Meinungsverurteilung „Im Namen des Volkes“?
Von: Albrecht Künstle - Exklusiv: Auszüge aus meiner nun vorliegenden Verurteilung - Richterin folgt 1 : 1 der Staatsanwältin: „Volksverhetzung“ - Rechtsanwalt Dirk Schmitz zweifelt an deren Befähigung Schon der Titel meiner Verurteilung „im Namen des Volkes“ ist eine Verhöhnung der Grundsätze unseres Rechtsstaates: Wie bereits publiziert, [...]
OLG Karlsruhe kippt Freisprüche gegen Freiburger „Klimaaktivisten“
In Freiburg kommt es des Öfteren vor, dass sogenannte „Klimaktivisten“ sich auf die Straße kleben, sehr zum Zorn der Autofahrer, die rechtzeitig zu ihrem Arbeitsplatz fahren müssen. So kam es z.B. am 22. November 2022 zu einer Sitzblockade in Freiburg. Deswegen befassen sich auch viele Gerichte mit [...]
Wer zahlt wirklich die Verpackungsteuer?
PI-Freiburg ist gegen weitere Steuern die den Bürger finanziell schröpfen
Die Verpackungsteuer wird als Umweltmaßnahme verkauft, ist in Wahrheit aber ein Bürokratiemonster mit fragwürdigem Effekt. Sie belastet kleine Unternehmen, verteuert Lebensmittel und schafft neue Kontroll- und Verwaltungskosten.
PI-Freiburg steht für unbequeme Fragen und eine Berichterstattung jenseits politischer Wohlfühlzonen.