Von: Albrecht Künstle
„Gericht fordert Stopp der Rafah-Offensive“, prangte auf der Titelseite “meiner” Tageszeitung, der “Badischen Zeitung“. Welches Gericht? Eines in Den Haag namens Internationaler Ge-richtshof (IGH). Wer ist dieser „Scharfrichter“ über Israel? Ein Mann namens Nawaf Salam, der erst im Februar in den Sattel gehoben wurde und in diesem drei Jahre absitzen wird. Sein Name Salam lässt wortwörtlich „Frieden“ vermuten. Doch weit gefehlt: Es ist ein Muslim, der aus sei-ner langen antiisraelischen Gesinnung nie einen Hehl machte. Selbst das diesbezüglich unver-dächtige Wikipedia weiß: „Nawafs Ernennung zum Präsidenten des Internationalen Gerichts-hofs im Februar 2024 fiel zeitlich unmittelbar hinter die erste Anhörung zur Genozid-Klage Süd-afrikas gegen Israel im Januar 2024. Nawaf kritisierte in der Vergangenheit mehrfach die israe-lische Besatzungspolitik.”
So hatte er neun Jahre zuvor getwittert: “Israel Occupation of Gaza & the WestBank: Unhappy birthday to you, 48 years of occupation”. Monate später berichtete das “Jewish News Syndi-cate”, dass er öffentlich erklärt habe: „Israel muss die Gewalt stoppen und die Besatzung been-den“, sowie auch: „Kritiker der israelischen Politik als Antisemiten darzustellen ist ein Versuch, sie einzuschüchtern und zu diskreditieren, was wir ablehnen.“ Dieser Nawaf also wird den Vor-sitz in dem von Südafrika gegen Israel angestrengten Verfahren führen. Jeder muss sich fragen: Haben sie in Den Haag denn keine neutralen Richter?
Doch weiter mit der Zeitungslektüre. „Ein Leben alleine“ war der nächste Titel, dem eine ganze Seite gewidmet war. Dafür gebe es viele Gründe, weiß die Redaktion zu berichten. Manche seien aus Überzeugung alleine, viele hätten aber einfach noch kein Glück. Was unter den vielen Grün-den unterschlagen wird: Auch in unserem Land gibt es bereits viele muslimische Vielehen, mit sogar mehr Frauen, als Muhammad es erlaubt hat. Wenn aber einer mehr als eine Frau hat, gehen andere logischerweise leer aus. Und wenn wir erst einmal ein Kalifat haben, wird die Knappheit an Frauen noch zunehmen. Dass zu kurz Gekommene dann eher mit einem Märtyrertod liebäu-geln – gerade mit Blick auf das koranische Versprechen, dann Jungfrauen im Überfluss zu haben – liegt auf der Hand und überrascht nicht.
„Photovoltaik-Boom reißt Loch in Etat“ war ein weiter interessanter Artikel. Selbst an Werkta-gen sei Strom in den Mittagsstunden oft nichts mehr wert, weil die vielen Photovoltaik-Anlagen unnötig viel Strom produzieren. Die Anlagenbetreiber müssen für das Überangebot entschädigt werden. Bis 2022 mussten die Stromkunden diese Kosten über die EEG-Umlage selbst bezahlen; nun wird er aus Steuermitteln gedeckt. Eigentlich nur zwei Seiten der gleichen Medaille: Denn ob wir die Kosten für die vermurkst Energiewende aus der rechten oder linken Tasche zahlen, ist am Ende egal. Eine Rückzahlung unseres EEG-Geldes von bislang immerhin gezahlten 18 bis 20 Milliarden Euro ist uns zwar nicht möglich – wohl aber eine Heimzahlung… bei der nächsten Wahl!
„Der Atlas ist leider sehr fehlerhaft“ räumt Minister Karl Lauterbach auf Seite 5 ein. Hier geht es allerdings nicht darum, wem welche Landesteile gehören – ob etwa der Donbass ukrainisch ist –, sondern um den deutschen „Bundes-Klinik-Atlas“. Wie alles, was diese Bundesregierung an-packt, scheint auch dieses Manöver wieder ein Rohrkrepierer zu sein. Wie wäre es, Lauterbach würde die Kliniken einfach selbst testen? Dann bliebe uns im Fernsehen sein fast tägliches Ge-stammel aus Berlin erspart.
„Anschlag auf Synagogen-Besucher geplant“ las man auf der gleichen Seite. Schon wieder ein rechtsradikaler Terrorversuch, wie diese Schlagzeile suggerieren soll? Nein, es ist wie so oft: Na-türlich geht es wieder einmal um islamische Judenfeindlichkeit. Im Text liest man nämlich, als beabsichtigtes Ziel sei die Tötung von einem oder mehreren Besuchern beim Angriff auf die Sy-nagoge besprochen worden. Aber mit typischem Kalkül: Die Attentäter wollten nach dem
Angriff von der Polizei erschossen werden, um die Vorteile eines Märtyrertodes genießen zu können. Wäre es da nicht angebrachter gewesen zu titeln: „Für den Märtyrertot wollen sie Juden ermorden“?
„Senegal und Ghana als sichere Drittstaaten“ lautete ein Einspalter. Nicht nur Ruanda, auch in andere Staaten sollten Asylverfahren und Rückführungen erfolgen. Der Fachbegriff “Remigra-tion” wird – seit dem “Correctiv”-Potsdam-Propagandascoop – nicht in den Mund genommen, als sei er eine heiße Kartoffel. Obwohl die “Remigrationsoffensive” von 700.000 Menschen im Jahr 1999 zurück in die Balkanländer von denselben Parteien betrieben wurden, die nun die Ver-wendung des Begriffs “Remigration” plötzlich zum menschenverachtenden Unwort durchge-peitscht haben!
Zur Erinnerung sei nochmals die Bundeszentrale für politische Bildung zitiert: „Bis Ende des Jahres 2002 nahmen über 200.000 Schutzsuchende in Deutschland Leistungen aus den Remigra-tionsprogrammen in Anspruch. Diese wurden im Auftrag von Bund und Ländern von der Inter-nationalen Organisation für Migration (IOM) durchgeführt. Die Programme gewährten vor al-lem Reisekosten und eine Starthilfe nach der Rückkehr. Die Bundesrepublik blieb das einzige EU-Land, das eine Rückkehrpflicht beschloss und sie durchsetzte. Tabelle 3 dokumentiert den Rückgang der Zahl der Schutzsuchenden aus Bosnien-Herzegowina 1996–2000.”
Und weiter heißt es da: “Von den 37.000 Menschen, die sich im Mai 2000 noch in der Bundesre-publik aufhielten, verfügte niemand über ein Bleiberecht. Zu diesem Zeitpunkt hatte die USA 140.000 Schutzsuchenden aus Bosnien-Herzegowina einen Daueraufenthaltstitel gewährt, Öster-reich 66.000, Schweden 53.000, Kanada 35.000, Dänemark 27.000 und die Niederlande 24.000.“ Pfui?
„Provokativ und inakzeptabel“ wurde ebenfalls in einem Einspalter angesprochen, dass die Mi-nisterin des Äußersten, Annalena Baerbock, Russland wegen der Entfernung estnischer Grenzbo-jen aus dem Grenzfluss Narva scharf kritisiert habe. Man wäre geneigt, der Ministerin in Anbe-tracht der russischen Grenzüberschreitung hier einmal ausnahmsweise Recht zu geben;. doch bei näherer Befassung mit dem Fall zeigt sich, dass diese Bojen zehn Tage zuvor von den Esten plat-ziert worden waren – und zwar gleich 50 an der Zahl. Von diesen entfernten die Russen 24 Stück wieder. Ob unsere Ministerin nun gegenüber Estland eine Verwarnung ausspricht und fordert, dass es die restlichen 26 Bojen selbst entfernt? Man darf wohl noch träumen.
Weiter mit der Presseschau: Ein Rechtsradikaler hat in Norditalien fünf Radarfallen umgelegt, wurde mit einem Foto unterstützt berichtet. Zu sehen ist ein auffallend orangegelber Blitzer, der am Boden liegt. Am Boden liegt aber auch die Seriosität des Artikels: Was hat die politische Ge-sinnung des Verkehrsrowdys mit dieser Sache zu tun? Und warum wird ein signalorangener Blit-zer als “Falle” bezeichnet? Wenn es Fallen gibt, dann in Deutschland – denn bei uns sind die Blitzer unauffällig grau gehalten. Anders als in Italien, wo eine Warnfarbe verwendet wird, steht bei uns nicht die Verkehrsberuhigung im Vordergrund – sondern die Abzocke der Autofahrer.
Noch ein Schmankerl zum Abschluss: „Mammutknochen im Weinkeller“ war auf der Seite “Wis-sen” zu lesen. In einem Weinkeller in Österreich ist ein Winzer auf Mammutknochen gestoßen, die bis zu 40.000 Jahre alt sein sollen. Als südbadischer Autor bin ich dem Kulturgut Wein sehr zugetan und frage mich: Waren vielleicht auch schon die österreichischen Mammuts keine Kost-verächter und sind im Weinkeller versumpft? Oder war der dortige Wein so schlecht, dass sie da-ran zugrunde gingen?
Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz erstellt; zuerst erschienen bei https://ansage.org/