Benjamin / Die Freiburger Fraktionen im Gemeinderat „Jupi“, „Freiburg Lebenswert“ und „Freie Wähler“ wollen die Städtepartnerschaft mit der iranischen Stadt, Isfahan beenden.
Die Begründung ist sehr gut und unterstützen wir „Die Zustände im Iran, insbesondere aber auch in unserer Partnerstadt Isfahan, verschlimmern sich zunehmend“ und weiter: ‚Dies wird auch von dem amtierenden Bürgermeister unserer Partnerstadt und der dortigen Führungselite unterstützt.‘
Oberbürgermeister Horn hat sich bisher in dieser Debatte nicht weit bewegt. Er hat bisher „lediglich“ dem Isfahaner Kollegen einen Brief geschrieben, indem er aufgefordert wird, zu den Menschenrechtsverletzungen, der Verfolgung von Frauen und zu den Todesurteilen Stellung zu nehmen. Komme keine klare Distanzierung zurück, solle die Städtepartnerschaft aufgekündigt werden. Die Stadtverwaltung hält das Ansinnen für kontraproduktiv, da es dem Beschluss vom Februar, keine offiziellen Kontakte zu pflegen, entgegenlaufe.
Herr Horn sollte die Zusammenarbeit mit Isfahan sofort beenden. Diese Stadt begeht Menschenrechtsverletzungen und verachtet die Demokratie. Deutschland stehe fest an der Seite von Israel. Der Schutz Israels sei Staatsräson. Gleichzeitig wird aber ein Terrorregime und seine terroristischen Ableger finanziell unterstützt. Dies gilt es zu unterbinden.