Von Benjamin / Am vergangenen Montag, den 2. Juli 2018, übernahm Martin Horn (unabhängiger Kandidat) das Amt des Oberbürgermeisters von Freiburg, Nachfolger von Dieter Salomon (Die Grünen).
Allerdings muss Horn sein Amt bis auf Weiteres als sogenannter Amtsverweser (ohne Stimmrecht im Freiburger Stadtrat) ausführen. Grund ist eine Klage vor dem Verwaltungsgericht bezüglich einer Klage einer Bewerberin, die daran gehindert wurde, noch an der Wahl teilzunehmen. Es ist aber davon auszugehen, dass die Klage in kurzer Zeit abgewiesen wird. Die Frau hat wenig Aussicht auf Erfolg.
Horn hat Großes vor; in seiner Rede am Montag kündigte er einen vorläufigen Mietstopp für städtische Wohnungen bis zu seiner gewünschten „Neujustierung“ des Wohnungsbauunternehmens an. Darüber wird auch der Gemeinderat abstimmen müssen. Er plant ebenfalls, ein innenstadtnahes Wohngebiet mit 1000 Wohneinheiten im Stadtteil Stühlinger ausschließlich über Genossenschaften, die Stadtbau GmbH und andere sozial orientierte Unternehmen realisieren zu lassen. Freie Investoren sollen nicht zum Zuge kommen. Wohnungspolitik in Freiburg sei „Chefsache“ und „die größte Herausforderung“. Außerdem will er die Digitalisierung nach vorne bringen, deren Bedeutung von Salomon total unterschätzt wurde.
Wir dürfen gespannt sein, was Horn für Freiburg bewegen kann.
PI-Freiburg wird Horn kritisch begleiten.