Entgegen den Prognosen kein Bevölkerungsrückgang

Albrecht Künstle

– Weniger Corona-Tote und viel Zuwanderung prägen die Entwicklung

– Ein ABC der Zuwanderung, von Asyl über Handschuh- bis Zweitehen

Noch immer veröffentlichte das Statistische Bundesamt keinen Bevölkerungsstand zum 31.12.2020. Wurde die Software vom Corona-Virus befallen? Prognostiziert und von politischer Seite bedauert wurde eine sinkende Bevölkerungszahl. Ich hielt dagegen und behielt wohl Recht. Deutschland wird nicht von 83,2 Mio. bevölkert, sondern eher von 83,7 Mio. Einwohnern, wie https://countrymeters.info/de/Germany analysiert, 52 700 mehr als im Jahr zuvor. Die Gründe der wundersamen Bevölkerungsmehrung sind vielfältig, darunter erneut eine Nettomigration von 259 319 AusländerInnen. Aber die Bundesregierung weiß von nichts und Destatis darf dann nicht …

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Wer denkt, Corona sei abgehakt, irrt sich – wie ich

Albrecht Künstle

– In meiner Heimatstadt wird gerade eine Lokalposse geschrieben

– Montagsdemos wie in der DDR? Herbolzheim verbietet Spaziergänge

– Demonstration fand statt – eine Machtdemonstration der Polizei!

Zustände wie in der DDR? Nein es ist schlimmer: Hier kamen montagabends ein paar Leute zu einem Spaziergang zusammen, um über „Gott und die Welt“ zu reden, einfach wieder mal im Freien coronagefahrlos Andere treffen zu können. Wohlgemerkt ging es um keine Montags-Demo wie in der DDR, der Anfang vom Ende der nur dem Namen nach Demokratischen Republik.

Befürchten die Stadtoberen einen solchen Umsturz, weil die Spaziergänge ebenfalls am Montag stattfanden? Man könnte auch meinen, die Ratsherren samt ihrem Bürgermeister befürchten einen Sturm auf die Herbolzheimer Bastille. Den Namen wähle ich nicht zufällig, weil unser Rathaus ähnlich verrammelt ist wie die Pariser Bastille. Nur wer angemeldet ist und die Regeln kennt hat Zutritt. Oder hat man Angst, man erwischt die Beschäftigten ohne Anmeldung bei dem, was sie tun sollen? Denn verwalten tun sie die Bürger, und wie fleißig:

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300 bis 500 Personen auf dem Platz der Alten Synagoge

Benjamin /Am vergangenen Wochenende (Freitag-Sonntag) kam es beim Platz der Alten Synagoge zu größeren Menschenansammlungen. Die Polizei zählte ca. 300-500 Personen, die sich dort mitten in der Nacht aufhielten. Zunächst war die Stimmung friedlich, doch je später der Abend wurde, kam es vermehrt zu Streitigkeiten und Aggressivität. Der Alkohol floss ausgiebig.

Die Polizei musste einige Herrschaften wegen aggressiver Aktionen festnehmen. Viele Beteiligte waren zum Teil stark alkoholisiert. Nach Mitternacht wurde von einigen Personen unnötigerweise die Polizei provoziert, indem man sehr laut Musik abspielte. Da der Polizei diese Ruhestörung natürlich nicht gefiel, bat sie dem Betreiber der Musikbox unverzüglich, sie auszuschalten. Da er dieser Forderung nach mehreren Aufforderungen nicht nachkam, hat die Polizei gegen ihn einen Platzverweis erteilt. Die Musikbox wurde beschlagnahmt; gegen den Betreiber wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Zudem wurden in der Nacht auf Sonntag diverse Taschendiebstähle gemeldet, die sich auf dem Platz der Alten Synagoge zutrugen.

In der Nacht von Samstag auf Sonntag wurde ein 31-jähriger Mann derart aggressiv, dass er von den Polizisten zu Boden gebracht werden musste und er auf die Polizeiwache mitgehen musste, weil er sich weigerte, seine Personalien den Polizeibeamten zu nennen. Dabei versammelten sich ca. 100 Schaulustige, um dieses Szenario anzuschauen. Viele versuchten die polizeilichen Maßnahmen zu stören und einige griffen sogar die Polizisten an. Es folgten mehrere Festnahmen.

Gegen 2:00 Uhr in der Nacht auf Sonntag beruhigte sich die erhitzte Situation.

Leider kommt es fast wöchentlich zu Schlägereien oder anderen abnormalen Aktivitäten auf dem Platz der Alten Synagoge. Auch der Müll, der dort jeden Abend „produziert“ wird, muss jeden Morgen von der Stadt entfernt werden. Der Freiburger Stadtrat sollte sich ernste Gedanken machen, den „Platz der Alten Synagoge!“ zu einem Schwerpunktbereich zu machen, denn die Gefahr ist dort sehr groß. Die Anzahl der Untaten ist wöchentlich sehr groß. Dagegen muss etwas getan werden.

OVG: Keine Maultaschen während der Fahrt!

Albrecht Künstle

– Mund-Nasen-Schutzlappen sind für Kfz-Lenker gefährlich

– Was die Kanzlerin Merkel ziert, kann für normale Menschen …

Wer sieht das nicht täglich auf der Straße: Da sitzen welche am Lenkrad mit einem MNS-Lappen vor dem Gesicht, sogar wenn sie alleine drinsitzen – M-N-S quasi als Aluhut gegen Corona. Damit ist nun Schluss, zumindest wenn irgendeine Ver(un)ordnung das vorschreiben will. Denn das OVG Lüneburg hat mit Beschluss vom 16.04.2021 – 13 MN 158/21 entschieden:

Die Maskenpflicht beim Autofahren gefährde die Verkehrssicherheit. Sie sei für den Fahrer eines Kraftfahrzeugs bei beruflichen Fahrgemeinschaften außer Vollzug zu setzen. Das gelte jedenfalls für die Lenker/innen. Zu den Beifahrern äußerte sich das Gericht nicht, die dürften deshalb gerne auch mehrere übereinander tragen.

Der Antragsteller war Rechtsanwalt. Er hat vorgetragen, regelmäßig zusammen mit Mandanten zu Gerichtsterminen zu fahren. Die der Corona-VO folgende Pflicht, wonach auch der Kraftfahrzeugführer im Rahmen einer beruflichen Fahrgemeinschaft eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen muss, gefährde die Verkehrssicherheit. Ich füge nichtjuristisch hinzu: Die Gefahr geht eigentlich von jenen aus, die den Unsinn politisch und verwaltungsmäßig auf den Weg brachten.

Effektive Verkehrsüberwachung ist nur ohne verdecktes Gesicht möglich. Die Verpflichtung für den Führer eines Kraftfahrzeugs, im Rahmen einer beruflichen Fahrgemeinschaft eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, stelle keine notwendige Maßnahme im Sinne des Infektionsschutzgesetzes dar, weil sie unangemessen sei. … insbesondere auch die Gefährdungen für die Verkehrssicherheit, die mit dem Tragen einer Maske einhergingen.

Durch § 23 Abs.4 StVO wird geregelt, dass, wer ein Kraftfahrzeug führt, sein Gesicht nicht so verhüllen oder verdecken darf, dass er nicht mehr erkennbar ist (und bei einer Muslima?). Dies diene der effektiven Verkehrsüberwachung, einer uneingeschränkten Rundumsicht und dadurch der allgemeinen Verkehrssicherheit. Beim Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung würden jedoch wesentliche Teile des Gesichts verdeckt, insbesondere, wenn zusätzlich eine Brille oder Sonnenbrille getragen werde, die jedoch notwendig sein könne, um eine bestmögliche Sicht des Fahrers zu gewährleisten. Hinzu komme, dass gerade für Brillenträger die Gefahr steige, dass die Brille während der Fahrt beschlage und hierdurch die Sicht zusätzlich beeinträchtigt werde.

Auch wenn die Mund-Nasen-Bedeckung dem Infektionsschutz diene, seien die Auswirkungen auf das Infektionsgeschehen, wenn der Führer des Kraftfahrzeugs einer beruflichen Fahrgemeinschaft keine Maske trage, als gering einzuschätzen. Eine berufliche Fahrgemeinschaft bestehe aus einer überschaubaren Anzahl an Personen, die sich untereinander kennen, wodurch auch die Kontaktnachverfolgung möglich bleibe… Die Außervollzugsetzung ist allgemeinverbindlich, d.h. die betroffene Regelung ist in Niedersachsen gegenwärtig nicht zu beachten.

Vielleicht meinen einige, dieser Beschluss sei in ihrem Bundesland nicht von Bedeutung, weil das OVG Niedersachsen in Lüneburg, wie schon der Landesname verrät, von niederem Niveau aus (17 m ü.M.) urteilte und die Materie deshalb gar nicht überschauen könne. Berlin liegt zwar mit 34 m doppelt so hoch, aber die dortigen Herrschaften sind mit ziemlicher Sicherheit nicht doppelt so klug. Da kann unsereiner mit 177 m über Normal schon mehr bieten . Der Beschluss ist meines Erachtens auch auf das nichtberufliche Fahren zu übertragen, weil er auf § 23 Abs.4 StVO abhebt. Aber Richter entscheiden immer nur den Fall, damit ihnen die Arbeit nicht ausgeht.

Gereizte Stimmung bei Palästinenser-Demo in Freiburg

Benjamin /Derzeit finden in Deutschland vermehrt Demonstrationen von gewaltbereiten Anhängern der Palästinenser statt, die voller Zorn gegen Israel demonstrieren. Es gab in der Vergangenheit viele Demonstrationen deutschlandweit, die alles andere als friedlich verlaufen sind.

Grund für die vielen Demonstrationen ist der Nahost-Konflikt, der bereits seit Jahren herrscht. Der Aggressor ist nicht Israel, sondern muslimische Staaten. In Berlin kam es zu massiven Auseinandersetzungen. Zwei Demos wurden aufgelöst.

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Hochrangige Politiker/innen wiegelten gegen Israel auf

Albrecht Künstle

– Sie boten den Merkelgästen die Vertretungen Israels als Zielscheibe an

– Endlich Waffenstillstand – den Islamisten gingen die Raketen aus

Außenminister Heiko Maas kam genau zur richtigen Zeit in Israel an, den insbesondere von Ägypten vermittelte Waffenstillstand erleben zu dürfen. Es sei ihm wirklich gegönnt. Die Menschen in Israel freuen sich noch mehr über die Verschnaufpause. Der Waffenstillstand dürfte möglich geworden sein, weil das Raketenarsenal im Libanon und Gaza am Boden zerstört und fast aufgebraucht war; der Iran schickte Drohnen. Auch die israelischen Abwehrraketen dürften zur Neige gegangen sein, nachdem zuvor das Abwehrsystem überlastet war. Ende gut, alles gut? Nicht ganz.

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Erhebliche Lockerungen der Corona Maßnahmen in Südbaden und Freiburg

Benjamin / Baden-Württemberg will schon von Samstag (15.05) an in Kreisen mit niedrigen Inzidenzen die Corona-Regeln in der Gastronomie, im Tourismus und in der Freizeit erheblich lockern. Liegen die Corona-Zahlen in den Kreisen fünf Tage in Folge unter einer Inzidenz von 100, darf zum Beispiel die Außen- und Innengastronomie zwischen 6 und 21 Uhr mit Hygieneauflagen und Testkonzepten wieder öffnen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen in Stuttgart.

Schritt eins: In der ersten von insgesamt drei Stufen sollen unter anderem die Außengastronomie und die Freibäder sowie auch Hotels und alle Geschäfte wieder unter Auflagen öffnen dürfen.
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Zu Imad Karims Film „Dekadenz – jubelnd in den Untergang“

Albrecht Künstle

– Einem Freund ging es wie mir, jetzt gab er sich einen Ruck – wie ich

– Nehmen Sie sich eine halbe Stunde Zeit und denken Sie darüber nach

Den Filmemacher Imad Karim lernte ich in seinem Studio in Mannheim kennen. Wir kamen zusammen um zu versuchten, eine bundesweite Bürgerbewegung Demokratie und Rechtsstaat auf den Weg zu bringen. In einer Pause gingen wir raus in den Garten und unterhielten uns eine Weile. Danach war die Welt um mich herum noch rätselhafter als zuvor. Wie ist es möglich, dass diesem libanesischen Migranten Deutschland mehr bedeutet als mir selbst, der ich hier geboren bin.

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Grüne Investitionen mehrfach an die Wand gefahren

Albrecht Künstle

– Tausende Investoren in grüne Energie verlieren viele Millionen Euro

– Rot-grün-schwarz überbieten sich, weitere Pleiten werden folgen

Dieser Tage verschickte der Geschäftsführer der UDI-Gruppe 6 000 Verzichtserklärungen an Anleger, sie mögen doch bitte in den nächsten zwei Wochen den Großteil ihres Geldes in den Kamin schreiben – „… Ihr Rainer J. Langnickel“. Auch ich gehörte zu den Empfängern der Wundertüte. Ich machte 2018 in zwei Tranchen 25 000 EUR für „grüne Investitionen“ locker. Für Projekte im Bereich „Photovoltaik, Windenergie- und Biogasanlagen sowie grüne Wärmenetze in Deutschland und dem EU-Ausland“. Wenn das keine gute Sache im Sinne unserer FFF-Jugend ist, dachte ich. Die zugesagten Zinsen waren nicht übertrieben, lagen unter den sonst erwirtschafteten Kapitalrenditen, also angemessen, nicht spekulativ.

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Freiburger Gemeinderat beschließt Haushalt für 2021 und 2022

Benjamin / Am 26.04 wurde im Freiburger Gemeinderat der Haushalt für das Jahr 2021 und 2022 beschlossen. Das Gesamtvolumen für dieses und nächstes Jahr beträgt 2 Milliarden Euro. Nach sehr heftigen Diskussionsbeiträgen durch alle Fraktionen und Gruppierungen wurde der Haushalt mit 28 Ja Stimmen bei 16 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen   abgesegnet.

Das Regierungspräsidium muss den Doppelhaushalt 2021/2022 nun als Aufsichtsbehörde genehmigen.

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