Infratest: AfD bei 12 Prozent – Widerstand mehr denn je geboten

Von CANTALOOP | Der zivile und geordnete Widerstand, natürlich gemäß der Verfassung legitimiert, so wie ihn auch die Väter unseres Grundgesetzes bereits vorsahen, erscheint mehr denn je geboten. Derweil unsere Regierung, an deren Spitze eine Kanzlerin steht, die offenbar jedes Maß verloren hat – und sich stellenweise wie der römische Protagonist gebärdet, mit allen demokratisch zur Verfügung stehenden Mitteln zur Raison gebracht werden muss. Auch in Anbetracht der Tatsache, dass es nahezu unmöglich erscheint, ihre erneute, auch in den eigenen Reihen durchaus nicht ganz unumstrittene 4. Kanzlerschaft zu verhindern. Ihr konziliantes Auftreten täuscht geflissentlich über ihre zweifellosen Defizite in vielerlei Hinsicht hinweg. Darüber wurde schon hier und auch an anderen Stellen bereits vortrefflich berichtet und gestritten.

Zwischenzeitlich trägt die „Chefin“ glasklare Züge einer Autokratin, die Kritik oder gar Anregungen – und seien diese auch noch so berechtigt – einfach nicht mehr zur Kenntnis nimmt, oder gar despektierlich zur Seite wischt. L´état, c´est moi. Sie kontrolliert zwischenzeitlich Staat, Medien, Parlament und die halbe EU fast im Alleingang. Vor irgendwoher kommt uns das bekannt vor. Auch dass zukünftig nach Ansicht aller in der Regierung vertretenen Parteien nur noch alle fünf Jahre gewählt werden soll, passt genau in dieses Schema des beginnenden Größenwahns.

 

Es scheint knappe zehn Tage vor der „Schicksalswahl“ ebenfalls nicht ganz ausgeschlossen, dass der neue Vizekanzler an ihrer Seite in einer möglichen schwarz-gelben Koalition auch der smarte FDP-Chef und „one-man-show“ Christian Lindner sein könnte. Vorausgesetzt, dass dessen Wahlergebnisse noch entsprechend „angeglichen“ werden, oder die Grünen im politischen Nirwana verschwinden.

Nachdem der zunächst so hochgelobte Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten aus Würselen, der jedoch in Geist und Habitus eher an eine Realsatire, denn an einen seriösen Volksvertreter erinnert, die „alte Tante SPD“ in ein Umfragetief ungekannten Ausmaßes geführt hat, verspricht der von der Berichterstattung überaus hofierte junge Herr Lindner einen „frischen Wind“ im drögen Wahlkampf. Er wird seinem Ruf als „Posterboy“ mehr als gerecht, begeistert durch seine „Unverbrauchtheit“ insbesondere auch die Damenwelt und animiert selbst einige eingefleischte „Nichtwähler“. So wird er mancherorts sogar schon als eine Art „deutscher Emmanuel Macron“ gesehen, der adrette Lehrerssohn aus Wuppertal. Damit könnte der Reserveoffizier und Vorzeigeunternehmer unserer „Kanzlerin-ad-infinitum“ sinnbildlich eine Frischzellenkur verabreichen. Vorausgesetzt, dass der markante FDP-Mann anstelle des „abgehalfterten Zirkuspferdes“ Schulz fortan willig ihren Anweisungen Folge leistet. Und das wird er mit absoluter Sicherheit tun.

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Innenministerium verbietet linksextremistische Internetplattform, Betreiber wohnhaft in Freiburg

Am vergangenen Freitag wurde der Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU) aktiv, indem er eine linksextremistische Internetplattform verbot; die Internetseite heißt: https://linksunten.indymedia.org/.

Interessant hierbei ist, dass der Betreiber in Freiburg lebt, deswegen wurden hier auch 250 Polizisten am Freitagmorgen aktiv und untersuchten verschiedene Wohnungen sowie den sogenannten Kulturtreff in Selbstverwaltung (KTS). Dort sollen sich die Betreiber regelmäßig getroffen haben. Neben Laptops wurden auch mehrere Waffen in Form von Schlagstöcken, Messern, Rohren usw. beschlagnahmt. Die Stadt Freiburg sollte endlich den jährlichen Zuschuss für die KTS in Höhe von über 250.000 € streichen.

Diese Internetplattform hetzt geradezu gegen patriotische Bürger und stigmatisiert sie als Gewaltbürger, Ewiggestrige, Rechtsextreme usw. Aber diese Internetplattform sind die Brandstifter. Bei dem Anti-G-20 Gipfel wurde auf dieser Internetseite die Gewalt gegen Polizisten, Autos, Gegenstände frenetisch bejubelt.

Der Innenminister von Baden-Württemberg, Thomas Strobl, hat am Freitag mitgeteilt, dass die Abschaltung der Internetseite „ein schwerer Schlag für die Linksextremistische sei“. Das ist durchaus korrekt, aber ein fader Beigeschmack bleibt, weil auch die Landesregierung sogenannte „Projekte gegen rechts“ finanziert und aus diesem Topf auch linksradikale Bewegungen Geld herausnehmen. Das darf in einem demokratischen Rechtstaat nicht passieren. Wenn man gegen Extremismus ist, muss man gegen JEDEN Extremismus sein, Linksextremismus, Rechtsextremismus sowie religiösen Extremismus (Islamterror).

Gerichtsprozess wegen Artikel über Nazi-Islam-Pakt

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger wurde am 18.08.17 einem Schauprozess von der Strafkammer des Amtsgerichts München wegen „Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen“ zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt.

Zuschauer und Prozessbeobachter im restlos voll besetzten Saal des Strafgerichts reagierten geschockt nach der Urteilsverkündung. Sie wurden Zeugen eines bedeutenden Moments Zeitgeschichte in unserem Land, nur wenige Stunden nach dem islamischen Massenmord von Barcelona.

Stürzenberger rezensierte im Juni 2016 auf PI-NEWS den Artikel „Hakenkreuz und Halbmond“ aus der Süddeutschen Zeitung, in dem er auch namentlich erwähnt wurde. Er verwendete in dem gut recherchierten zeitgeschichtlichen Essay auch zwei Originalfotos, die den damaligen Mufti von Jerusalem Mohammed Amin Al-Husseini mit „Hakenkreuz“-Größen zeigte – zur geschichtlichen Berichterstattung im Sinne einer staatsbürgerlichen Aufklärung. Stürzenberger erklärte nach dem Prozessen das er in Berufung geht, wenn nötig wird er bis zum Europäischen Gerichtshof gehen.

Immer weniger freiwillige Asylbewerber, die in Ihre Heimatländer zurückgehen

Asylbewerber, die freiwillig in ihre Heimatländer zurückkehren, sind Mangelware. Der Bund bezahlt die freiwillig Ausreisenden mit einer Starthilfe von 1000€, es ist unfassbar dass diese Leute noch Geld bekommen, wenn diese in Ihre Heimatländer zurückgehen.

Bis Ende Juni kehrten in diesem Jahr 16.645 Menschen unter Nutzung der von Bund und Ländern bereitgestellten Finanzhilfen wieder in ihre Heimat zurück, im gesamten letzten Jahr waren es laut des BAMF 54.006 Ausreisende. Solange es eine Rundumversorgung für Asylbewerber gibt, werden noch weniger Asylbewerber freiwillig ausreisen, man müsste die Anreize, weswegen diese Leute in unser schönes Deutschland kommen, sofort beenden.

Alexander Tassis, MdBB Bremen, 01.08.2017

Ergänzung (Peter Bulke)::   Gründe für die geringe Bereitschaft, in die Heimat zurückzukehren, sind gesetzliche Missstände, auf die kürzlich auch das LRA Lörrach hingewiesen hat (BZ vom 16.08.): 1) Nach Entscheidung über den Asylantrag muss eine dauerhafte Unterbringung zur Verfügung gestellt werden. auch wenn der Asylantrag abgelehnt worden ist, aber der subsidiäre Schutz gewährt wird. –  Gemeinden suchen deshalb dringend nach Wohnraum, der aber meistens nicht in genügendem Maße zu finden ist. Deshalb sind etliche Gemeinden unseres Landkreises dabei, für die Flüchtlinge Häuser zu errichten. Natürlich müssen sich Alleinstehende  meistens vorerst eine Wohnung teilen.   2) Nach 15 Monaten wird der „Flüchtling“ deutschen Sozialleistungsempfängern gleichgestellt.   3) Es gibt nur wenige Abschiebungen.

Ein „Flüchtling“ muss ja fast zu der Überzeugung kommen: „Wenn mir Wohnung und genügend Geld zur Verfügung gestellt wird, kann ich sicher dauerhaft hier bleiben.“.

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Terrorattacken in Spanien und Finnland

Von BENJAMIN | Am Abend des 17.08.2017 fand im spanischen Barcelona ein Terrorakt ungeahnten Ausmaßes statt. Der Täter ist Marokkaner und war in der Nähe von Marseille (Frankreich) wohnhaft. Nach zwei weiteren Tätern wird noch gefahndet.

Der Täter ist in Barcelona mit einem Kleinlaster in eine Menschenmenge hineingefahren, 10 Leute sind gestorben und über 100 Menschen sind verletzt, unter den verletzten auch 3 deutsche Staatsbürger. Die Polizei teilte über Twitter mit, es habe mehrere Verletzte gegeben. Der Lenker des Kleintransporters soll über mehr als einen halben Kilometer, ebenso wie der Täter beim Anschlag in Nizza, im Zickzackkurs gefahren sein, um möglichst viele Menschen zu erwischen.

Am Mittag des 18.08.2017 wurde Finnland das nächste Opfer von einer üblen Terrorattacke. Am Freitagnachmittag gegen 16.40 sollen mehrere Angreifer in der finnischen Stadt Turku, an der Südwestküste Finnlands brutal auf Passanten eingestochen haben. Ein Angreifer soll mit einem Schuss ins Bein von der finnischen Polizei gestoppt und verhaftet worden sein. Ersten Angaben zufolge soll eine Person getötet worden sein.
Ein Zeuge berichtete gegenüber ausländischen Medien, er habe auf der Terrasse neben dem Puutori-Platz gesessen, wo die Attacke stattfand und hörte, wie eine Frau um ihr Leben schrie. Ein mit einem riesigen Messer bewaffneter Mann habe vor ihr gestanden und stach dann auf sie und weitere Menschen ein. Die Öffentlichkeit wurde aufgefordert sich in Sicherheit zu begeben. Der Täter konnte inzwischen verhaftet werden.

Deutschland und auch ganz Europa wird es in den kommenden Monaten und Jahren so weiter ergehen, wenn in Sachen Flüchtlingsfrage nicht besser gehandelt wird, denn alle Attentate wurden bisher von Asylbewerbern und/oder radikalen Moslems durchgeführt. Wir brauchen dringen einen politischen Wechsel. Zum Glück wird die AfD am 24.09.2017 in den Deutschen Bundestag einziehen und dort für das Volk sprechen.

Deutschland sowie Freiburg versinken wegen erhöhter Flüchtlingsklagen

Von BENJAMIN | Wenn Flüchtlinge oder besser gesagt Asylbewerber abgeschoben werden sollen, dann klagen sie meist dagegen. Diese Klageflut stellt für Deutschland aber auch für Freiburg ein ernstes Problem dar. Allein bei dem Freiburger Verwaltungsgericht sind in der ersten Jahreshälfte 2017 so viele Asylverfahren eingegangen wie noch nie in der Geschichte des Verwaltungsgerichtes in Freiburg, insgesamt waren es 4.540 Klagen, alle im Eilverfahren. Im Jahr 2016 waren es noch 3.561 Verfahren, sogar 300% mehr als im Jahr 2015, die Tendenz ist ganz klar steigend.

Der Großteil der beim Verwaltungsgericht Freiburg im ersten Halbjahr 2017 klagenden Asylbewerber stammt aus Gambia (969 Verfahren), Afghanistan (613), Syrien (599), Irak (545), Nigeria (386), Pakistan (252), Eritrea (140) und dem Iran (131). Das sind ganz überwiegend Länder, deren Menschenrechtssituation eine zeitaufwendige Bearbeitung der Asylverfahren erwarten lässt.
Heute sind beim Verwaltungsgericht Freiburg acht Kammern eingerichtet, in denen 29 Richterinnen und Richter – unterstützt von 22 Mitarbeiterinnen im Assistenzbereich – arbeiten. Diese Anzahl reicht nicht aus, und das Land Baden-Württemberg muss für mehr Stellen bei Richtern an Verwaltungsgerichten sorgen, um die Kapazität zu erhöhen; denn das Asylproblem wird uns auch noch in den kommenden Jahren beschäftigen.

Viele Asylbewerber klagen, weil sie mehr wollen als nur einen „subsidiären Schutz“, damit sie früher ein Recht auf Familiennachzug erhalten. Deutschland ist jetzt an der Grenze der Belastbarkeit angelangt, wir müssen diesen Asylanten sofort beenden.
PI-Freiburg fordert, dass nur einheimische Staatsbürger gegen behördliche Entscheidungen klagen dürfen.

Sarrazin äußerte kürzlich: „Das Asylrecht muss so eingeschränkt werden, dass es nur für politische Aktivisten gilt, die verfolgt werden, und für Menschen, die einer verfolgten Volksgruppe oder religiösen Minderheit angehören. Das Leben in einem Staat, in dem keine Demokratie besteht, darf nicht als Asylgrund ausreichen“.

Überfall mit Schusswaffen in Breisach und Kirchzarten

Von BENJAMIN | Am frühen Samstagmorgen gegen 6 Uhr wurde in Breisach ein Verbrechen verübt. Ein Mann betrat eine Spielothek und hat die dortigen Angestellten mit einer Schusswaffe bedroht. Er hat sich die Beute (ein vierstelliger Geldbetrag) von den Angestellten geben lassen. Diese Summe steckte er in seinen Rucksack und verschwand dann wieder aus der Spielothek. Ein Angestellter wurde bei dem Überfall leicht verletzt, der Täter floh mithilfe seines Fahrrades.

Die angestellten beschrieben den Täter als ca. 1,70 Meter groß, schlank, er hatte eine schwarze Stoffhose an sowie schwarze Schuhe an. Er sprach französisch mit arabischen Akzent. Es war also vielleicht eine Tat eines Flüchtlings, der möglicherweise in Frankreich lebt.
Nur wenige Stunden nach dem Überfall in Breisach überfiel ein Unbekannter ein Spielkasino in Kirchzarten. Das Vorgehen war sehr ähnlich dem 1. Überfall. Der Polizei zufolge betrat ein maskierter Mann kurz vor Schließung das Casino und bedrohte die Mitarbeiterin mit einer Waffe. Auch er raubte einen hohen Geldbetrag. Dieser Täter war 1,80-1,85 m groß, hatte eine kräftige Statur und sprach Deutsch mit erkennbarem türkischem Akzent.

Die Kripo Freiburg bitten um sachdienliche Hinweise zu diesen zwei Straftätern unter folgender Telefonnummer: 0761/882-5777.

Blendfassade der UB Freiburg wird juristisch überprüft

Von BENJAMIN | Nun kritisiert auch der Bund der Steuerzahler die Steuerverschwendung von 90.000€ für das Sonnensegel an der Universitätsbibliothek in Freiburg:

Der Bund der Steuerzahler spöttelt nun in seinem Schwarzbuch, ob denn nicht schon im Vorfeld hätte bedacht werden müssen, „dass in Freiburg so manches Mal die Sonne scheint und dass eine Fassade aus Glas und Edelstahl die Sonne reflektiert“Man könnte hinsichtlich des subjektiven Wahrheitsempfindens der öffentlich Bedienstete Bauamtsleiter Bühler zurückgehen bis zu den ersten Berichten über beabsichtigte Bibliotheks-Baumaßnahmen. Ein Teil-Umbau sei beabsichtigt, hieß es damals. Es war keineswegs zu erkennen, dass darunter ein nahezu totaler Rückbau des Gebäudes zu verstehen war. Mit den je eingestandenen Baukosten(-steigerungen) verhält sich’s nicht anders. Immer erst auf Druck der Öffentlichkeit ist hier noch ein Zig-Milliönchen eingestanden worden und da noch eins.

Und nun versucht der Vermögens- und Bauamtsleiter Bühler – nicht treuherzig, sondern dreist – bezüglich der finanziellen Schadensbegrenzung fürs Land weiter Zeit zu schinden. Noch ein paar Wochen könnten ins Land gehen, lässt er sich zitieren, bei der bereits mehr als zwei Jahre währenden Streitsache.

PI-Freiburg fordert einen Straftatbestand für Steuergeldverschwendung! Der Staat muss sorgfältig mit dem hart erarbeiteten Steuergeld der Bürgerinnen und Bürger umgehen.

Gruppe verprügelt junge Männer in FR-Rieselfeld

Von BENJAMIN | Am vergangenen Freitag wurde ein 20-Jähriger und ein 17-Jähriger im Freiburger Stadtteil „Rieselfeld“ von mindestens vier Personen angegriffen, zum Glück kam rechtzeitig die Polizei, bevor noch was Schlimmeres passiert ist und nahm drei der insgesamt vier Angreifer in Gewahrsam. Zeugen die an diesem Freitagabend etwas beobachtet haben sollen sich bitte umgehend bei der örtlichen Polizei melden und sachdienliche Hinweise schildern.

Der Vorfall ereignete sich nach Polizeiangaben am Freitagabend gegen 23.30 Uhr am Maria-von-Rudloff-Platz. Die beiden Opfer sind ebenfalls mit einer Gruppe unterwegs gewesen, als sie von mindestens vier Personen angegriffen wurden. Eine Zeugin wirkte laut Polizei auf die Gruppe ein, woraufhin die Tatverdächtigen sich entfernten. Einer der Geschädigten erlitt Verletzungen im Gesicht und musste in einem Krankenhaus behandelt werden.
Bei der Fahndung, die recht schnell von der Polizei in die Wege geleitet worden sind Tatverdächtige im Alter von 15, 16 und 19 Jahren vorläufig festgenommen worden.

(Von Benjamin)