Rassismus ist die Benachteiligung oder Verfolgung von Menschen aufgrund ihrer Rasse. So kann man z. B. in einem Bertelsmann-Lexikon lesen. Eine rassistische Gesinnung unterscheidet zwischen höher- und minderwertigen Rassen.
„AfD-Funktionär darf rassistischer Anwaltsredner genannt werden“. So lautet eine Überschrift im Freiburger Teil der Badischen Zeitung vom 22. 07. Sie bezieht sich auf einen Prozess zwischen RA Oliver Kloth und dem Radio Dreieckland am Freiburger Landgericht. Es ging um einen Diskussionsbeitrag des Rechtsanwalts auf einer Informationsveranstaltung der Stadt Freiburg in Landwasser.
Dass in dem Prozess auch andere Punkte behandelt wurden, soll hier nicht weiter berichtet werden – nur soviel: das Gericht hat dabei Herrn Kloth recht gegeben; denn der Radiosender hatte seine Rede entstellt wiedergegeben.
(Von Peter Bulke)
Rassismus sei das, so der Freiburger Soziologie-Professor Ulrich Bröckling, was „dem gegenwärtigen Verständnis von Rassismus entspricht“ (BZ vom 06. 07.). Dieser Auffassung hat sich offensichtlich das Gericht in dem erwähnten Verfahren angeschlossen.
Wer die Diskussion in den Medien über die Flüchtlingspolitik verfolgt, stellt fest, dass der Begriff Rassismus (bzw. rassistisch) so häufig und leichtfertig verwendet wird und damit in einem so weit gefassten Sinn, dass er mit seiner eigentlichen Bedeutung nicht mehr viel gemein hat. Das ist dann das „gegenwärtige Verständnis von Rassismus“. Weil dem Begriff aber zugleich moralisch Verwerfliches anhaftet, eignet er sich dazu, Personen mit alternativen Äußerungen zur gegenwärtigen Flüchtlingspolitik zu brandmarken und zu diffamieren, so wie es im oben erwähnten Fall durch das Radio Dreieckland geschehen ist. Der Begriff Rassismus ist zu einem Kampfbegriff der Linken geworden. Und deren Einfluss ist in der Medienlandschaft bekanntlich sehr groß. Dadurch ist ein Klima der Einschüchterung entstanden. Jeder Andersdenkende soll verinnerlichen: „Pass auf, was du sagst!“ So fühlen sich manche Bürger veranlasst, nur noch hinter vorgehaltener Hand ihre Meinung zu äußern.