PI-Freiburg

Merkel: der Untergang für Deutschland

Dieses Video, gefunden auf Facebook, macht Angst! Diese Angst ist aber nicht unbegründet; denn wer dieses derzeitige Szenario aufmerksam beobachtet, dem wird klar, dass wir genau auf dies zusteuern – nein – wir sind schon mitten drinnen. Diesen ganzen Schlamassel aufzuhalten wird meiner Meinung nach nur sehr, sehr schwer zu schaffen sein. Die Frage ist: „Wer könnte das stemmen?“ Mit der derzeitigen Regierung undenkbar! Das Volk? „Es schlafen noch zu viele!“ Fußball EM scheint dem Großteil der Deutschen wichtiger zu sein wie die Heimat. Traurig aber wahr! Alle, aber auch wirklich alle, die noch nicht selbst betroffen sind von Schlägereien, Drogen, Vergewaltigung und Missachtung von „Gesetzen“, nur um einige wichtige Dinge zu nennen, all diejenigen werden irgendwann sagen: „Das haben wir doch nicht gewusst, geschweige denn geahnt.“ Es wäre allerhöchste Zeit, dass sich das Volk erhebt und etwas dagegen tut! Gegen Regierung, Altparteien und vor allem gegen unkontrollierte Einwanderung! Hoffe, dass es Anklang findet

(Von Joachim Vetter)

Künstliche Aufregung

Auf so etwas haben viele unserer Medien gewartet, nämlich auf eine Gelegenheit, der AfD eins auswischen zu können. Diesmal war es eine unglückliche Äußerung des AfD-Vorsitzenden Gauland. Unglücklich und auch nicht ganz korrekt war diese Äußerung in der Tat, wenn es hieß, „die Leute“ wollten den Fußballspieler Boateng nicht als Nachbarn haben. Der Kommentator Thomas Fricker schrieb dazu in der Badischen Zeitung: „Einige Köpfe der vermeintlichen Alternative für Deutschland sind Spezialisten darin, Unverschämtheiten von sich zu geben. … Ihnen (Gaulands Worten) entströmen nicht nur Rassismus und überhebliche Deutschtümelei. Vielmehr manifestiert sich darin völkisches Gedankengut pur. Diesem gilt es zu wehren!“

(Von: Peter Bulke)

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„Der Islam gehört zum Ländle“,

so hieß vor einigen Tagen groß in der taz auf Seite 1. Anlass war die Wahl einer neuen Landtagspräsidentin in Stuttgart. Gewählt worden ist Muhterem Aras, eine eingebürgerte Kurdin aus der Türkei. Sie hatte sich zuvor in einer Kampfabstimmung in der Fraktion der GRÜNEN gegen die bisherige Landtagsvizepräsidentin Brigitte Lösch durchgesetzt.

Im Leitartikel Franz Schmiders in der Badischen Zeitung vom 18. 05. heißt es dazu: Die Wahl sei ein Symbol für die gelungene Integration, aber auch ein Bekenntnis der Landtagsmehrheit gegen die AfD. Frau Aras gehöre zu den Aleviten, einer sehr toleranten Richtung des Islam. Ihre „Kinder besuchen in Stuttgart den christlichen Religionsunterricht.“ Im Alltag der Familie spiele die Religion keine Rolle. Der Glaube, so Schmider, sei reine Privatsache. Er sollte eigentlich in der Politik nicht herausgestellt werden. (Es sei denn, die gewählte Person tut es von sich aus.) Aber im vorliegenden Fall habe die Wahl eine unerwünschte Nebenwirkung; denn die Privatsache Religionszugehörigkeit führe zu einer politischen Debatte. Dies zeigt auch die oben erwähnte taz-Überschrift. Und die stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Christina Baum äußerte, die Wahl sei „ein ganz klares Zeichen, dass die Islamisierung Deutschlands in vollem Gange ist“.

(Von Peter Bulke)

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Hat Europa noch eine Zukunft?

Frans Timmermans (NL), seit 2014 Vizepräsident der EU-Kommission und EU-Kommissar für „Bessere Rechtssetzung, interinstitutionelle Beziehungen, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechtecharta“, hat die Mitglieder des EU-Parlaments aufgefordert, ihre Anstrengungen zu verstärken, um den Prozess der Umsetzung der multikulturellen Diversität weltweit zu beschleunigen. Die Zukunft beruhe nicht länger auf einzelnen Nationen und Kulturen, sondern auf einer vermischten Superkultur. Europa sei schon immer ein Kontinent von Migranten, und europäische Werte bedeuteten, dass man multikulturelle Diversität zu akzeptieren habe. Die Masseneinwanderung sei ein Mittel zu diesem Zweck. Kein Land solle der unvermeidbaren Vermischung entgehen.

(Von Peter Bulke)

Peter Sutherland, UN-Migrationsbeauftragter (u.a).:

Der künftige Wohlstand vieler EU-Staaten hänge davon ab, dass sie multikultureller werden.

Migration sei ein entscheidender Motor für das Wirtschaftswachstum in einigen EU-Staaten. Alterung und Niedergang der einheimischen Bevölkerung in Ländern wie Deutschland seien das entscheidende Argument für die Entwicklung multikultureller Staaten.

Die Wettbewerbsfähigkeit der EU sei gefährdet. Sutherland kritisierte den Versuch der britischen Regierung, die Einwanderung von ihrem bisherigen Stand auf einige Zehntausend pro Jahr zurückzufahren. Großbritannien setze mit dieser Politik seinen Status als tolerante, offene Gesellschaft aufs Spiel. Grundsätzlich sollte jeder die Freiheit haben, sich auszusuchen, ob er sich in einem anderen Land niederlassen und dort studieren oder arbeiten will.

Marsch durch die Institutionen

Am 03. 05. war der Internationale Tag der Pressefreiheit. Aufgabe der Presse ist es vor allem, Tatsachen zu berichten. Natürlich gehören dazu auch die kritische Begleitung von Ereignissen und Kommentare. Wir sind in der glücklichen Lage, in einem Land zu leben, in welchem die Pressefreiheit gegeben ist.

Doch eine gut funktionierende Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass die Presselandschaft ein breites Meinungsspektrum widerspiegelt. Hieran mangelt es bei uns. Bei bestimmten wichtigen politischen Themen entsteht weitgehend der Eindruck einer mehr oder weniger einheitlich ausgerichteten, veröffentlichten Meinung. Selbst ZEIT-Chefredakteur di Lorenzo spricht von einer „Tendenz zum Gleichklang“. Das auf Pegida-Veranstaltungen deshalb häufig auftretende Schimpfwort „Lügenpresse“ ist zwar in gewisser Hinsicht manchmal verständlich, aber letztendlich falsch. Es würde bedeuten, dass bewusst Falschmeldungen verbreitet werden. Einen solchen Vorwurf haben unsere vielen Journalisten nicht verdient.

(Von Peter Bulke)

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Mehr Raubüberfälle

Das Polizeipräsidium legte in diesen Tagen den Kriminalitätsbericht für das Jahr 2015 vor. Danach ist die Stadt Freiburg wie bisher unter den Städten Baden-Württembergs die Kriminalitätshauptstadt. Sie hat ihre Spitzenposition mit einer Zunahme der Straftaten um 6 % sogar noch ausgebaut. Gemessen wird die Kriminalitätsbelastung an der Zahl der Straftaten je 100.000 Einwohner. Erfreulicherweise ging die Zahl der Straftaten im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald dagegen zurück.

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Diskussion um Spätaussiedler

Nach der Landtagswahl beschäftigte plötzlich etliche Medien und Politiker das Thema Spätaussiedler. Im Freiburger Stadtteil Landwasser mit dem höchsten Anteil an Spätaussiedlern innerhalb Freiburgs (vor allem aus der ehemaligen UdSSR und Rumänien) haben weit überdurchschnittlich viele Bürger nicht so gewählt, wie es die Kommentatoren gerne gesehen hätten. Für ein noch viel größeres Aufsehen hat ein Wahlergebnis außerhalb unseres Gebietes, nämlich in Pforzheim, gesorgt; und zuvor hatte es in Lahr eine Demonstration Russlanddeutscher gegen die Flüchtlingspolitik gegeben.

(Von Peter Bulke)

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Ortsvorsteher rastet aus

Freiburg-Hochdorf: Aus Wut über das Wahlergebnis bei der Landtagswahl schimpfte der Ortsvorsteher Christoph Lang-Jakob im Amtsblatt unter der Überschrift „Hochdorf – ein brauner Ortsteil?“ über Wähler seines Freiburger Stadtteils. Grund war, dass die AfD 15,2 % der Stimmen erreicht hat. Das ist zwar nicht mehr als im Landesdurchschnitt, aber immerhin das drittbeste Ergebnis dieser Partei von allen Freiburger Stadtteilen. Für den hohen Landesdurchschnitt hätten vor allem die Württemberger gesorgt, meinte Lang-Jakob. „Im liberalen Baden passt das nicht.“

(Von Peter Bulke, Bad Krozingen)

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Herzlich Willkommen bei PI-Freiburg

Wir haben diese Internetseite ins Leben gerufen um über Politische Zustände in Freiburg zu berichten.

Gerade in Freiburg einer Multikulti Stadt ist es enorm wichtig, dass wir über politische Themen die „Politisch unkorrekt“ sind, berichten.

Kommentare sind gerne erwünscht.

Falls Sie Fragen, Anregungen, Kritik oder Verbesserungsvorschläge haben, können Sie uns gerne unter folgender E-Mail Adresse kontaktieren: info@pi-freiburg.de