NEWS GEGEN DEN MAINSTREAM · PROAMERIKANISCH · PROISRAELISCH · GEGEN DIE ISLAMISIERUNG EUROPAS · FÜR GRUNDGESETZ UND MENSCHENRECHTE

Am vergangenen Mittwoch (19.04.2017) wurde in Freiburg beim islamischen Zentrum in Freiburg (Hugstetter Strasse) mehrere Hakenkreuz Schmierereien entdeckt. Es sind Hakenkreuze an den Wänden und an der Eingangstür festgestellt worden.
Die Tat ereignete sich vermutlich in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch. Nachbarn berichten das man gegen 2 und 3 Uhr, in der Nacht, lautes Gegröle vor dem Islam Zentrum vernommen hat.
Nun stellt sich die interessante Frage wer dahinterstecken könnte: Möglicherweise Rechtsradikale, oder PKK-Sympathisanten? In den 1990er Jahren wurden 2 Anschläge auf dieses islamische Zentrum festgestellt, einmal waren es Rechtsradikale und ein anderes Mal waren es Sympathisanten der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).

Am vergangenen Sonntag (16.04.2017) wurde in der Türkei mit dünner Mehrheit ein neues Präsidialsystem abgestimmt. Mit diesem neuen Präsidialsystem hat sich Erdogan weitreichende Rechte gesichert, er kann das Parlament nach Gutdünken entlassen und Neuwahlen beantrage sowie die Meinungsfreiheit massiv einschränken. 51% der befragten haben mit ja gestimmt, es ist auch ein bezeichnetes Ergebnis das die in Deutschland viele lebenden Deutschtürken mit Ja abgestimmt haben, die Spitzenkandidatin der Alternative für Deutschland (AfD) für den Bundestag in Baden-Württemberg Frau Alice Weidel, hat vor wenigen Tagen in einer Pressemitteilung folgendes bekannt gegeben: „Erdogans fünfte Kolonne“ solle „dahin gehen, wo es ihnen offensichtlich am besten gefällt und wo sie auch hingehören: in die Türkei“

Dieser Mitteilung von Frau Weidel, können wir von PI-Freiburg uneingeschränkt zustimmen.

Zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion hatte das „Freiburger Bündnis gegen Rassismus“ in die Universität eingeladen. Neben der Vertreterin dieses Bündnisses, Nora Berneis, diskutierten die Verdi-Vertreterin Katharina Kaupp und der Sozialwissenschaftler und Publizist Sebastian Friedrich. Auch Radio Dreieckland war anwesend. Hauptsächlich ging es um Gegenstrategien gegen die AfD. Die beiden weiblichen Diskussionsteilnehmer äußerten sich recht emotional und unsachlich, z.B.: Mit der AfD würden bald auch einige Neonazis in den Bundestag einziehen. – „Das macht mir große Angst“. – Weil die AfD undemokratisch sei, müsse auch in Freiburg Widerstand gezeigt werden.  Die AfD müsse merken, dass sie in Freiburg unerwünscht sei. Informationsstände müssten gestört werden. Man sollte Menschen auffordern, AfD-Flugblätter zu entsorgen und gegnerische Flugblätter verteilen. Auch von Blockaden war die Rede. Die Verdi-Vertreterin berichtete, dass u.a. Stammtischkämpferinnen ausgebildet werden, die auch in nichtlinken Bevölkerungskreisen ihre Argumente verbreiten sollen. Wenn aktiv gearbeitet werde, komme vielleicht die AfD doch nicht in den Bundestag.

(von Peter Bulke)

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„So kann es nicht weitergehen“, äußerte vor einigen Monaten Michael Broglin, Geschäftsführer der ASF (Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Freiburg). Er bezog sich dabei auf die zunehmende Vermüllung in Teilen der Stadt. Betroffen sind nicht nur das berüchtigte „Bermuda-Dreieck“, der Stühlinger Kirchplatz und der Colombi-Park, sondern u.a. auch das Dreisamufer, das Seeparkgelände und manchmal sogar Kinderspielplätze, auf denen Glasscherben liegen. Es geht aber nicht nur um Müll, sondern auch um andere Auswirkungen asozialen Verhaltens, insbesondere Schmierereien und nächtlichen Lärm.

Zu begrüßen ist das Sicherheitspaket, das die Stadtverwaltung mit dem Land Baden-Württemberg geschlossen hat, dem der Stadtrat zuvor mit 32 : 10 Stimmen zugestimmt hatte. Geschlossen ablehnende Fraktionen waren erwartungsgemäß Linksradikale: die Unabhängige Liste und die Sammelfraktion Junges Freiburg/Die Partei/Grün-Alternative. Das Abkommen sieht je 10 zusätzliche Polizeistellen (des Landes) und Einsatzkräfte für Aufgaben einer Stadtpolizei vor. Es soll im Verlaufe des Sommersverwirklicht werden, kann aber das oben erwähnte Problem natürlich nicht entscheidend lösen.

(Von Peter Bulke)

Der BZ-Kommentator Uwe Mauch nannte am 16.12.2016 als Ursache der Verwahrlosung ein „Erziehungsdefizit“. Daraus ergeben sich Fragen: Wie konnte es dazu kommen? Was sollte anders sein? Man muss annehmen, dass das Erziehungsdefizit eine Folge des derzeitigen Zeitgeistes ist, der uns über Medien und auch Schulen berieselt und zu einseitig die Autonomie des Einzelnen, seine Rechte (weniger die Pflichten) und die Selbstverwirklichung in den Vordergrund stellt. Als Folge werden Bindungsbereitschaft und -fähigkeit zumindest tendentiell beeinträchtigt und die Gleichgültigkeit gegenüber Gemeinschaftsangelegenheiten begünstigt. Bei vielen Mitbürgern ist der Respekt gegenüber Personen und Sachen vermindert. Werden z.B. die in den letzten Tagen in der BZ beanstandeten Kunststoffbeutel mit Hundekot an Wegrändern abgelegt, zeigt dies eine mangelnde Achtung vor den ASF-Mitarbeitern, ebenso gegenüber Putzfrauen, wenn Schüler Abfall im Klassenraum liegen lassen.

In einer gut funktionierenden demokratischen Gesellschaft werden Pflichten weniger als lästig empfunden, sondern man erfüllt sie gern und freiwillig. Dazu ist eine emotionale Bindung an die Gesellschaft notwendig, wie es in einer von Patriotismus beseelten Nation der Fall wäre. Doch eine solche wird von den herrschenden Vertretern des „68-er“-Zeitgeistes mit Argwohn betrachtet oder gar bekämpft.

 

Körperkameras in Freiburg werden getestetIn Freiburg gab es vergangenes Jahr über 420 Übergriffe auf Polizisten. Diese hohe Anzahl ist ungeheuerlich und muss strafrechtlich sofort geahndet werden. Aus diesem Grund ist es enorm wichtig, dass die Polizei etwas dagegen tut.
Aus diesem Grund hat die Freiburger Polizei nun eine Testphase für sogenannte Bodycams (Körperkameras) gestartet. Mit diesen Körperkameras, die die Polizisten an ihrem Körper tragen, kann man ganz genau bei polizeilichen Einsätzen sehen, wer der Täter ist und so die Täter besser in Gewahrsam nehmen. Besonders bei linksextremen Demonstrationen sind diese Körperkameras sehr sinnvoll, denn gerade dort werden Polizisten extrem scharf angegriffen, zum Teil mit Schlagwerkzeug und Bierflaschen und auch nicht sehr selten mit Molotowcocktails.

(Von: Benjamin) [mehr]

Dass  sich Pfarrer und andere Geistliche in die große Politik einmischen, ist in Deutschland nichts Neues. Die meisten Pfarrer und andere Geistliche haben eine Contra-Konservative Meinung sowie eine positve Meinung zur derzeitigen Handhabung des Asylrechts. Der Erzbischof von Freiburg, Herr Stephan Burger, warnte in einer Stellungnahme vor Stimmungsmache in der deutschen Bevölkerung und auch gegen böse Rechtspopulisten wie die AfD.
Besonders ärgerlich ist es, wenn Herr Burger vor „Rechtspopulisten der Alternative für Deutschland (AfD) warnt, denn gerade diese Partei setzt sich für christliche Werte ein, denn ist es denn christlich, Millionen von Moslems in ein christlich geprägtes Land einwandern zu lassen, so dass es noch weiter islamisiert wird? Gerade christliche Pfarrer sollten gegen diese Massenüberflutung sein, denn was Moslems anrichten können, haben wir am vergangenen Sonntag in Ägypten erlebt. In der nordägyptischen Stadt Tanta wurden heute bei einem Sprengstoff-Anschlag 45 Christen getötet und über 110 Leute verletzt. In Ägypten müssen christliche Kirchen per Polizeischutz geschützt werden. Das sagt schon alles aus, wie die Christen in Ägypten unterdrückt werden, dabei war es mal ein christliches Land, bevor es vom Islam unterjocht wurde. Selbstverständlich steht PI für das Asylrecht aber nur für Menschen, die aus Kriegsnationen zu uns flüchten und wenn jemand aus rein wirtschaftlichen Interessen zu uns flüchten will,  ist es nun mal kein Asylgrund.  Ca. 90% der Asylbewerber,  die aus fernen Ländern zu uns kommen, haben wirtschaftliche Not.
Die Pfarrer sollten sich auf ihre Kernaufgabe konzentrieren und sich aus der Politik weitestgehend heraushalten. Es gibt ja auch keine Politiker, die am Sonntag auf der Kanzel stehen und politische Reden in einer Kirche halten.

(Von Benjamin)

Freiburg ist in manchen Sachen fortschrittlich; in anderen wiederum hinkt es wiederum sehr stark hinterher, auch in diesem Fall: Freiburg hat als letztes Polizeipräsidium in Baden-Württemberg am vergangenen Montag (03.04.2017) eine Präsenz bei den sozialen Netzwerken „Facebook“ und Twitter“ eröffnet.
Die Einrichtung bzw. vor Planung dieser beiden Projekte habe lange gedauert, man musste sich erst einmal in die Materie einarbeiten, bevor man Profile anlegt.
Sicherlich ist es ein guter Schritt, diese beiden sozialen Netzwerke zu errichten. Gerade im Netz sind diese beide Mammut-Netzwerke ein nicht mehr wegzudenkender Faktor geworden in der Welt des Internets.

(Von Benjamin)

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Das Thema Europa steht seit etlichen Wochen sehr stark im Vordergrund. Ein Anlass ist der 60-jährige Jahrestag der Römischen Verträge. An sie erinnerte z.B. der Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald der Europa-Union  im Kurhaus Bad Krozingen. Verbreitet ist die Sorge, dass die EU an Zustimmung in der Bevölkerung verloren haben könnte. Deshalb tritt in Freiburg schon ab Januar die Initiative „pulseofeurope“ bis jetzt jeden Sonntag auf dem Augustiner-Platz  auf. Ihr geht es um ein klares Bekenntnis zur EU, um eine Stärkung ihrer Institutionen und Bewahrung der Menschenrechte. [mehr]

Vor wenigen Tagen hat das Freiburger Polizeipräsidium die Statistik für 2016 vorgestellt und es kamen auffällige Details zum Vorschein: z.B. kam zum Vorschein, dass es einen enorm starken Anstieg der Sexualdelikte zu verzeichnen gibt.


Im Jahr 2016 wurden ca. 13.110 Straftaten registriert, eine Zunahme von 500 Straftaten im Vergleich zum vergangenen Jahr. Die Zahlen wurden vom Polizeipräsidium in einer Pressekonferenz zur Kriminalstatistik vorgestellt. 2016 gab es 134 registrierte Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (Vergewaltigungen und versuchte Vergewaltigungen), 60 mehr als im Jahr 2015.  Die Anzahl der nicht geahndeten Fälle ist bestimmt viel größer. Das liegt auch daran, dass es der Polizei, auch in Freiburg, massiv an Personal und passendem Material mangelt. Wenn die Polizei besser ausgerüstet wäre, dann wäre sie auch besser in der Lage, kriminelle Elemente schneller zu verhaften und Freiburg wäre ein wenig sicherer.


Die Zahl der Wohnungseinbrüche sei nach dem starken Rückgang 2015 um sieben Taten auf 320 Fälle gestiegen. Im Jahr 2014 hatte die Zahl bei 539 Fällen gelegen. Besonders in Bad Krozingen, Gundelfingen, Pfaffenweiler, Vogtsburg und Titisee-Neustadt habe es erhebliche Zuwächse gegeben, während in anderen Gemeinden ein moderates Ansteigen oder sogar ein Rückgang festgestellt worden sei.


Die Ursache für die steigende Kriminalitätsbelastung ist unter anderem die hohe Zahl an Asylbewerbern.

Die zahlreichen Leserbriefe in der Badischen Zeitung zeigen, dass die diplomatischen Auseinandersetzungen viele Bürger beschäftigt haben. Die CDU-Kreisvorstände Lörrach und Breisgau-Hochschwarzwald beeilten sich noch schnell, ein Aussetzen der EU-Beitrittsverhandlungen zu fordern, obwohl dieses Thema zur Zeit überhaupt nicht aktuell ist. Besser wäre es gewesen, wenn die CDU von Anfang an versucht hätte, dafür zu sorgen, dass es gar nicht erst zu einer EU-Beitrittsperspektive gekommen wäre. Den deutsch-türkischen Beziehungen hätte das wahrscheinlich langfristig gesehen sogar mehr gedient; denn dann wären von vornherein die Verhältnisse klar gewesen.

In den letzten etwa 100 Jahren hatten beide Länder fast immer freundschaftliche Beziehungen: 1915 gelang es den Türken mit deutscher Hilfe, die Dardanellen erfolgreich gegen die britischen Angriffe zu verteidigen. 1943 bemühte sich Churchill vergeblich, die Türkei zum Kriegseintritt gegen Deutschland zu bewegen. Erst zwei Monate vor Kriegsende erklärte sie formell Deutschland den Krieg, um Mitglied der Vereinten Nationen zu werden. Nach dem zweiten Weltkrieg hatte Deutschland bei der türkischen Bevölkerung noch lange einen guten Ruf.

(Peter Bulke)

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