„Heuernte in Karlsruhe bei Odessa“

Peter Bulke:     Wie steht es um die deutsche Minderheit in der Ukraine?  

Vom russischen Angriff sind auch Menschen deutscher Abstammung in der Ukraine betroffen. Die obige Überschrift ist der Titel eines großen Bildes im Untergeschoss des Freiburger Hauptbahnhofs. Es hängt an der linken Seite kurz vor dem Treppenaufgang zum Stadtzentrum. Es wurde 2021 im Zusammenhang mit der 900-jährigen Geschichte der Stadt Freiburg angebracht und zeigt eine aus Freiburg stammende Familie Förderer, die sich wie viele andere Deutsche anfangs des 19. Jahrhunderts nördlich des Schwarzen Meeres angesiedelt hatten. Sehr viele von ihnen kamen aus Baden, dem Elsass und aus Schwaben. Deutsche Bauern und Handwerker waren im russischen Kaiserreich sehr geschätzt. Später entstanden auch Fabriken zur Herstellung landwirtschaftlicher Geräte und Maschinen.

Für das Jahr 1939 wurden für die Ukraine über 390.000 deutsche Bewohner angegeben. Hinzu kamen ca. 40.000 auf der Krim. 50 Jahre später – 1989 – ist die Zahl der Deutschen auf etwa 38.000 gesunken. Der hauptsächliche Grund sind natürlich die Deportationen im Jahr 1941. Östlich des Dnjepr und auf der Krim war die deutsche Bevölkerung fast vollständig betroffen. Sie wurde u.a. nach Kasachstan gebracht. Aus der westlichen Ukraine – unter  deutscher Besetzung – gab es eine große Umsiedlung in den Warthegau.  Kurze Zeit später hatten die Betroffenen das Schicksal der „Repatriierung“  in die UdSSR zu erdulden.

Wie die Bundesgeschäftsstelle des Bundes der Vertriebenen (BdV) am 18. 05. 22 mitteilte, traf sich am 17. 05. in Berlin der BdV-Präsident Dr. Bernd Fabritius mit dem Vorsitzenden des Rates der Deutschen in der Ukraine (RDU), Volodymyr Leysle. Dieser dankte für eine erfolgte Spendensammlung in Höhe von 47.000 €.  Nach einer BdV-Mitteilung vom 30. 05. gab es danach einen Hilfseinsatz des BdV vor allem in Form von Lebensmittelspenden in Transkarpartien (nahe der Grenze zu Rumänien).

Die christliche Wochenzeitschrift IDEA veröffentlichte in Nr. 20/2022 das obige Bild. Es zeigt das jetzt zerstörte deutsche Begegnungszentrum in  Mariupol. Im Text heißt es dazu u.a.: Durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine wird die großteils protestantische deutsche Minderheit aus dem Land vertrieben. Darauf hat der Verband Internationale Medienhilfe (IMH) hingewiesen. Er ist ein Zusammenschluss deutschsprachiger Medien im Ausland. Anlass ist die Zerstörung des regionalen Begegnungszentrums der deutschen Minderheit in der umkämpften Hafenstadt Mariupol.  . . . Das Zentrum war vor dem Krieg mit Fördergeldern aus Deutschland renoviert worden. Es bot Kulturveranstaltungen und Sprachkurse an. Zahlreiche Ukrainedeutsche seien seit Kriegsbeginn aus der Küstenregion geflohen, viele von ihnen nach Deutschland. Da die meisten von ihnen vermutlich nicht zurückkehren würden, werde die deutschsprachige Minderheit in der Ukraine durch den Krieg praktisch ausgelöscht. Bei der letzten Volkszählung in der Ukraine hätten sich rund 30.000 Menschen zu ihren deutschen Wurzeln bekannt.

 

Asow-Stahlwerk „kapituliert“ ein zweites Mal

– Das Stahlwerk in Mariupol hat eine tragische Geschichte

– Wird es und Mariupol wiederaufgebaut und von wem?

Alle Asow-Kämpfer in den Bunkern sollen kapituliert haben. Das Asow-Stahlwerk darüber tat es lange vorher. Es wird nur noch eine Schrottwüste sein, kein Stahlwerk mehr. Damit wiederholt sich seine Geschichte unter anderen Vorzeichen. Diese Recherche soll das wechselvolle Schicksal dieser riesigen Anlage in Mariupol am Asowschen Meer aufzeigen. Hier wird bewusst auf eine Zuordnung zur Ukraine oder Russland verzichtet, weil diese kaum möglich ist. Als Hauptquelle wird hier Wikipedia verwendet, um nicht der Einseitigkeit bezichtigt zu werden.

„Asow-Stahlwerk „kapituliert“ ein zweites Mal“ weiterlesen

Stimmen zum Ukraine-Konflikt

Peter Bulke/    Es werden die wichtigsten Aussagen oppositioneller Stimmen zur Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine und allgemein zum Ukraine-Konflikt zusammengefasst. Die kritische bis ablehnende militärtechnische Beurteilung des Einsatzes von Panzern auf ukrainischer Seite wird hier nicht behandelt.

Petition von 28 Erstunterzeichnern mit der Feministin Alice Schwarzer an Bundeskanzler Scholz: Es gebe zwei Grenzlinien: (1) Die Lieferung großer, schwerer Waffen könnte Deutschland zur Kriegspartei machen. Es bestehe deshalb die Gefahr eines Weltkrieges. (2) Das Ausmaß an Zerstörung und menschlichem Leid werde zu groß. Selbst der berechtigte Widerstand gegen einen Aggressor steht dazu irgendwann in einem unerträglichen Missverhältnis. Die Petition war kürzlich schon von fast 200.000 Personen unterzeichnet worden, auch vom Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne). Er meint, es sei versäumt worden, nach dem Zusammenbruch der Sowjet-Union eine neue Friedensarchitektur aufzubauen.

Petr Bystron, außenpolitischer Sprecher der AfD: 4 Tage nach seinem Besuch in Moskau habe Bundeskanzler Scholz während der Sicherheitskonferenz in München Selenskyj einen Vorschlag unterbreitet, nach dem die Ukraine unter Sicherheitsgarantien der Großmächte auf die NATO-Mitgliedschaft verzichten sollte. Selenskyj habe abgelehnt. Anfrage im Bundestag: Habe das Treffen stattgefunden?  Das wurde bestätigt. Zum Inhalt wollte das Bundeskanzleramt nichts aussagen und verwies auf die Vertraulichkeit von Gesprächen des Bundeskanzlers mit Vertretern ausländischer Regierungen. Das Gespräch war am 19. 02. 2022. Bystron: Die Vorgänge kurz vor Ausbruch des Krieges und die konkreten Vorschläge des Bundeskanzlers Scholz zeigen, dass der Krieg hätte verhindert werden können. Leider habe sich die Ukraine für die Konfrontation entschieden.

Oskar Lafontaine in der Weltwoche (Schweiz): Das Ziel der USA sei es, keine Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland zuzulassen. Es wird dann auch klar, warum Washington seit Jahren alles unternimmt, um die Lieferung von Kohle, Öl und Gas nach Europa zu verhindern. Es sei erstaunlich, in welchem Ausmaß Politiker und Journalisten in Europa, vor allem in Deutschland, diese geostrategischen Zusammenhänge nicht erkennen und blind der gefährlichen US-Strategie einer weiteren Anheizung des Ukraine-Krieges folgen.

Zur Ergänzung: Papst Franziskus (3. 5.): Vieleicht war es die NATO, die vor Russlands Tor bellt, die Putin dann veranlasste, die Invasion der Ukraine zu entfesseln. Ich kann nicht sagen, ob seine Wut provoziert wurde, aber ich vermute, dass die Haltung des Westens sehr dazu beigetragen hat.  

 

Klage von Freiburger Hoteliers gegen Bettensteuer erfolglos

Benjamin /Wenn man in einem Hotel übernachtet, muss man neben den Übernachtungskosten auch eine Extra-Steuer bezahlen, die sogenannte Bettensteuer. Dagegen haben Hoteliers aus Freiburg, Hamburg und Bremen eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht, weil sie es als unverhältnismäßig fanden. Dieser Klage wurde aber am Dienstag, den 17.05., abgelehnt. Deutschlands oberste Richter halten die Betten-Steuer für eine Regelung, die mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Damit bleibt sie in vielen Städten und Gemeinden in ganz Deutschland weiterhin in Kraft, so auch im Breisgau.

In Freiburg verlangt das Rathaus seit dem Jahr 2014 eine Abgabe in Höhe von fünf Prozent auf alle Übernachtungen. Ausnahmen gibt es nur für Geschäftsreisende oder für die Unterbringung von Minderjährigen. Wir von Pi-Freiburg sind ganz klar der Auffassung, dass diese Betten-Steuer abgeschafft gehört, weil so der Bürokratieaufwand von Hotels erhöht wird und weil die Hotels Nachteile gegenüber ihren Wettbewerbern aus Nachbarorten hätten, die von den Beiträgen nicht betroffen seien.

NRW-Landtagswahl: Was wollen die Parteien?

Peter Bulke/    NRW  ist als bevölkerungsreichstes Bundesland besonders wichtig. Im folgenden Text werden einige Besonderheiten in den Programmen der wichtigsten Parteien vorgestellt. Bundespolitische Themen bleiben unberücksichtigt.

Die SPD fällt durch zwei Vorhaben auf, die aus demokratischer Sicht als problematisch zu beurteilen sind.  Sie möchte ein Gesetz, mit dem auf allen politischen Ebenen eine gleichstarke Vertretung von Männern und Frauen vorgeschrieben  wird. 2019 hatte  der Landtag von Thüringen ein solches Paritätsgesetz für die dortigen Landtagswahlen beschlossen. Danach sollten die Wahllisten jeweils im Wechsel gleichmäßig mit Männern und Frauen besetzt werden. Gegen dieses Gesetz klagte die dortige AfD-Fraktion. Der Thüringer Verwaltungsgerichtshof gab der AfD recht. Dann ist für die SPD wie auch für die Grünen in NRW ein verschärfter Kampf gegen den „Rechtsextremismus“ wichtig. Das überrascht natürlich nicht, wenn man an die „antifaschistischen“ Kontakte der jetzigen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) denkt. Welche Auswirkungen die Hetze gegen „rechts“ haben kann, zeigt das obere Foto eines verwüsteten AfD-Werbestandes während des Wahlkampfes in Köln. Zwischen  „rechts“ und „rechtsextremistisch“ wird vielfach nicht sauber unterschieden.

Grüne und FDP wenden sich gegen Vorschriften, die sich aus der christlichen Tradition ergeben. Deren praktische Bedeutung ist zwar relativ belanglos, erscheint aber beiden Parteien als so wichtig, dass sie im Wahlprogramm abgelehnt werden, offensichtlich im Hinblick auf die zunehmende Zahl an Muslimen und Religionslosen. Gefordert wird die Abschaffung (Grüne) bzw. Lockerung (FDP) des Tanzverbots an stillen Feiertagen und die Abschaffung der Gebühr bei einem Kirchenaustritt. Die FDP wünscht zusätzlich mehr sonntägliche Öffnungen von Geschäften.

Zum Thema Innere Sicherheit legen CDU, SPD und AfD Wert darauf, dass genügend Polizeikräfte ausgebildet bzw. eingestellt werden. CDU, FDP und AfD fordern die konsequente Abschiebung ausländischer Straftäter und Gefährder, wobei die AfD besonders auf die Clan-Kriminalität hinweist, über die in der letzten Zeit häufiger berichtet wurde.

Beim Thema Bildung unterscheiden sich besonders SPD und FDP. Die SPD legt das Schwergewicht auf die Schulen in Problemvierteln, die besser ausgestattet werden sollen, während die FDP besonders lernfähige Schüler und auch Privatschulen fördern will. Die Grünen treten für einen diskriminierungsfreien Sexualkundeunterricht ein. Dieser Punkt lässt Schlimmes befürchten, bis zu der abartigen Idee, dass Schülern eingeredet wird, sie könnten ihr Geschlecht selbst bestimmen. Für die AfD dagegen hat die Genderideologie in Schulen nichts zu suchen. Aber auch in allen Behörden sollte  genderfreies, korrektes Deutsch verpflichtend sein.

p.bulke@web.de

 

Sexueller Missbrauch von CDU-Mitglied aus Freiburg?!

Benjamin / Die CDU in Südbaden ist in heller Aufregung. Ein hochrangiges CDU-Mitglied aus dem Raum Freiburg (Südbaden) soll in einem Teil eines Verfahrens gegen eine Geldauflage i.H.v. 30.000 Euro eingestellt worden sein. Der Vorwurf war schwerwiegend und hatte mit seinem Privatleben zu tun. Doch eine Anklage hat es nie gegeben.

Ein Teil des Verfahrens ist gegen eine Geldauflage in Höhe von 30.000 Euro eingestellt worden. Der andere Teil wurde ebenfalls eingestellt, weil die Ermittlungen nicht „genügend Anlass zur Erhebung einer öffentlichen Klage“ ließen (StPO, §170).

„Sexueller Missbrauch von CDU-Mitglied aus Freiburg?!“ weiterlesen

Badische Zeitung will keine Kritik (Online-Kommentare)

Benjamin / Die Badische Zeitung (BZ) ist in Freiburg sehr bekannt. Ein großer Teil der Einwohner unserer Region bezieht diese Zeitung. Sie hat im Großraum der Universitäts- und Bischofsstadt Freiburg eine Monopolstellung. Es ist ein linksliberales Blatt, das offen gegen die AfD und konservative Ansichten vorgeht und sehr linkslastig ist. Auch zu „Antifaschistischen“ Aktionen ruft sie auf, und sie ist sehr regierungshörig. Zu Bundestags- oder Landtagswahlkämpfen werden AfD-Positionen massiv ins Lächerliche gezogen und auseinandergenommen sowie Aussagen in einen falschen Kontext gestellt, um die AfD in ein schlechtes Licht zu rücken. „Badische Zeitung will keine Kritik (Online-Kommentare)“ weiterlesen

Ärztin verlor Job, sie verstand Gesetz zu wörtlich

Albrecht Künstle

– Corona ist nicht nur ein Virus, sondern ein deutscher Spaltpilz

– Darf man das IfSGesetz auch „Ermächtigungsgesetz“ nennen?

Es geschah im Land über dem, einem Werbeslogan gemäß, die Sonne lacht – Südbaden. Aber jetzt könnte ganz Deutschland über Südbaden lachen – oder sich die Augen reiben? Eine praktizierende Ärztin aus Lahr stimmte nicht in den Chor ihres Berufsstandes mit ein, das aufgetretene Covid-19-Virus sei einer verheerenden Massenerkrankung mit zwingend tödlichem Ausgang, ähnlich wie die Pest, gleichzusetzen. Sie beruhigte ihre Patienten in der Praxis und die Menschen außerhalb. Und jeden Samstag gab sie als Veranstalterin auf einem städtischen Platz allen die Möglichkeit, unter dem „Auge des Gesetzes“ zu sagen, was diese in der schlimmen Corona-Zeit bewegte.

„Ärztin verlor Job, sie verstand Gesetz zu wörtlich“ weiterlesen

Trans“frauen“ und Trans“männer“

Peter Bulke/    Westliche Demokratien neigen dazu, jede Abartigkeit – selbst den (angeblichen) Wechsel der eigenen Geschlechtszugehörigkeit –  zu akzeptieren. Hauptsächlich gefährdet sind Kinder und Jugendliche, die zunehmend mit dem Thema in Kontakt gebracht  werden, vor allem wenn die Ampel-Koalition das „Selbstbestimmungsgesetz“ beschließen sollte.

Die verrückteste Ausgeburt der Genderideologie ist die Vorstellung, man könne sich die Zugehörigkeit zu einem der beiden Geschlechter selbst aussuchen. Entscheidend soll nicht die biologische Tatsache sein, sondern der persönliche Wunsch. Diese Haltung wird immer mehr auch in Kontakt zu Kindern und Jugendlichen gebracht. In der Badischen Zeitung vom 27. 4. wird eine Transperson vorgestellt, ein Mann, der in Ehrenkirchen als Mädchen aufgewachsen und heute ein Mann ist. . . . Zum ersten Mal sei er mit dem Thema Transgender über ein Kindermagazin in Kontakt gekommen. . . . Seit 1996 leistet in Freiburg der Verein „Fluss“ Aufklärungsarbeit zu den Themen Geschlecht und sexuelle Orientierung. . .  . Zur Arbeit von „Fluss“ gehören auch Schulbesuche.  –  In der Zeitschrift IDEA 14/2022 berichtet die Buchautorin Birgit Kelle über die „Sendung mit der Maus“ (ARD) vom 27. 3., in der eine Transperson auftritt, und meint dazu: Es ist ein handfester Skandal, dass dies im Namen der öffentlich-rechtlichen Grundversorgung geschieht. Nach Kritik  habe der WDR darauf hingewiesen, dass man bloß die Lebenswirklichkeit zeige. Zielgruppe der „Sendung mit der Maus“ sind 4- bis 9-Jährige!

Selbst die bekannte Feministin und Herausgeberin der Zeitschrift „Emma“, Alice Schwarzer, kritisiert die abartige Idee der Ampel-Koalition zum geplanten Selbstbestimmungsgesetz. Es soll festlegen, unter welchen Bedingungen jemand seinen Geschlechtseintrag im Personenstandssregister ändern lassen kann. Nach der derzeitigen Rechtslage sind dazu zwei voneinander unabhängige medizinisch-psychologische Gutachten  notwendig, die beide zu dem Schluss kommen, dass sich das Zugehörigkeitsempfinden mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr ändern wird. Nach dem Willen der Koalition soll die Änderung des Geschlechts und des Vornamens erheblich erleichtert werden. Vielleicht wird nur noch die Selbstauskunft genügen. Alice Schwarzer schreibt, es sei eine problematische Entwicklung, dass Transsexualität heute nicht mehr als schwerer seelischer Konflikt einiger weniger gesehen werde, sondern zunehmend einfach als Weg, das vermeintlich falsche Geschlecht durch entsprechende körperliche Veränderungen zu korrigieren.  

Die zunehmende Akteptanz von sog. Geschlechtsumwandlungen zeigt eine übersteigerte  Form von Individualisierung, Egoismus und gesellschaftlicher  Orientierungslosigkeit. Sie widerspricht der Vorstellung einer Schöpfungsordnung, wonach jeder Mensch seine natürliche Ausstattung dankbar annehmen und die sich ergebenden Fähigkeiten im Dienste der Allgemeinheit einsetzen sollte. Das Ziel, das Geschlecht zu wechseln, sollte als Folge einer psychischen Störung angesehen werden. Aber die Weltgesundheitsorganisation WHO hat im Jahr 2018 die Transsexualität aus der Liste der psychischen Störungen gestrichen!

Pius-Brüder demonstrieren in Freiburg gegen Abtreibungen

Benjamin / Am Freitag, den 15.04, demonstrierte die Priesterbruderschaft St. Pius X gegen Abtreibungen. An dieser Demo nahmen 150 Menschen teil, darunter sehr viele junge Menschen, die sich gegen Abtreibungen  positionieren. Unter den Demonstranten war auch der neue Gemeinderat der AfD Karl Schwarz, der für Dubravko Mandic in den Freiburger Gemeinderat nachrückt. Es wurde durch die Innenstadt marschiert. Während des Marsches wurde gesungen und friedlich gebetet. Von wenigen Störungen durch Linksextreme abgesehen verlief die Demonstration störungsfrei. ist nichts bekannt. Organisiert wurde der Aufmarsch durch die „Katholische Jugendbewegung (KJB)“

„Pius-Brüder demonstrieren in Freiburg gegen Abtreibungen“ weiterlesen