Rentenfachmann zur Rentenkonzeption der AfD

Von Albrecht Künstle

Zum Autor: Die letzten 20 Jahre seines Berufslebens spezialisierte sich der Personalfachkaufmann (eine seiner Ausbildungen) auf den Bereich Altersversorgung mit dem Schwerpunkt Betriebliche Altersversorgung. Er begleitet Rechtsanwälte bei ihren erfolgreichen Klagen gegen die missglückte Umstellung der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes als Arbeitsrechtler und zur Bezifferung ihrer Klagen. Die Nachbesserung der Startgutschriften 2002 für das neue Punktesystem führten zu Nachzahlungen in Millionenhöhe, die derzeit nach 17 Jahren (!) zur Auszahlung kommen, oder den Versicherungskonten gutgeschrieben werden, wenn die Berufstätigkeit noch beseht.

Zur Sache …

Nach dem, was ich an diesem Wochenende in Lahr erleben musste, kam ich zum vorläufigen Ergebnis, dass wir die Islamisierung Deutschlands nicht mehr aufhalten. Die vierte Gewalt im Land – oder ist es die erste, die Medien – wird nicht müde, sich mittelfristig als Steigbügelhalter einer islamisch dominierten Republik herzugeben. Dazu meine zwei Kommentare und andere Quellen.

Warum ich mich heute einem anderen Problem zuwende, liegt am Ergebnis der neuen Allensbach-Umfrage. Eine verbreitete Angst, obwohl die meisten mit den gesetzlichen Rentenbezügen zufrieden sind. Der Umstand, dass die Beschäftigten immer mehr Rentner finanzieren müssen, erschüttert das Vertrauen in die Sicherheit der Renten. 79 Prozent seien skeptisch. Nur noch 15 Prozent glauben, dass die Renten langfristig gesichert sind. Die Gehirnwäsche von Raffelhüschen und Co. funktioniert anscheinend immer noch, obwohl deren mittelfristigen Prognosen durch die tatsächlich Beschäftigungsentwicklung widerlegt wurden. Warum soll man dann deren langfristige Prognosen Glauben schenken? Schenken wird uns das!

Was die Koalitionsparteien derzeit austüfteln, und was Grüne und Linke proklamieren, ist bekannt und wird hier nicht vertieft. Hier geht es um die Position der AfD zur Rentenpolitik, mit denen ich mich erstmals beschäftigte. Vor hatte ich das schon länger, nachdem die AfD das Cappucino-Modell der Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) abkupferte. Aber vorliegend geht es um „Die Ansätze zur Entschärfung einer tickenden Zeitbombe – eine Rentenkonzeption für die AfD“, verantwortlich Prof. Dr. Jörg Meuthen. Ein Politiker, auf den ich einiges halte. Dieses Papier will ich kommentieren und mich dabei an ihm entlang hangeln.

Die Renteversicherung ist durch versicherungsfremde Leistungen überfrachtet.“ Das ist zwar nicht falsch, aber zum Ausgleich erfolgt ein Zuschuss aus dem Bundeshaushalt, der etwa ein Drittel der Rentenausgaben ausmacht. Dieser Zuschuss ist höher, als die vielbeklagten versicherungsfremden Leistungen betragen, z.B. zur Mütterrente. Hat die AfD ein Problem mit Mütterrenten, sind ihr Mütter fremd? Immerhin gibt es ohne deren Lebensleistung keine künftigen Beitragszahler. Deshalb können Kindererziehungszeiten von Müttern näher besehen nicht als versicherungsfremd klassifiziert werden.

In einem Umlagesystem gibt es im wesentlichen nur drei Stellschrauben, das Eintrittsalter, die Rentenhöhe und die Beitragssätze“. Und was ist mit dem sozialversicherungspflichtigen Eintrittsalter? Dieses ist genauso relevant wie dass Austrittsalter, der Rentenbeginn.

Könnte die AfD nicht vorschlagen, wer bis zum regulären Renteneintrittsalter keine 35 Jahre mehr zusammenbekommen kann, erhält weder aus der Rentenversicherung noch aus Steuermitteln Transfereinkommen. Heute spekulieren die Merkelgäste doch drauf, dass sie auch dann aus unseren Töpfen versorgt werden, wenn sie erst mit 40 und 50 zu arbeiten anfangen.

Rentenniveau. Auf der Seite 6 ff. erweckt die AfD den Eindruck, dass ihre ein Rentenniveau von 50 Prozent der früheren Nettoeinkünfte zu viel sei. Ob da Freude aufkommt bei ihren Anhängern? Das eine solche Rentenhöhe möglich ist, zeigen unsere südlichen Nachbarländer.

23,7 Prozent würde der Beitragssatz zur Gesetzlichen Rentenversicherung 2040 betragen müssen, wenn das System nicht geändert wird. Und, wo liegt das Problem? Derzeit beträgt der Beitragssatz 18,6 Prozent plus 4 Prozent kapitalgedecktes (?) Riester-Soll, macht 22,6 Prozent. Ist denn eine Betragsanhebung von 1,1 Prozent bis 2040 eine Katastrophe, 0,55 Promille im Jahr mehr? Wobei das nicht uns jetzigen Rentnern zugute kommen wird, die wir dann nicht mehr leben, sondern genau jener Generation, die heute gegen uns mit Horrorgraphiken ausgespielt wird. Selbst wenn das Sicherungsniveau beibehalten wird, reicht 2040 ein Beitragssatz von 26,6 Prozent, als 0,2 Prozent im Jahr mehr für die die nachfolgende Rentnergeneration.

Die Rendite der Gesetzlichen Rentenversicherung liegt eklatant unter der Verzinsung am Kapitalmarkt“, wird auf Seite 11 behauptet. Das ist schlicht und einfach falsch und wird durch Wiederholungen nicht richtiger. Verglichen wird im AfD-Papier nämlich der Gesamtbeitrag, der eben nicht nur für Altersrenten verwendet wird, sondern für Erwerbsminderungsrenten, Hinterbliebenenrenten, Reha-Maßnahmen u.a. Beschränkt man den Beitragsanteil auf das „biometrische Risiko“ Altersversorgung und vergleicht diese Ablaufleistung mit kapitalgedeckten Produkte, ist die umlagefinanzierte Rente um den Faktor 3 überlegen. Und das Zinsniveau wird sich nicht ändern, solange die EZB von Vertretern klammer Staaten beherrscht wird. Das wird noch auf der gleichen Seite bestätigt.

Deutschland gehört zu den Ländern mit der höchsten Belastung von Arbeitslöhnen durch Sozialabgaben… Der Wegfall der Arbeitgeber und Arbeitnehmerbeiträge würde dies korrigieren“, heißt es auf Seite 15. Beides Stimmt. Sollen wir wegen dieser Binsenweisheit dann auch die Krankenversicherungsbeiträge abschaffen, wie in den USA? Wenn es um die Entlastung der Arbeitnehmer gehen soll, warum dann nicht die höhere Lohnsteuer abschaffen? Dass ich so etwas in einem AfD-Positionspapier finde, überrascht mich.

Die Steuerfinanzierung ist unter mehreren Gesichtpunkten die richtige Lösung.“ Wirklich? Zur Begründung wird aus der Schublade geholt, dass dann auch Beamte an der Finanzierung beteiligt würden. Ja, aber sie würden nicht nur einzahlen sondern auch Renten beziehen, und das nicht knapp. Denn die Rentenbezugsdauer der Beamten ist höher als die der andern Beschäftigungsgruppen. Hauptsächlich Lehrer gehen früher in Rente, weil sie der immer schwieriger werdenden Zusammensetzung der Klassen nicht mehr gewachsen sind. Zusätzlich werden sie älter als „Normalsterbliche“. OK, man kann diese trotz alledem in die Rentenversicherung holen, aber dann wird es für die Nichtbeamten teurer, nicht besser.

Viel entscheidender für die Frage beitrags- oder steuerfinanziert ist aber folgendes: Haben sich die Autoren des AfD-Papiers einmal Gedanken gemacht, aus welchen Quellen sich die Steuern speisen? Ich machte mir einmal die Mühe und dröselte die ganzen direkten und indirekten Steuern auf, wer zum Steuerkuchen beiträgt. Bei den direkten Steuern ist das einfacher, bei den Konsumsteuern müssen Schätzungen vorgenommen werden, ob z.B. Selbstständige oder Arbeitnehmer durstiger sind und mehr oder weniger Alkoholsteuern zahlen. Das Ergebnis war, dass die Arbeitnehmer und Beamten dieses Landes etwa 75 Prozent zum Steuerkuchen beitragen, die Selbstständigen der Rest. Der Wechsel zur Steuerfinanzierung wäre damit ein großes Geschenk für die Selbstständigen/Unternehmer zu Lasten der Beschäftigten. Soll so AfD-Politik aussehen? Die könnte man dann besser der FDP überlassen.

Lobenswert ist die Position der Seiten 17/18, ein demographische Abnahme der Bevölkerung eher in Kauf zu nehmen als diese durch Masseneinwanderung kompensieren zu  wollen. Letzteres kommt uns teurer, was man mit der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung belegen kann.

Honorierung von Geburten. Besonders freuen dürfte die Zuwandererbräute der Punkt 22. Für das Erzeugen und Gebären von Kindern soll es ein Zuschlag geben, um ein produktives Arbeitsleben zu belohnen. Dies auf deutsche Staatsbürger zu beschränken zu wollen, dürfte aber Illusion sein. Die Merkel-Gastfamilien würden zwar nicht für ein produktives Arbeitsleben belohnt, sondern ihre besondere Produktivität der Kinderreproduktion. Im Übrigen ist das Erhalten deutscher Pässe fast inflationär.

Die folgenden Punkte 22 und 24 sind überlegenswert, wobei der Punkt 25 undurchdacht erscheint, was aber aus Platzgründen hier nicht vertieft wird. Auch die restlichen Punkte bis 31 können hier nicht kommentiert werden, weil das sonst zu lange würde. Nur zum Punkt 28 muss etwas gesagt werden. „Wir sollen die sog. Zweite Säule der Alterssicherung abschaffen.“ Genannt sind die Rürup-und Riesterrenten, gemeint ist aber offensichtlich auch die Betriebliche Altersversorgung. Letztere steht aber sehr vielen zu, auch AfD-Anhängern. Wem soll mit so einer Forderung ein Gefallen getan werden? Und wer glaubt denn, dass kapitalgedeckte Lösungen der Altersversorgung beständiger sind? Die Schwankung der Bruttolohn- und Gehaltssumme als Basis der umlagefinanzierten Renten sind weit geringeren Schwankungen unterworfen.

Fazit: Bei einigen guten Ansätzen wäre dieses Rentenpapier für mich kein Grund, sich der AfD zuzuwenden. Auf anderen Gebieten ist sie kompetenter. Meine Empfehlung: Nachsitzen!

Die Muslimin Aras, eine deutsche Verfassungspatriotin

Peter Bulke/   In Stuttgart ist Muhterem Aras seit langem bekannt. Als Mitglied der GRÜNEN seit 1992 wird sie erstmals 1999 in den dortigen Gemeinderat gewählt. 2007 wird sie sogar Fraktionsvorsitzende. Bei den Landtagswahlen 2011 und 2016 kandidiert sie in einem der Stuttgarter Wahlkreise und erringt jeweils das Direktmandat! Der Landtag erkor sie dann zur Landtagspräsidentin. Sie bekleidet damit das zweithöchste Amt des Landes Baden-Württemberg.

Im Oktober 2019 war sie in Freiburg zu Gast. Hier trat sie im Rahmen einer Veranstaltung der Badischen Zeitung – „BZ-Hautnah“ – zusammen mit Chefredakteur Thomas Fricker im Saal der Stadtbibliothek auf, wo auch ein Buch mit ihren Gedanken zum Thema „Heimat“ (siehe obiges Foto) vorgestellt wurde.

Geboren ist sie 1966 in Anatolien. Ihr Vater war seit 1968 Gastarbeiter in Deutschland. Als sie 12 Jahre alt war, zog ihre Mutter mit ihr und ihren anderen Kindern zum Vater nach Deutschland. Zu Hause war sie auf dem Land in einer Großfamilie aufgewachsen, die Viehwirtschaft betrieb. Jetzt lebte sie nur noch zusammen mit ihren Eltern und Geschwistern. Die treibende Kraft zur Aussiedlung war angeblich die Mutter gewesen, eine Analphabetin ohne Schulabschluss,  der das patriachalische System nicht gefiel. Tochter Muhterem fühlte sich gleich zu Beginn in der deutschen Schule recht wohl. Die deutschen Schüler zeigten keine Ablehnung, sondern waren neugierig und hilfsbereit. Sie machte schließlich auf einem beruflichen Gymnasium das Abitur, studierte Wirtschaftswissenschaften und war beruflich in der Steuerberatung tätig. Nach der Einbürgerung in Deutschland wollte sie keinen zusätzlichen türkischen Pass mehr. Sie bekennt sich voll zu Deutschland und seinen Werten und betrachtet dieses Land als ihre Heimat. Dieses Bekenntnis wurde vermutlich dadurch begünstigt, dass sie als Kurdin und Alevitin in der Türkei gleich zwei Minderheitengruppen angehört hätte, deren Gleichberechtigung zumindest beeinträchtigt ist.  Frau Aras befürwortet ein Einwanderungsgesetz, in dem sich Deutschland als Einwanderungsland erklärt und wo keine Assimilation gefordert wird, sondern die Zugewanderten sich zu ihrer Herkunft bekennen können. Sie weiß aber, dass Vielfalt auch eine Herausforderung ist.  Die BZ nannte sie am 14. 10. „eine echte Verfassungspatriotin“.

Ist der Verfassungspatriotismus eine erstrebenswerte Alternative zum ethnisch begründeten Staatsverständnis?  –  Sicher nicht. Man denke nur daran, dass die dann notwendige tolerante Haltung insbesondere für viele Muslime – und nicht nur für sie –  untypisch ist.  Der frühere Verfassungsrichter Prof. Ernst Wolf Böckenförde, der im Frühjahr 2019 in Au bei Freiburg gestorben und dort auch begraben ist, meinte, dass eine gut funktionierende Demokratie eine „relative Homogenität“ der Gesellschaft verlange. Er hatte deshalb auch die Mitgliedschaft der Türkei in der EU abgelehnt.

Freiburger Polizei räumt 2 besetzte Häuser in der Fehrenbachallee

Von Benjamin / Die Polizei erhielt am Abend des 23.10 gegen 23 Uhr Kenntnis darüber, dass unbekannte Personen ein Gebäude in der Straße Gilgenmatten in Freiburg besetzt haben.

Bei der Überprüfung des Objekts konnte festgestellt werden, dass sich eine Personengruppe gewaltsam Zutritt zu dem Gebäude verschafft hatte und begann, sich zu verbarrikadieren. Vor dem Gebäude hielten sich mehrere mutmaßliche Unterstützer der Hausbesetzer auf, eine Person stellte sich einer der anfahrenden Polizeistreifen in den Weg, um diese an der Anfahrt zum Einsatz zu hindern. Gegen diese Person wird nun wegen Nötigung ermittelt.

Nachdem die Eigentümerin erklärte, Strafantrag gegen die Hausbesetzer stellen zu wollen, begannen Einsatzkräfte des Polizeipräsidiums Freiburg und des Polizeipräsidiums Einsatz gegen 2.30 Uhr mit der Räumung des Gebäudes. 13 Personen, die sich zu diesem Zeitpunkt unberechtigt im Objekt aufhielten, konnten widerstandslos festgenommen werden. Nach der Feststellung der Personalien der Beschuldigten wurden diese wieder entlassen.

Von Seiten der Polizei wurde eine Räumung durchgeführt. Die Hausbesetzer sind eindeutig dem linksextremen Spektrum zuzuordnen, und von diesen gibt es in Freiburg leider sehr viele, gewaltbereit sind sie auch noch.

Das Land Baden-Württemberg stellte am 24.10 als Eigentümer des Gebäudekomplexes Strafantrag, woraufhin Maßnahmen zur Strafverfolgung und Räumung eingeleitet wurden.

Warum gewalttätig gewordene Muslime oft als „unzurechnungsfähig“ gelten

Von Albrecht Künstle

– In Offenburg steht gerade ein Somalier vor Gericht, der „Stimmen hörte“

– Opfer ein Rentner, der nach einem Schädel-Hirn-Trauma halb erblindete

Täglich werden Einheimische Opfer von Messer- und anderen Angriffen. Die relativ meisten dieser Angriffe werden von Muslimen verübt, von Merkels Gästen. Darüber wird nur in der Lokalpresse berichtet, weil ansonsten die Zeitungen zu dick würden und neben den menschlichen Opfern auch zu viele Bäume dran glauben müssten, die zur Papierherstellung benötigt werden. Wer die Masse solcher Anschläge nicht glauben will, möge in die Kriminalitätsstatistik des BKA schauen, die ich an anderer Stelle systematisch aufarbeitete.

Während deutsche Attentäter wie jetzt in Halle als rechtsextremistisch klassifiziert werden, lässt man muslimische Spezies meist als traumatisiert und geistig verwirrt durchgehen. Wenn Gutachter und Richter diesen den Persilschein nicht ausstellen, dann tun dies die Täter selbst. Dieser Täter erklärte vor Gericht, dass er erst auf der Flucht „krank im Kopf“ wurde. „Stimmen“ hätten ihn zur Tat getrieben. https://www.badische-zeitung.de/angeklagter-will-stimmen-gehoert-haben–178364968.html

Aber immerhin scheint er nicht so krank im Kopf zu sein, dass er auch seine Gewaltattacke mit mehrfachem Allahu-Akbar verübte. Die Polizei und Passanten sagten vor Gericht aus, dass er schon vor der Tat durch aggressives Herabsetzen von „Ungläubigen“ und auch durch Allahu-Akbar-Rufe aufgefallen ist.

Weil dieses Schema nur allzu bekannt ist, stellt sich die Frage, warum so auffallend viele muslimische Täter angeblich geisteskrank sein sollen. Schließlich sind Muslime keine Rasse, die Geisteskrankheit als Merkmal hätte. Nein, die Lösung des Phänomens liegt woanders – im Koran!

Würde ich aufzählen und zitieren müssen, an welchen Stellen des Koran der Kampf gegen uns Ungläubige den Getreuen Muhammads vorgeschrieben ist, würde das mehrere Seiten in Anspruch nehmen. Wer es wissen will, möge meine Koran-Synopse *) bemühen, mit der man mit entsprechenden Suchbegriffen in vier verschiedenen Koran-Übersetzungen fündig wird.

Die koranhörigen Muslime haben allein ihre Not bei der Wahl der Mittel, auf welche Weise Juden und Christen zu töten sind. Muhammads Instrument war das Schwert, mit dem er eigenhändig Ungläubige tötete. Wenn es ihm zuviel wurde, erhielten seine Mitstreitern den Befehl zu töten. Z.B. 800 Männer jüdischer Stämme, die wegen nichts und wieder nichts hingerichtet wurden. Heute tragen die Nachfolger Muhammads keine Schwerter mehr, weil sie zu sperrig sind. Deshalb greifen sie auf Messer zurück. Sie sind zwar nicht so lang, aber umso schärfer. Und wenn man solche gerade nicht zur Hand hat, dann dürfen es Beine sein, mit denen der Somalier den Rentner in Offenburg zusammengetreten hat.

Die Anschlussfrage ist, warum Gewalt so ungeniert eingesetzt wird, und warum muslimische Täter kein schlechtes Gewissen vor, während und nach ihrem blutigen Handwerk plagt. Und auch hier lohnt der Blick in den Koran, den viele strenggläubige Muslime auswendig lernten! Wer dazu imstande war, diese vielen hundert Seiten auswendig zu lernen, der muss im Kopf sogar sehr hell sein. Und dieser Koran liefert nicht nur die Lizenz zum Töten, sondern auch den Persilschein, nichts Unrechtes zu tun. Und zwar, wie zu erwarten, im medinensischen Teil des Korans, Sure 8 Vers 17. Hier wird den muslimischen Kämpfern auch für die Zukunft ins Stammbuch geschrieben, dass sie nie die Schuld trifft, weil Allah alles auf seine Kappe nimmt. Dazu griff Muhammads Koran auf die legendäre „Schlacht von Badr“ zurück https://de.wikipedia.org/wiki/Schlacht_von_Badr und schrieb darin fest (hier in vier Übersetzungen, damit Islam-Obere nicht wieder behaupten, wir würden gefälschte Korane in Händen haben:

„Nicht ihr habt sie erschlagen, sondern Allah erschlug sie. Und du warfest nicht, als du warfest, sondern Allah warf, auf daß Er den Gläubigen eine große Gnade von Sich Selbst bezeige. Wahrlich, Allah ist allhörend, allwissend. 

Und nicht ihr habt sie getötet, sondern Allah. Und nicht du hast jenen Wurf ausgeführt, sondern Allah. Und er wollte (mit alledem) seinerseits die Gläubigen etwas Gutes erleben lassen. Allah hört und weiß (alles). 

Nicht ihr habt sie erschlagen, sondern Allah erschlug sie. Und nicht du hast geschossen, sondern Allah gab den Schuß ab; und prüfen wollte Er die Gläubigen mit einer schönen Prüfung von Ihm. Wahrlich, Allah ist Allhörend, Allwissend. 

Ihr habt sie nicht getötet, sondern es ist Gott, Der sie tötete. Du hast (den Sand nicht) geworfen, sondern es ist Gott, Der geworfen hat. Er wollte den Gläubigen eine Gnade erweisen. Gott hört gewiß alles und weiß alles.“ (diese Übersetzung ist insofern unverschämt, als sie den Allah des Islam mit unserem Gott gleichsetzt).

Ausblick: Ich habe keine Illusion mehr, dass sich unsere theologischen Schriftgelehrten, Kirchenleute, Gutachter jeder Schattierung und Strafrichter herablassen werden, einmal in den Koran zu schauen. Als Arbeitsrechtler und auch Landesarbeitsrichter habe ich mir in meiner Ausbildung den geflügelten Lehrsatz eingeprägt, „der Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung“. So halte ich es auch heute noch, wenn ich das Verhalten von Muslimen ergründen will. Mein Blick gilt dem Koran, der zugleich auch das weltliche Gesetz des Islam ist. Weil obige Gerichts-Spezies dies nicht tun, obwohl sie die gleiche juristische Ausbildung genossen haben, werden sie weiterhin unzähligen muslimischen Tätern den „Persilschein“ der Verwirrtheit und Schizophrenie ausstellen. Das kostet uns eine Stange Geld, denn die zusätzliche psychiatrische Betreuung in speziellen Einrichtungen ist noch kostspieliger als einfaches Wegsperren hinter Gefängnismauern.

Die hasserfüllte Predigt eines Imam in Mekka gegen Christen und Juden

Der Verfasser des folgenden Textes ist Theologe und hat den Text am 04. 10. in  Lahr als Gast vorgetragen (Siehe Text vom 08. 10. „Veranstaltung der Bürgerbewegung Pax Europa in Lahr“)

von Wilfried Puhl-Schmidt, 09.10.2019

Ein guter Bekannter von mir ist Moslem. Durch intensives Studium des Koran und der Biographie Mohammeds kamen ihm mehr und mehr Zweifel an seinem Glauben. Darüber hinaus ergaben sich ihm angesichts des real existierenden Islam in Geschichte und aktueller Gegenwart unzählige Fragen.

Er stellte den Film einer Reportage ins Internet. Dieser beinhaltet die hasserfüllte Predigt eines Imam in Mekka gegen Christen und Juden. Während hunderttausende Muslime den schwarzen Meteoriten in der Kaaba umrunden, hören sie diese Predigt aus riesigen Lautsprechern. Die Predigt enthält 12 abartige Drohungen und widerliche Verwünschungen bis hin zur Bitte an Allah, Christen und Juden Krankheiten und Schmerzen zu schicken sowie sie einen qualvollen Tod sterben zu lassen.

Die Predigt ist in arabischer Sprache gehalten, die freilich nicht alle Muslime verstehen. Ich bin jedoch überzeugt, dass gerade diese Predigt sich schnell unter den Pilgern herumspricht und dass z.B auch die deutschen Muslime den Inhalt übersetzt bekommen. Sie werden ihn in ihrem Herzen nach Deutschland mitnehmen und auch verinnerlichen.

Man stelle sich übrigens vor, dass der Papst den auf dem Petersplatz versammelten Christen solche Hassgebete über die Muslime schleudern würde wie sie der Imam in die Lautsprecher von Mekka schrie und wohl auch immer wieder schreit!

Allah überziehe sie mit Trauer und Verderben!“

Allah vernichte diese verdorbenen Christen!“

Allah bestrafe die ungerechten Christen!“

Allah bestrafe diese verbrecherischen Juden!“

Allah bestrafe diese boshaften Abtrünnigen!“

Allah verderbe ihren Glauben!“

Allah zerstöre ihre Wege!“

Allah lasse sie unter Plagen leiden!“

Allah treffe sie mit Schmerzen und Krankheiten!“

Allah möge ihr Leben enden und lasse ihren Tod eine Qual sein!“

Diese Teile der Predigt sowie die Menge der Muslime, welche um die Kaaba pilgern, können in diesem Video  https://www.schalom44.de/2019/10/09/hasspredigt-aus-mekka/ nachgehört, nachgeschaut und mit deutschen Untertiteln nachgelesen werden.

Kritik an Feindbildern

Peter Bulke/   In Freiburg war vor kurzem die ehemalige Moskau-Korrespondentin Gabriele Krone-Schmalz zu Gast.  Sie sprach darüber, „wie Russland dämonisiert wird.“  Sie warb um Verständnis für die politische Haltung in Russland. Für dieses Land gelte: „Wem der Untergang der Sowjet-Union gleichgültig ist, hat kein Herz. Wer sie wieder herstellen will, hat keinen Verstand.“ Im Westen mangele es an der Fähigkeit, sich in die Lage anderer Mächte hinein zu versetzen. So wird in den meisten Medien Putin als Bedrohung dargestellt. Es gebe aber keine Belege dafür, dass Russland die baltischen Staaten einnehmen will. Schon garnicht hat Polen einen Grund für eine antirussische Politik.  Besonders in den USA habe es  Tradition, immer wieder die Demokratie zu betonen und zwischen angeblich Gut und Böse zu unterscheiden. Das Wahlprogramm der Frau Clinton beim letzten Präsidentschaftswahlkampf war ein krasses Beispiel dafür. Für die deutsche Außenpolitik gelte Ähnliches. Der „missionarische Fanatismus“ sei besonders bei den GRÜNEN ausgeprägt. Innenpolitisch richte sich dieser  gegen die AfD. Nicht jeder Gedanke, der als „populistisch“ bezeichnet wird, habe diese Bezeichnung verdient. Unter einer moralischen Empörung leide die realistische Beurteilung. Es regiere ein kanalisiertes Denken. Ziel sollte es aber sein, Feindbilder abzubauen. Dazu gehöre, dass man auch den Standpunkt des Gegenüber betrachte.

Ein früheres außenpolitisches Feindbild war Ghadafi; heute ist es Putin. Der größte Fehler des Westens nach dem Ende der Sowjet-Union war die NATO-Erweiterung und der Bau von Militärbasen in früheren Ostblockstaaten. Unverständlich findet die Rednerin die Sanktionen gegenüber Russland. Es wird immer wieder die Annektion der Krim angeführt. Dabei ist es eindeutig, dass sich keine russische Regierung innenpolitisch eine Rückgabe an die Ukraine leisten könne. Auch der russische Oppositionsführer Nawalny vertritt hier keine andere Position als die Regierung. Frau Krone-Schmalz meinte schließlich, die deutsche Presse sollte mehr informieren, als die „richtige“ Linie vertreten. Die Gas-Pipeline Nordstream 2 sei vernünftiger als der Bau von Terminals für Flüssiggas aus den USA. Damit sollen nicht nur Geschäfte gemacht, sondern es soll auch eine Annäherung Deutschlands und der EU an Russland verhindert werden. (Obiges Foto zeigt einen Teil des Kreml in Moskau.)

In diesem Zusammenhang zitieren wir aus einem Artikel des BUND-Magazins Nr. 3/2019: „… bei Gas soll der Klimaschutz plötzlich keine Rolle mehr spielen. Dabei schadet verflüssigtes Gas , welches per Schiff zu uns gelangt, durchaus dem Klima: durch die Gewinnung des Gases …; durch seine Verflüssigung; durch den Transport hierher; und schließlich durch die Umwandlung des flüssigen Gases.“

Freiburgerinnen und Freiburger setzen beim Kippa-Tag ein Zeichen

Von Benjamin / Am  Sonntag, den 29.09, wurde in Freiburg von über 200 Menschen zum Zeichen gegen Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung eine Kippa getragen. Die israelische Gemeinde nannte diesen Sonntag den Freiburger Kippa-Tag.

Es gibt deutschlandweit vermehrt Fällen von Menschen, die eine Kippa tragen, die dann aufgrund des Tragens einer Kippa verprügelt oder übel beschimpft werden. Es sind aber keine rechtsradikalen Täter, sondern Menschen mit einem muslimischen Glauben. In der islamischen Welt herrscht ein regelrechter Hass auf Israel und israelische Bürger. In Freiburg gibt es auch so einen Fall, da wurde ein Mann, der am Abend in einer Kneipe war, von einem Mann gefragt, ob er provozieren will mit dem Tragen der Kippa. Es wurden übelste Beschimpfungen ausgestoßen. OB Horn zeigte sich fassungslos ob der Notwendigkeit eines Kippa-Tags.

Simon Waldenspuhl von der Fraktion „JPG“ betont, dass Antisemitismus nicht „nur“ ein Problem von rechts sei, sondern auch in der linken Szene, bei Christen, Muslimen und in der großen Freiburger Esoterikerszene aufträte. Für die Christen sprachen beim Kippa-Tag der katholische Dekanatsreferent Boris Gschwandtner, Gertrud Rapp, die Beauftragte für den christlich-jüdischen Dialog der Erzdiözese, und Ralf Klinger von der evangelikal-freikirchlichen Christengemeinde.

Veranstaltung der Bürgerbewegung Pax Europa in Lahr

Von Albrecht Künstle

Im Oktober 2019

Islamisten/Muslimisten werden immer unverschämter
– Beim Abschluss einer BPE-Veranstaltung stören Muslime die Nationalhymne
– Allahu akbar war deren Schlachtruf auf unser eingespieltes Deutschlandlied
– und Linksradikale wollen die Merkel-Gäste in ihre „Einheitsfront“ eingliedern

Krankheitsbedingt war ich an der Teilnahme der Veranstaltung des Pax Europa BPE verhindert. Aber ich hatte die technische Möglichkeit, diese fünf Stunden live zu verfolgen. Die ersten zwei Drittel des Bürgerdialogs wurde durch eine akustische Gegenkundgebung der Lahrer Pastorin und Grüne-Stadträtin Miriam Waldmann gestört. Als diese einpackte, drehten ihre muslimischen Schützlinge direkt am Kundgebungsplatz auf, unterstützt von linksradikalen Elementen. Die Pfarrerin aus Lahr und Gemeinderätin, Frau Miriam Waldmann, kann Herrn Stürzenberger rhetorisch nicht die Stirn bieten, räumte sie ein. Deswegen hat sie einen Chor aus Fraktionskollegen und Parteifreundinnen organisiert, der gegen Stürzenberger singt, um ihn zu „übertönen“. Dies hat nicht ganz geklappt. Viele Bürger waren auf der Seite von der Bürgerbewegung Pax Europa.

„Veranstaltung der Bürgerbewegung Pax Europa in Lahr“ weiterlesen

Freiburger Gruppenvergewaltigung: Aktuell kommen drei Männer ungestraft davon!

Von Benjamin/ Mitte Oktober 2018 kam es zu einem menschenverachtenden Übergriff in Freiburg. Drei der Täter lässt man jetzt wohl laufen. Gegen sie wurde der Vorwurf der Gruppenvergewaltigung fallen gelassen.

Im laufenden Prozess bestreiten die 11 Asylbewerber die Tat oder schweigen zu den Vorwürfen. Einige wurden schon aufgrund von DNA-Spuren überführt. Nun soll ein Syrer wohl bald auf freien Fuß gesetzt werden. An den Geschehnissen war er beteiligt, saß dafür elf Monate in Untersuchungshaft. Man fand allerdings keine Spuren von ihm und geht daher davon aus, dass er sich maximal „unterlassener Hilfeleistung“ schuldig machte.

Es wird noch dauern, bis der Prozess abgeschlossen ist. Bleibt zu hoffen, dass alle Täter ihre gerechte Strafe erhalten. Sollten die drei Freigesprochenen nur zugesehen haben, müssen auch sie zur Verantwortung gezogen werden. Die Frage ist, ob sie mit vergewaltigt haben, und das kann das Gericht nicht beweisen. (Das bedeutet aber auch nicht, dass sie dort nichts getan haben). Unterlassene Hilfeleistung ist ein schlimmes Vergehen und mit nichts zu rechtfertigen. So etwas ist in den USA unmöglich, hier würde die ganze Gruppe für das Verbrechen verantwortlich gemacht, strafmildernd wirken sich nur belastbare Aussagen gegen andere Gruppenmitglieder aus. Wir von PI-Freiburg fordern, dass der Rechtsstaat endlich eine gerechte Härte gegen diese Herren vollziehen soll.

40 Jahre GRÜNE in Baden-Württemberg

Peter Bulke/  Die Badische Zeitung brachte am 20. 09. dazu ein interessantes Interview mit einem damaligen Freiburger Studenten namens Thomas Rieckmann. Er war einer der Gründungsmitglieder des Landesverbandes. „Die Rettung der Natur war für mich eine politische Aufgabe“, sagt er. Kommunistische Gruppen seien damals noch schwach gewesen und seien erst nach Gründung der Bundespartei einflussreich geworden. Th. Rieckmann erwähnt auch kurz eine Versammlung in Freiburg mit dem Redner August Haußleiter, dem Vorsitzenden der AUD.

Zu ergänzen ist, dass die Kleinpartei „Aktionsgemeinschaft Unabhängiger Deutscher“ (AUD) das Hauptziel eines vereinigten, neutralen, von West und Ost unabhängigen Deutschlands hatte. Bei der Bundestagswahl 1976 erhielt sie in Freiburg jeweils 0,6 % der Erst- und Zweitstimmen. Von den jungen Männern (18 bis 24 Jahre) in Freiburg wählten deutlich mehr, nämlich 3,1 bzw. 2,6 % die AUD.  Die Parteizeitung „Die Unabhängigen“ wurde später die Parteizeitung der GRÜNEN. Auf derem ersten Bundesparteitag im Jahr 1980 wurde Haußleiter gestürzt.

Ein sehr engagierter Aktivist in der Anfangszeit der GRÜNEN in Freiburg war der Medizinstudent Holger S. Immer wieder bot er im Stadtzentrum allein hinter einem langen Tisch zahlreiche Schriften zu Umweltthemen an. Gleichzeitig war er sehr nationalbewusst. Beides gehörte für ihn untrennbar zusammen. Kontakte zur NPD in Freiburg waren für ihn kein Problem. Natürlich hielt er es nicht lange bei den GRÜNEN aus.

Dass die GRÜNEN bei der letzten Meinungsumfrage in Baden-Württemberg weiter zugelegt haben, hängt sicher mit den derzeitigen Klimaschutzdiskussionen zusammen. Das zweite – das unsympathische, teilweise sogar deutschfeindliche – Gesicht dieser Partei tritt dadurch sehr in den Hintergrund.