Stadt verweigert Herausgabe von Tonbandmitschnitt

Die Stadt Freiburg hat der AfD Gruppe im Gemeinderat die Herausgabe der Kopie eines Tonbandmitschnittes unter Verweis auf die Geschäftsordnung verweigert. Es ging um die Aufnahme eines Redebeitrags von StR Dubravko Mandic.


„Wir verstehen nicht, warum die Stadt hier auf Konfrontationskurs geht. Erst wird die Geschäftsordnung flugs geändert, der AfD quasi ein Maulkorb erteilt und jetzt diese Weigerung, meine eigene Rede zu Parkgebühren herauszugeben“ sagt StR Dubravko Mandic.


„Rechtlich ist das nicht haltbar“ erklärt StR Dr. Huber. „Die von der Stadt angeführte Ausschließlichkeit der Verwendung von Tonbandmitschnitten für die Protokollführung steht so gar nicht im angeführten § 17 V der Geschäftsordnung. Im Gegenteil. Jeder Gemeinderat darf einer Tonbandaufzeichnung der Stadt widersprechen und sogar eine Löschung verlangen. Im Umkehrschluß bedeutet dies, daß ihm eine mit seiner Zustimmung gefertigte Aufzeichnung auch ausgehändigt werden muß. Das ergibt sich schon aus dem Recht am eigenen Wort. Vollends absurd ist die Position des Hauptamtes, wenn man bedenkt, daß die Presse Aufnahmen machen darf, dem einzelnen Stadtrat aber der Zugriff auf von der Stadt erstellte Tonbandaufzeichnungen verwehrt wird. Wir haben die Stadt daher unmißverständlich aufgefordert, uns den erbetenen Mitschnitt bis Donnerstag 05. Dezember 2019 zukommen zu lassen“ führt Dr. Huber weiter aus.


Pressekontakt:
Dr. Detlef A. Huber / Dubravko Mandic
Stadträte der AfD in Freiburg
e-Post: gemeinderat@afd-freiburg.de

Zwangsheirat hat in Deutschland nichts zu suchen

Zwangsheirat hat in Deutschland nichts zu suchen

Ein 19-Jähriges Mädchen hat sich an die Freiburger Frauenberatungsstelle gewandt, weil sie ihre Familie verlassen wollte. Ihre ältere Schwester sollte verheiratet werden. Der Vater sei schon lange verstorben, danach machte sich der ältere Bruder auf die Suche nach einem geeigneten Manne für seine Schwester. Er gab ihr sogar ein Handy-Verbot und sie konnte sich nur noch heimlich mit ihren Freundinnen treffen.

Dies ist eine wahre Geschichte, die die Kulturwissenschaftlerin Rukiye Cankiran aus ihrem Buch „Das verlorene Glück – Zwangsheiraten in unserer Gesellschaft“ im Schwarzen Kloster (Rathausgasse 48) vortrug. Anschließend diskutierten Expertinnen, darunter Martina Raab-Heck von der Freiburger Fachstelle Intervention gegen Häusliche Gewalt (FRIG). Kontakt zu Alina hatte sie über die Frauenberatungsstelle, die sich gewünscht hätte, dass sie in einer Schutzeinrichtung untergekommen wäre. Sieben Fälle von Zwangsheirat registrierte FRIG im Jahr 2018.

Will eine junge Frau der Zwangsheirat entfliehen, nimmt das Jugendamt sie in Obhut, sofern sie minderjährig ist. Erwachsene müssen meist auf Plätze in Frauenhäusern warten. Sowohl bundesweit als auch in Freiburg sind diese überlastet. Das Frauen- und Kinderschutzhaus in Freiburg mit seinen 20 Plätzen könne nicht alle Anfragen bedienen, wie eine Mitarbeiterin berichtete.

Zwangsheirat hat in unserer westlichen Kultur nichts zu suchen. Zwangsheirat ist nicht nur in Ländern außerhalb Europas ein Thema. Auch in Deutschland geht die Zahl zwangsverheirateter Frauen und Mädchen in die Tausende. Die Namensgeberin des Vereins, Sabatina James, wurde selbst zwangsverheiratet. Sie konnte aus diesem „Gefängnis“ fliehen und hilft mit ihrer Organisation jetzt Menschen in ähnlichen Situationen. Sabatina James konvertierte vom Islam zum Christentum und lebt seitdem an weltweit ständig wechselnden Orten, da ihr mit dem Tod gedroht wird.

Festnahme wegen U-Haft

Von Martin Kühnert / Ein mit Untersuchungshaftbefehl gesuchter 28-Jähriger konnte am Hauptbahnhof Freiburg vor einigen Tagen festgenommen werden. Eine Streife der Bundespolizei kontrollierte den kroatischen Staatsangehörigen am Mittwochabend. Bei der Überprüfung des Mannes stellte die Streife einen offenen Untersuchungshaftbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung fest. Der 28-Jährige wurde durch die Bundespolizei vorläufig festgenommen. Am Folgetag wurde der Mann dem Haftrichter vorgeführt und anschließend in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert.

Das Idyll in Freiburg trügt. Vor zwei Jahren wurde eine Studentin vergewaltigt und ermordet und in Endingen in der Nähe wurde eine Joggerin getötet. Das Sicherheitsgefühl der Freiburger Bürgerinnen und Bürger ist immer mehr in Gefahr. 

Einbrüche in der Nacht zum Dienstag in Tiengen und Waldshut

Von: Benjamin / Vom vergangenen Montag auf Dienstag, 18./19.11.2019, kam es zu Einbrüchen im Stadtgebiet von Tiengen und zu einem in Waldshut. In Tiengen waren zwei Geschäftshäuser an der Klettgaustraße, ein Imbiss in einem Gebäude in der oberen Hauptstraße und die Johann-Peter-Hebel-Schule betroffen. Hier wurde das Sekretariat und das Zimmer des Rektors durchsucht. Ein kleiner Tresor wurde komplett mitgenommen, weitere Schränke wurden durchwühlt. Ob daraus etwas fehlt, steht noch nicht fest. In den Imbiss gelangten der oder die Täter, indem sie die Eingangstüre aufbrachen. Die verschlossene Kasse wurde ebenfalls gewaltsam geöffnet und daraus das Bargeld gestohlen. In einem Geschäftshaus wurden die Hintertüren zu einem Friseur- und einem Lebensmittelgeschäft aufgehebelt. Auch hier waren die Kassen das Ziel der Einbrecher, wobei ihnen nur ein geringer Bargeldbetrag in die Hände fiel. Hier hörten Hausbewohner gegen 22:00 Uhr laute Geräusche. Möglicherweise standen diese im Zusammenhang mit dem Einbruch.

Es bleibt festzuhalten, dass in Freiburg immer weiter kriminelle Vorfälle passieren. Die Politik tut nichts dagegen. OB Horn will sogar weitere Asylbewerber nach Freiburg holen. Freiburg ist sehr links geprägt. Die Gewalt von Asylbewerbern muss endlich öffentlich genannt werden, aber hier im gutmenschlich-grünen Freiburg herrschte Friedhofsstille bei diesem Thema.

Badische Zeitung (BZ) jammert: „Kaum noch Familiennachzug“

Von: Albrecht Künstle

– Sie übernimmt das Lamento der SPD, dass Kapazitäten leer stünden,

– Sie stellt Fakten exakt auf den Kopf – doch Lügenpresse?

Deutschland wächst und wächst – an Bevölkerung. Leider nicht an Klugheit, weder in den Schulen und Universitäten, noch wirtschaftlich. Doch scheint das Anwachsen der ausländischen Bevölkerung den Spezialdemokraten (SPD) nicht zu genügen. „Wir hätten mehr Kapazitäten zur Aufnahme als derzeit Fälle bewilligt werden“, sagte die innenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ute Vogt der BZ. Ich habe sie lange nicht mehr gesehen, aber als ich mit ihr im SPD-Landesverband zu tun hatte, war sie noch normal. Lang, lang ist’s her. „Badische Zeitung (BZ) jammert: „Kaum noch Familiennachzug““ weiterlesen

Sicherheitskonzept für die Freiburger Stadtteile Ebnet, Kappel, Littenweiler und Oberau vorgestellt

Von Benjamin / In der Aula der Pädagogischen Hochschule in Littenweiler ist gestern Abend (09.07) die Sicherheit im Bereich der Stadtteile Ebnet, Kappel, Littenweiler und Oberau im Vordergrund gestanden.

Das Interesse der Bevölkerung war sehr überschaubar. Der Vorsitzende des Bürgervereins Kappel sprach gar davon, dass mehr Polizisten im Vortragssaal waren als „normale“ Bürger. Das dürfte mit Sicherheit auch daran gelegen haben, dass es hier überwiegend um gutbürgerliche Wohngegenden gegangen ist, welche nicht die Probleme derjenigen Stadtteile haben, in denen es hohe Migrantenanteile gibt. Ganze fünfzig Straftaten wurden in Kappel letztes Jahr vom Littenweiler Revierleiter Michael Wachter gezählt.
Dass es hier um die bessersituierten Stadtteile Freiburgs gegangen ist, ließ sich auch daran ablesen, dass der neue Chef des Freiburger Polizeipräsidiums, Franz Semling, und der Strafrichter am Amtsgericht und gewählter Gemeinderat, Lars Petersen, im Publikum zugegen waren.

Die Gewalt von Migranten ist in Freiburg hoch, das ist kein Wunder, denn auch in Freiburg gibt es viele Asylbewerber.

EU will gegen Deutschland Klagen wegen der Schadstoffbelastung in der Luft, Freiburg mitverantwortlich?

Von Benjamin / Die Europäische Kommission will gegen Deutschland klagen, der Grund ist der hohe Stickstoffdioxid in der Luft. Am vergangenen Donnerstag (17.05.2018) hat die Europäische Union die Klage vor dem Europäischen Gerichtshof eingereicht, mit einem Urteil ist erst in einigen Monaten zu rechnen. Würde es eventuell zu einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs kommen, würde auf die Bundesrepublik eine Strafzahlung in sechsstelliger Höhe zu, dies würden dann natürlich als erstes die deutschen Steuerzahler treffen. Das Umweltbundesamt haben eine Bestandsaufnahem in 66 deutschen Städten – darunter auch in Freiburg.
Mit seinem Mittelwert von 49 Mikrogramm Stickoxid liegt Freiburgs Messwert an der Schwarzwaldstraße weit hinter München und Stuttgart (78 und 73 Mikrogramm) und die Belastung mit dem gesundheitsgefährdenden Gas sinkt auch von Jahr zu Jahr – aber zu langsam. Schon Anfang der 2000er Jahre wusste man beim Regierungspräsidium, dass die Grenzwerte ab 2010 einzuhalten sind, und genauso wusste die Behörde von ihrem Luftreinhalteplan, dass er dieses Ziel verfehlen werde. Weiter kommt hinzu das der B31-Tunnel die abgase ungefiltert in die Stadt entlassen.

Erwähnt werden muss in dieser Angelegenheit auch das kurzfristige Maßnahmen, um die hohen Werte zu verhindern, nicht sinnvoll sind. Das sind die Fahrverbote für bestimmte Fahrzeuge. Darunter würden gerade Unternehmer leiden. Sinnvoll sind nur längerfristige Maßnahmen: der Ausbau von Fahrradwegen, die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, der auch preisgünstig sein muss, eine andere Besteuerung der Kraftfahrzeuge, um den Anteil großer PKW allmählich geringer werden zu lassen (aber zum Nachteil der deutschen Autoindustrie). Auch bei der Entwicklung der Motoren wird es allmählich Verbesserungen geben.

info@pi-freiburg.de

Linke Schwachsinns-Idee von Monika Stein

Am kommenden Sonntag den 22.April 2018 findet die Oberbürgermeisterwahl in Freiburg statt, unter den Kandidaten ist auch ein Mitglied der Freibuger Wählervereinigung „Grüne Alternative Freiburg (GAF)“, Frau Monika Stein. Frau Stein trat im Jahr 2002 der grünen Partei bei, 2004 trat sie zur Kommunalwahl in Freiburg an und zog in den dortigen Gemeinderat. Einige Jahre später trat sie bei den Grünen aus und gründete die Wählervereinigung „Grüne Alternative Freiburg (GAF)“.

Frau Stein ist beruflich Lehrerin und hat sehr linke Ideen, die sie in Ihrem Wahlkampf öffentlich zur Schau stellt Unter anderem will Sie einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr; wie der bezahlt werden soll, lässt sie alle im Unklaren. Vielleicht will Sie die Steuern erhöhen; dann wäre dieses Projekt durchaus zu realisieren.
Unter anderem will sie sich einsetzen, dass öffentliche Plätze in Freiburg nicht videoüberwacht werden sollen; doch gerade in einer kriminellen Hochburg wie Freiburg ist es extrem wichtig, dass man öffentliche Plätze videoüberwacht; es dient zur Abschreckung und dafür, dass Kriminellen schnell das Handwerk gelegt wird.
Des Weiteren will sich Frau Stein für mehr Gender-Ideologie an Schulen in Freiburg einsetzen. Bei einem Offline-Wahl-O- Mat für die OB-Wahl erklärt Frau Stein ihre Haltung dazu: „Ja – Das preisgekrönte und deutschlandweit anerkannte Präventionsprojekt FLUSS leistet hervorragende Arbeit zu diesem Thema in und mit Schulklassen. Der Zuschuss, den der städtische Haushalt dafür vorsieht, soll keinesfalls gekürzt werden. LSBTTIQA* Menschen gehören genauso zu Freiburg wie alle anderen“. Es steht außer Frage, dass diese Leute zu Freiburg gehören; aber man soll dies nicht an Schulen lehren für eine sehr kleine Minderheit. Man muss sich mehr um Mathematik und Deutsch sowie Geschichte kümmern, das ist im späteren Leben wichtiger als Gender.

Verwundert hat uns die Tatsache, dass Herr Salomon, Frau Stein sowie Herr Horn auf die Frage, ob das Spielen im Gedenkbrunnen auf dem Platz der alten Synagoge verboten werden soll, nicht ganz klar mit einem Nein beantwortet haben. Frau Stein und Herr Horn haben mit neutral gestimmt, Herr Salomon sogar mit einem Nein.
Auch will sich Frau Stein dafür einsetzen, dass für Drogenabhängige in Freiburg eine legale Möglichkeit geschaffen wird, um völlig legal Drogen zu konsumieren. Das ist linker Blödsinn, der nur sehr schwer getoppt werden kann. Diese Menschen gehören in eine Klinik, aber nicht noch durch legale Möglichkeiten geschützt, um legal Drogen zu konsumieren.

Freiburger Erzbischof will homosexuelle Paare nicht segnen

Im Freiburger Erzbistum ist ein Streit entfacht. Ein Freiburger Erzbischof will Homosexuellen nicht den Segen geben. Damit stellt sich Erzbischof Stephan Burger gegen den Chef der Bischofskonferenz.

Der Name des Erzbischofs ist Stephan Burger. Er begründete seine Auffassung mit folgenden Worten: „Es gibt keinerlei Fundament dafür, zwischen den homosexuellen Lebensgemeinschaften und dem Plan Gottes über Ehe und Familie Analogien herzustellen“. Diesem Satz können wir uneingeschränkt zustimmen. Des Weitern möchten wir von PI-Freiburg hinzufügen, das nur eine „normale“ Ehe zwischen Mann und Frau den Fortbestand des Lebens (in Form eines Kindes) sichern kann, allein aus diesem Grund ist es enorm wichtig, keine gleichgeschlechtlichen Trauungen und Segnungen durchzuführen in Freiburger Kirchen.

Fakt ist auch, dass die homosexuellen Menschen eine geringe Minderheit der deutschen Gesellschaft ausmachen; auch deswegen darf es zu keiner Gleichschaltung mit der Ehe zwischen Mann und Frau kommen.

Im Gegensatz zu einem Kind in einer Vater-Mutter-Gruppierung erleidet das in einer gleichgeschlechtlichen Beziehung heranwachsende Kind eine gewisse Deprivationssituation, da ihm der enge Kontakt mit der Gegengeschlechtlichkeit verwehrt bleibt und somit eine Art Freiheitsentzug vorliegt. Hirnphysiologische Gegebenheiten weisen auf die Bedeutung gegengeschlechtlicher Erziehung und damit auf die Zweckmäßigkeit und Notwendigkeit gegengeschlechtlicher Spiegelung für die emotionale Zwischenmenschlichkeit hin. Es gibt viele Berichte von solchen Fällen, wo Kinder homosexueller Paare massiv in Schulen oder auch Kindergärten gemobbt und drangsaliert werden.

Bei aller Ablehnung der öffentlichen Segnung homosexueller Paare möchten wir eines ganz deutlich sagen: Es ist unbestritten, dass diese normal zu behandeln sind und auch respektiert gehören. Wir schreiben diesen Satz, weil auf der Facebook-Seite der badischen Seite Kommentare zu sehen sind, die von Leuten geschrieben wurden, die in massiver Weise menschenunwürdige Inhalte auf der Facebook-Seite hinzufügen.

Freiburg ist linksversifft, die Mehrheit hat Angst vor der öffentlichen Nazikeule

Benjamin/ Freiburg hat ein Problem, eines das mittlerweile viele Städte haben und über das man nicht gerne spricht. Freiburg ist bunt und sozial, nimmt auf, was gerade noch Platz hat und will so gerne, wie andere „bunte Städte“ auch, in die Reihe der deutschen Musterschüler aufgenommen werden, wo alle willkommen sind und die Buntheit die Kriminellen schönfärbt. Leider hängt das viele „Bunt“ sehr eng mit Gewalt und Kriminalität zusammen, deshalb ist der Traum vom Multikulti-Freiburg nun ein Albtraum für alle, die in diesen bereicherten Gebieten leben müssen.

Wie ernst die Lage in der Stadt sein muss, kann man erahnen, wenn man erfährt, dass nun sogar dem grünen Oberbürgermeister, Dieter Salomon alles irgendwie wohl doch zu bunt wird und er das Thema Sicherheit angeblich zur „Chefsache“ machen will. In der Pflicht sehen die Verantwortlichen aber natürlich andere.

Freiburg ist mit 20 Prozent mehr Straftaten als Mannheim, Karlsruhe und Stuttgart der kriminellste Ort in Baden-Württemberg.
Freiburg muss wieder sicherer werden, dazu muss erst einmal diese grün linke versiffte Ideologie aus den Köpfen der Freiburgerinnen und Freiburger raus und dann wieder gesunder Menschenverstand eingepflanzt werden. Freiburg war bis zu den 80er Jahren eine schöne Stadt mit Menschen die noch vermehr konservative Ansichten vertreten haben, dies ist leider jetzt nicht mehr so, sicher gibt es in Freiburg viele viele Leute, die noch konservativ denken und gesunden Menschenverstand besitzen, aber diese Leute schweigen weil sie Angst haben vor der öffentlichen Nazikeule, die adnn schnell geschwungen wird auch bei nur kleiner Kritik an der Etablierten Politik.