PI-Freiburg

Albrecht Künstle

– Global Ranking: Brutto wie netto nur noch auf Platz 19 und 18

– Warum denn nur zieht es Migranten in ein relativ armes Land?

Wann werden die „reichen Deutschen“ (?) nicht mehr im Global Wealth Report 2021 unter den TOP 20 sein? In der aktuellen Studie der Allianz SE verglich diese Institution die Geldvermögen der privaten Haushalte von 57 Ländern der Welt zum zwölften Mal. In der Merkel-Ära fielen wir auf den 19. Platz zurück mit einem Brutto-Geldvermögen von nur noch 85 367 EUR. Netto nach Abzug der Privatverschuldung blieben den Deutschen 61 760 EUR pro Kopf, womit wir auf Platz 18 kamen. In meiner Bilanz vom 27.08.2021 – 16 Jahre Merkel – 20 wären noch schlimmer!  arbeitete ich bereits heraus, wie es unter ihr mit unserem Land rückwärts ging.

„Deutsche fallen beim Geldvermögen weiter zurück“ weiterlesen

Peter Bulke/   So nannte die Badische Zeitung (BZ) vom 16. 09. den Film Je suis Karl, der in Freiburg im Friedrichsbau bis in den Oktober hinein lief. Er ist für den diesjährigen Deutschen Filmpreis ausersehen. Der erwähnte BZ-Artikel hatte die Überschrift Der Charme der neuen Rechten (siehe obiges Foto). Die viel gelobten Schauspielerqualitäten und sonstigen künstlerischen Gesichtspunkte sollen hier außer Betracht bleiben. Es geht hier ausschließlich um die politisch-propagandistische Ausrichtung des Films: die Warnung vor einer extrem rechten Ideologie, im Film vertreten durch eine neue Jugendbewegung.

Die wichtigste Figur des Films ist die jugendliche Maxi. (Der Vorname ist offensichtlich eine Kurzform für Maxima). Ziemlich zu Beginn wird gezeigt, wie ihre Eltern einen Araber illegal nach Deutschland einschleusen. Das entscheidende Ereignis ist ein Terroranschlag auf das Haus von Maxis Eltern. Maxi ist zu der Zeit nicht zu Hause. Ihr Vater hat gerade ein Paket angenommen und in das Haus gebracht. Den Überbringer des Pakets hält er für einen Postbediensteten. Als er dann noch einmal nach draußen geht, um etwas aus seinem Auto zu holen, wird sein Wohnhaus durch eine Explosion zerstört. Maxis Mutter und ihre zwei Brüder verlieren dabei ihr Leben. Bald nach dem Anschlag trifft Maxi auf einen sehr sympathischen, freundlichen, jungen Mann namens Karl. Dieser lädt sie zu einer Veranstaltung in Prag ein. Maxi zeigt großes Interesse an Karl und sagt zu. In Prag wird sie von Karl zu einem Treffen einer extrem rechten Jugendbewegung geführt, wo die Losung lautet: Wir sind das neue Europa. Maxi  schließt sich der Jugendbewegung an. Der Anschlag auf ihr Elternhaus wird mit Islamisten in Zusammenhang gebracht. Darüber soll Maxi dann später auf einer Veranstaltung in Straßburg berichten und zur Verteidigung Europas aufrufen. Dann wird dort zu einer gewaltsamen Revolte aufgerufen, mit Sachbeschädigungen, z. B. brennenden Autos. Über ähnliche Vorkommnisse ist in den letzten Jahren gelegentlich von Sylvesternächten in der Nähe von Migrantensiedlungen in Straßburg berichtet worden. Oder man denke an die linksradikalen Ausschreitungen vor wenigen Jahren anlässlich des G-20-Gipfels in Hamburg.

Ziel des Films ist es offensichtlich, jede rechte Bewegung oder Partei, die Europa vor der Islamisierung und Massenmigration bewahren will, in Verruf zu bringen.

– Ihr gingen viele grausame Eroberungen der Osmanen voraus

– Der Sieg der „Heiligen Liga“ brachte eine Verschnaufpause

 

Im heute griechischen Golf von Patras in der Meerenge am nördlichen Ende des Peloponnes, fand am 7. Oktober 1571 eine der größten Seeschlachten der Geschichte statt. Die „Heilige Liga“, zusammengestellt von Papst Pius V., besiegte mit 206 Galeeren und 68 000 Mann die noch mächtigere Osmanische Flotte mit 80 000 Mann auf 255 Galeeren. Die Schlacht forderte 38 000 Tote auf beiden Seiten. „Sie beendete die weitere Expansion des Islam nach Südeuropa und beschränkte dessen Machtbereich auf das östliche Mittelmeer“ – schreiben die Historiker.

„Seeschlacht von Lepanto am 7.10. vor 450 Jahren“ weiterlesen

Von: Albrecht Künstle

– Ein Blick in die Vergangenheit des Kanzlerkandidaten

– Was Deutschland blüht, wenn Scholz sich nicht ändert

Vorbemerkung: Die Abfassung dieser Dokumentation fiel mir schwer; nicht wegen des dafür notwendigen Zeitaufwandes. Nein, ich war 30 Jahre bis im Jahr 2002 Mitglied der SPD und es schmerzte mich, die Verfehlungen eines Spitzenpolitikers meiner einstigen Partei zusammenzutragen. Vielen wird bei der Lektüre wieder einfallen, „Stimmt, da war doch was“. Aber wir Menschen haben die eigentlich positive Eigenschaft, dass wir Schlimmes verdrängen können. Der Nachteil des Vergessens ist aber, dass uns das teuer zu stehen kommen kann. Zur Sache…

Olaf Scholz trug auch im Wahlkampf die undurchdringliche Miene der scheidenden Kanzlerin, aber irgendwie doch sympathischer. Manche meinen, ein typisches Pokerface, das in der Politik gute Dienste leisten kann. Er gibt keine schlechte Figur ab und scheint ein Frauentyp zu sein. Doch das sind Äußerlichkeiten, hier soll es darum gehen, was in diesem Mann steckt.

„Der rote Olaf Scholz hat keine weiße Weste“ weiterlesen

Benjamin / Die Bundestagswahl war spannend wie nie zuvor. Im Bund hat sich nun nach dem vorläufigen Endergebnis die SPD die Führung in der Parteienlandschaft mit 25,7% erobert. Die CDU erhielt lediglich 18,9%. Die Schwesterpartei CSU erhielt in Bayern lediglich 33%. Das ist das schlechteste CSU Ergebnis seit 70 Jahren. Die Grünen kamen auf magere 14,8%. Die FDP erhielt einen leichten Zuwachs auf 11,5%. Die AfD verlor ein wenig und erhielt 10,3%. „Die Linke“ erreichte lediglich 4,9%. Bei der Verteilung der Sitze auf die Landeslisten der Parteien werden auch Parteien berücksichtigt, die nicht die 5-Prozent-Hürde (Sperrklausel) überwunden haben, aber in mindestens drei Wahlkreisen einen Sitz errungen haben.

Nun wird es wahrscheinlich auf Bundesebene auf eine Koalition zwischen SPD, FDP und Grünen hinauslaufen. Die Koalitionsverhandlungen zwischen den Grünen und der FDP könnten wegen des teilweise konträren Unterschieds beider Parteiprogramme schwierig werden. Erfreulich ist zu melden, dass in Thüringen und Sachsen die AfD stärkste Kraft geworden ist. Das zeigt, dass die Menschen im Osten sehr wach sind und klug gewählt haben.

Leider trifft das auf Freiburg nicht zu. Denn dort wurde  Matern von Marschall als Wahlkreissieger abgelöst. Er erhielt lediglich 20,6% und landete auf Rang drei. Er gab auf seiner Facebook-Seite bekannt, dass er sich von der politischen Bühne verabschiede. Die Grünen-Kandidatin konnte mit 28,8% das Direktmandat holen  und damit in den Bundestag einziehen. Die Kandidatin der SPD, Julia Söhne, erhielt 26,3% und landete auf Rang Zwei. Überraschend schwach schnitt der Kandidat der Linken mit lediglich 5,3% ab. Der AfD Kandidat Marco Näger erhielt lediglich 4,5%. Dies ist aber nicht ganz überraschend, weil Freiburg ein eher linkes Pflaster ist.

Im Vergleich zum bundesweiten Ergebnis konnten die Grünen im Wahlkreis Freiburg besonders punkten (+16,8 Prozentpunkte). Die CDU verlor hier  dagegen 6,7 Prozentpunkte.

Peter Bulke/    Obiges Foto stammt aus der Badischen Zeitung (B.Z.) vom 28. 08. Immerhin eine dreiviertel Seite umfasste das Interview mit der AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel, das die B.Z. geführt hatte. Manchen AfD-Sympathisanten mag dieses groß aufgemachte Interview erfreut haben. Andere werden es mit gemischten Gefühlen gelesen haben. Linke mögen sich wiederum gefreut haben. Denn die wichtigsten Aussagen der Frau Weidel kann man auch als schädlich für die Wählerzusstimmung zur AfD empfinden. Gibt es überhaupt einen ernst zu nehmenden Anteil in der Bevölkerung, der dafür ist, dass Deutschland aus dem international vereinbarten Klimaschutzabkommen ausscheidet, wie es Weidel will?  In dem Interview meinte sie auch: „Heute wird ja argumentiert, dass die Erderwärmung mit dem CO2-Ausstoß in Zusammenhang steht. . . . , das ist nicht belegt.“

Eine Partei wird aber nicht ernst genommen, wenn sie behauptet, die Mehrheit der Fachleute, die bekanntlich die Theorie des Weltklimarats vertritt, hätte vermutlich unrecht. Die Beurteilung wissenschaftlicher Erkenntnisse kann nicht Aufgabe einer Partei ein. Schon vor etlichen Jahren wurde bekannt, dass die US-Erdölindustrie gewaltige Geldmengen in den Kampf gegen die Klimatheorie investiert hat. Diese Propaganda hat natürlich auch in Deutschland Anhänger gefunden. Vernünftig für eine Oppositionspartei wäre es, die Klimaschutzpolitik zwar kritisch, aber konstruktiv zu begleiten.

Die Aussage der Frau Weidel erinnert an ihren Auftritt vor 4 Jahren auf dem Verlagsgelände der Badischen Zeitung in Freiburg. Hier versuchte sie, den Einfluss von Feinstaub und Stickoxid auf die menschliche Gesundheit herunter zu spielen. Sie meinte auch, die Wirkung der Stickoxide sei noch nicht ausreichend erforscht, anstatt aus Gründen der Vorsorge dieses Problem ernst zu nehmen. Frau Weidel hat einen tiefen Einblick in das Finanz- und Wirtschaftsgeschehen. Aber bei Interviews kann man sich die Fragen, die gestellt werden, nicht aussuchen.

Markenkern nationalbewusster Kräfte ist es, nicht nur an kurzfristige materielle Vorteile zu denken, sondern vor allem auch an das Wohl künftiger Generationen.

Benjamin / Am kommenden Sonntag ist Bundestagswahl, ein sehr wichtiger Tag. Es entscheidet sich, ob die CU noch einmal einen Kanzler stellen kann oder ob es einen Linksrutsch geben wird. Natürlich wäre ein Linksrutsch ein Desaster für unser Land.

In Freiburger Wahlkreis hat bei der vergangenen Bundestagswahl die CDU mit 28,1% die meisten Erststimmen geholt. Die Grünen folgten mit 21,2% auf Rang zwei, gefolgt von der SPD mit 17,5%. Die AfD erhielt 7,9%. Matern von Marschall tritt wieder einmal für die CDU an. Ob er sein Mandat im Bundestag halten kann, ist äußerst fraglich. Denn die Kandidatin Julia Sophie Söhne von der SPD ist knapp hinter ihm in aktuellen Wahlumfragen.

„Interessante Frage: Bleibt CDU im Wahlkreis Freiburg stärkste Kraft?“ weiterlesen

Peter Bulke/    Führende Vertreter der evangelischen Kirche haben eine gewisse Scheu, vorurteilsfrei mit der AfD umzugehen. Kurz vor der Bundestagswahl hatte die Evangelische Landeskirche in die Evangelische Hochschule in Freiburg-Weingarten die Vertreter von SPD, Grünen, CDU, FDP und der Partei Die Linke eingeladen, als wenn es die AfD nicht gäbe. Überraschend ist das nicht. Auch die großen Kirchen werden von den politischen Tendenzen der großen Politik und der Medien beeinflusst. Dies wird von nicht wenigen überzeugten Christen kritisiert. Sie beanstanden, dass sich die Kirche zu sehr mit politischen Themen befasst. Natürlich ist es richtig, dass sie Maßnahmen zum Klimaschutz unterstützt; denn hierbei geht es um den sorgfältigen Umgang mit der Schöpfung. Bedenklich ist es aber, wenn sich die evangelische Kirche einseitig der linksliberalen Ideologie annähert oder sie gar weitgehend übernimmt. Beispiele der Badischen Landeskirche sind: die Synodale Erklärung zur Begegnung von Christen und Muslimen, Trauung gleichgeschlechtlicher Paare, Übernahme der Gender-Schreibweise. Es besteht eine weitverbreitete Distanz zu konservativ-patriotischen Gruppierungen.

Im Jahr 2017 gab es in Köln eine große Kundgebung gegen die AfD, als dort ein AfD-Parteitag stattfand. Mehrere Religionsgemeinschaften hatten zu der Kundgebung aufgerufen, zu der 12.000 Teilnehmer kamen. Auf der Bühne entrollten führende Kirchenvertreter ein Banner mit dem Schriftzug  Unser Kreuz hat keine Haken. Die politische Diskussion wurde damals noch von der vorausgegangenen massenhaften „Flüchtlings“-Zuwanderung beherrscht.

Im Juli dieses Jahres hatte in Reutlingen die Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen (ACK) die Wahlkreiskandidaten der im Bundestag vertretenen Parteien außer der AfD eingeladen. Daraufhin hatte die AfD eine gute Idee. Sie führte kurze Zeit später im benachbarten Münsingen eine öffentliche Veranstaltung durch, auf der neben dem AfD-Kandidaten auch der kirchenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Volker Münz (Göppingen), auftraten. Dorthin ging auch ein Mitglied des Vorstandes der ACK Reutlingen als Zuhörer. Der christlichen Wochenzeitschrift IDEA äußerte er danach, dass ein Dialog oder eine Diskussion mit Respekt möglich erschien.“ (IDEA, 36/2021).  Damit wurde indirekt zugestanden, dass die AfD zuvor mit starken Vorurteilen betrachtet worden war.  –  Schaut man sich das Wahlprogramm der AfD-Direktkandidatin für den Wahlkreis Lörrach-Müllheim, Martina Kempf aus Breisach, an, dann stellt sich dort eine vorbildliche Christin vor.

 

 

Albrecht Künstle

– In diesem Beitrag geht es nur um eine (Un)Rechtsfrage, und

– welches Virus löste die Idee aus, Ungeimpfte auszuhungern?

Als Autor kündigte ich an, nicht mehr über Corona zu schreiben und ich bleibe dabei. Allerdings kann ich es mir als zig Jahre erfahrener Arbeitsrechtler (Betriebsratsvorsitzender, Rechtssekretär und ehrenamtlicher Landesarbeitsrichter) nicht verkneifen, auf eine politisch neu aufgeworfene (Un)rechtsfrage einzugehen. Es geht um die Ausgeburt von Politikerköpfen, Leuten Entgelt zu verwehren, wenn sie wegen eines positiven PCR-Tests in Quarantäne geschickt werden. Relevant ist das Problem nicht nur für Beschäftigte jener Bereiche, die auskunftspflichtig gemacht werden, ob sie geimpft sind oder nicht.

„Steht zur Quarantäne Verpflichteten Entgelt zu?“ weiterlesen