeitpunkt unberechtigt im Objekt aufhielten, konnten widerstandslos festgenommen werden. Nach der Feststellung der Personalien der Beschuldigten wurden diese wieder entlassen.

Von Seiten der Polizei wurde eine Räumung durchgeführt. Die Hausbesetzer sind eindeutig dem linksextremen Spektrum zuzuordnen, und von diesen gibt es in Freiburg leider sehr viele, gewaltbereit sind sie auch noch.

Das Land Baden-Württemberg stellte am 24.10 als Eigentümer des Gebäudekomplexes Strafantrag, woraufhin Maßnahmen zur Strafverfolgung und Räumung eingeleitet wurden.

Warum gewalttätig gewordene Muslime oft als „unzurechnungsfähig“ gelten

Von Albrecht Künstle

– In Offenburg steht gerade ein Somalier vor Gericht, der „Stimmen hörte“

– Opfer ein Rentner, der nach einem Schädel-Hirn-Trauma halb erblindete

Täglich werden Einheimische Opfer von Messer- und anderen Angriffen. Die relativ meisten dieser Angriffe werden von Muslimen verübt, von Merkels Gästen. Darüber wird nur in der Lokalpresse berichtet, weil ansonsten die Zeitungen zu dick würden und neben den menschlichen Opfern auch zu viele Bäume dran glauben müssten, die zur Papierherstellung benötigt werden. Wer die Masse solcher Anschläge nicht glauben will, möge in die Kriminalitätsstatistik des BKA schauen, die ich an anderer Stelle systematisch aufarbeitete.

Während deutsche Attentäter wie jetzt in Halle als rechtsextremistisch klassifiziert werden, lässt man muslimische Spezies meist als traumatisiert und geistig verwirrt durchgehen. Wenn Gutachter und Richter diesen den Persilschein nicht ausstellen, dann tun dies die Täter selbst. Dieser Täter erklärte vor Gericht, dass er erst auf der Flucht „krank im Kopf“ wurde. „Stimmen“ hätten ihn zur Tat getrieben. https://www.badische-zeitung.de/angeklagter-will-stimmen-gehoert-haben–178364968.html

Aber immerhin scheint er nicht so krank im Kopf zu sein, dass er auch seine Gewaltattacke mit mehrfachem Allahu-Akbar verübte. Die Polizei und Passanten sagten vor Gericht aus, dass er schon vor der Tat durch aggressives Herabsetzen von „Ungläubigen“ und auch durch Allahu-Akbar-Rufe aufgefallen ist.

Weil dieses Schema nur allzu bekannt ist, stellt sich die Frage, warum so auffallend viele muslimische Täter angeblich geisteskrank sein sollen. Schließlich sind Muslime keine Rasse, die Geisteskrankheit als Merkmal hätte. Nein, die Lösung des Phänomens liegt woanders – im Koran!

Würde ich aufzählen und zitieren müssen, an welchen Stellen des Koran der Kampf gegen uns Ungläubige den Getreuen Muhammads vorgeschrieben ist, würde das mehrere Seiten in Anspruch nehmen. Wer es wissen will, möge meine Koran-Synopse *) bemühen, mit der man mit entsprechenden Suchbegriffen in vier verschiedenen Koran-Übersetzungen fündig wird.

Die koranhörigen Muslime haben allein ihre Not bei der Wahl der Mittel, auf welche Weise Juden und Christen zu töten sind. Muhammads Instrument war das Schwert, mit dem er eigenhändig Ungläubige tötete. Wenn es ihm zuviel wurde, erhielten seine Mitstreitern den Befehl zu töten. Z.B. 800 Männer jüdischer Stämme, die wegen nichts und wieder nichts hingerichtet wurden. Heute tragen die Nachfolger Muhammads keine Schwerter mehr, weil sie zu sperrig sind. Deshalb greifen sie auf Messer zurück. Sie sind zwar nicht so lang, aber umso schärfer. Und wenn man solche gerade nicht zur Hand hat, dann dürfen es Beine sein, mit denen der Somalier den Rentner in Offenburg zusammengetreten hat.

Die Anschlussfrage ist, warum Gewalt so ungeniert eingesetzt wird, und warum muslimische Täter kein schlechtes Gewissen vor, während und nach ihrem blutigen Handwerk plagt. Und auch hier lohnt der Blick in den Koran, den viele strenggläubige Muslime auswendig lernten! Wer dazu imstande war, diese vielen hundert Seiten auswendig zu lernen, der muss im Kopf sogar sehr hell sein. Und dieser Koran liefert nicht nur die Lizenz zum Töten, sondern auch den Persilschein, nichts Unrechtes zu tun. Und zwar, wie zu erwarten, im medinensischen Teil des Korans, Sure 8 Vers 17. Hier wird den muslimischen Kämpfern auch für die Zukunft ins Stammbuch geschrieben, dass sie nie die Schuld trifft, weil Allah alles auf seine Kappe nimmt. Dazu griff Muhammads Koran auf die legendäre „Schlacht von Badr“ zurück https://de.wikipedia.org/wiki/Schlacht_von_Badr und schrieb darin fest (hier in vier Übersetzungen, damit Islam-Obere nicht wieder behaupten, wir würden gefälschte Korane in Händen haben:

„Nicht ihr habt sie erschlagen, sondern Allah erschlug sie. Und du warfest nicht, als du warfest, sondern Allah warf, auf daß Er den Gläubigen eine große Gnade von Sich Selbst bezeige. Wahrlich, Allah ist allhörend, allwissend. 

Und nicht ihr habt sie getötet, sondern Allah. Und nicht du hast jenen Wurf ausgeführt, sondern Allah. Und er wollte (mit alledem) seinerseits die Gläubigen etwas Gutes erleben lassen. Allah hört und weiß (alles). 

Nicht ihr habt sie erschlagen, sondern Allah erschlug sie. Und nicht du hast geschossen, sondern Allah gab den Schuß ab; und prüfen wollte Er die Gläubigen mit einer schönen Prüfung von Ihm. Wahrlich, Allah ist Allhörend, Allwissend. 

Ihr habt sie nicht getötet, sondern es ist Gott, Der sie tötete. Du hast (den Sand nicht) geworfen, sondern es ist Gott, Der geworfen hat. Er wollte den Gläubigen eine Gnade erweisen. Gott hört gewiß alles und weiß alles.“ (diese Übersetzung ist insofern unverschämt, als sie den Allah des Islam mit unserem Gott gleichsetzt).

Ausblick: Ich habe keine Illusion mehr, dass sich unsere theologischen Schriftgelehrten, Kirchenleute, Gutachter jeder Schattierung und Strafrichter herablassen werden, einmal in den Koran zu schauen. Als Arbeitsrechtler und auch Landesarbeitsrichter habe ich mir in meiner Ausbildung den geflügelten Lehrsatz eingeprägt, „der Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung“. So halte ich es auch heute noch, wenn ich das Verhalten von Muslimen ergründen will. Mein Blick gilt dem Koran, der zugleich auch das weltliche Gesetz des Islam ist. Weil obige Gerichts-Spezies dies nicht tun, obwohl sie die gleiche juristische Ausbildung genossen haben, werden sie weiterhin unzähligen muslimischen Tätern den „Persilschein“ der Verwirrtheit und Schizophrenie ausstellen. Das kostet uns eine Stange Geld, denn die zusätzliche psychiatrische Betreuung in speziellen Einrichtungen ist noch kostspieliger als einfaches Wegsperren hinter Gefängnismauern.