NEWS GEGEN DEN MAINSTREAM · PROAMERIKANISCH · PROISRAELISCH · GEGEN DIE ISLAMISIERUNG EUROPAS · FÜR GRUNDGESETZ UND MENSCHENRECHTE

In den letzten Jahren wurden die Eigentumswohnungen in Freiburg erheblich teurer. Seit den vergangenen letzten fünf Jahren ist eine Steigerung von 50,9% zu spüren gewesen. Damit gehört Freiburg zu den Städten mit den größten Kosten für Mietwohnungen in Baden-Württemberg.
Verschärfend kommt hinzu, dass nicht nur Studenten und Familien dringend Wohnraum benötigen, auch bleiberechtigte Asylbewerber kommen auch noch um Wohnungen zu suchen, wenn der geplante Familien- Nachzug kommen sollte. Dann wird sich die Lage in Deutschland und auch besonders in Freiburg verschärfen; dann kann man schon sagen, dass es einen Kampf um Wohnungen geben wird, denn gerade junge Menschen, die Kinder haben, benötigen dringender eine Wohnung als Asylbewerber, die in Unterkünften sesshaft werden könnten.
Geplant von der Freiburger Stadtregierung ist seit einigen Jahren ein neuer Stadtteil für Freiburg (Dietenbach), der an Rieselfeld angegrenzen soll. Wenn dieser neue Stadtteil entsteht, dann wird man den Wohnungsmangel mindern können, aber  kaum lösen. Diesem neuen Stadtteil stehen aber viele Landwirte und Umweltschützer mit Demonstrationen entgegen.
Unter folgendem Link sind wichtige Informationen über den neu geplanten Stadtteil zu erhalten:

http://www.freiburg.de/pb/site/Freiburg/get/params_E460472989/1040382/Dietenbach_Broschuere_DE.pdf

(Von Benjamin)

"FBI-Ermittlungen bestätigen US-Regierung: Rund ein Drittel aller Terrorverdächtigen sind „Flüchtlinge“.Die US-Regierung kann sich in ihren Einreisebeschränkungen für mehrere muslimische Staaten bestätigt sehen. Denn: Hunderte in den USA anerkannter „Flüchtlinge“ befinden sich im Visier von FBI-Ermittlungen im Zusammenhang mit dem islamistischen Terror. Darunter befinden sich auch Personen aus Staaten, über die US-Präsident Donald Trump kürzlich sein Einreiseverbot verhängt hatte.

Die US-Nachrichtenplattform „Fox News“ berichtete jetzt, daß nahezu ein Drittel der in den USA ermittelten etwa 1.000 Terror-Verdachtsfälle anerkannte „Flüchtlinge“ betrifft. Dies hätten Vertreter des US-Innenministeriums am Montag bekanntgegeben. Nach Angaben des Ministeriums gab es unter den 300 verdächtigen „Flüchtlingen“ sowohl in den USA als auch in den Heimatländern radikalisierte Personen. Generalstaatsanwalt Jeff Sessions bestätigte diese Zahl während einer Pressekonferenz.

FBI-Direktor James Comey teilte dabei mit, daß es Ende 2015 rund 900 laufende Terror-Untersuchungen gab. Derzeit sei der Umfang der Untersuchungen noch immer „immens“.

Die aktuell erneuerte Einreisesperre verbietet die Einreise in die USA aus dem Sudan, Syrien, Iran, Libyen, Somalia und Jemen für 90 Tage.“

(Von Rolf Mertens)

 

 

Unser Landesinnenminister Strobel soll kürzlich das System der Abschiebungen als bürokratisches Monstrum bezeichnet haben. Ein Freiburger Fall geht noch darüber hinaus.

Ein Blick zurück: Vor über zwei Jahren wurde die Roma-Familie Ametovic, eine Mutter mit 6 Kindern im Alter von bis zu 10 Jahren, nach Serbien abgeschoben. Die Badische Zeitung, die Stadt Freiburg, einige Stadtratsfraktionen, Landtagsabgeordnete von SPD und GRÜNEN und auch die Emil-Gött-Schule in Zähringen waren in Aufregung. Das „Freiburger Forum gegen Ausgrenzung“ forderte in einer Petition die Wiedereinreise der Familie. Aber das Regierungspräsidium versicherte, dass keine Abschiebehindernisse vorgelegen haben. Der älteste Sohn der Frau Ametovic war Schüler der Klasse 3a der Emil-Gött-Grundschule. Die dortige Lehrerin M. B. hat die Abschiebung in der Schule thematisiert. Die Kinder konnten dann ihre Gefühle niederschreiben, die teilweise in der Presse abgedruckt wurden. Aus ihnen geht hervor, dass das Thema einige Schüler psychisch belastet hat. Aus unserer Sicht ist das Vorgehen der Lehrerin zu verurteilen. Wie sollen 9- bis 10-jährige Kinder die Hintergründe eines Abschiebeverfahrens durchschauen können?  Hier wurden die Gefühle der Kinder dazu benutzt, eine politische Kampagne zu unterstützen. Richtig wäre es gewesen, die Kinder nicht unnötig mit dem Problem zu belasten.

(Peter Bulke)

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Markus Hollemann, Bürgermeister und Abgeordneter des Emmendinger Kreistages, hatte sich vor zwei Jahren um das Amt des Gesundheits- und Umweltreferenten in München beworben. Dort ist er geboren. Die CSU-Fraktion im Rathaus hatte ihn vorgeschlagen, auch mit dem Hinweis, dass es nicht auf das Parteibuch sondern auf die Kompetenz ankomme. Hollemann gehört bekanntlich der ÖDP an. Die Süddeutsche Zeitung (SD) hatte zunächst die Entscheidung gelobt. Doch kurz vor dem Wahltermin schaltete die SD um: Hollemann sympathisiere mit „radikalen Abtreibungsgegnern“ und „christlichen Rechtsradikalen“, gemeint war die Mitgliedschaft bei der Aktion „Lebensrecht für alle“ (ALfA) und seine Unterstützung der Menschenrechtsorganisation „Christian Solidarity International“ (CSI). Im Münchner Stadtrat forderten daraufhin die GRÜNEN, die FDP und Teile der SPD-Fraktion die CSU auf, den nominierten Kandidaten zurückzuziehen. Hollemann nahm dann von sich aus seine Bewerbung zurück. Hollemanns Anwalt sagt, so ein Medium wie die SD dürfe nicht leichtfertig mit der Formulierung „rechtsradikal“ umgehen. Der Vertreter der SD behauptet, Hollemann sei nicht direkt als rechtsradikal bezeichnet worden, sondern nur die Organisation CSI. Am 22. März will das Landgericht Köln seine Entscheidung bekanntgeben.

(Peter Bulke)

Dass die Klage Hollemanns Erfolg haben wird, ist eher nicht anzunehmen, zumal die beanstandete Formulierung in einem Kommentar der SD erschien. Man muss feststellen, dass einige Begriffe, wie z.B. „rechtsradikal“, von der Linkspresse leichtfertig und inflationär benutzt werden, so dass sie eigentlich nicht mehr so wichtig genommen werden sollten. Trotzdem eignen sie  sich aber bei einer unsachlichen Verwendung  immer noch dazu,  das Ansehen von Bürgern in der Öffentlichkeit herabzusetzen, wie es auch im beschriebenen Fall geschehen ist.  (Foto: Denzlingen, Rathausplatz)

Nach der Fastnachts-Saison soll es endlich in Freiburg- Ebnet losgehen, denn dann beginnt der Ausbau des schnellen Internets im Freiburger Stadtteil. Das Garten- und Tiefbauamt sowie der Ortschaftsrat haben vergangene Woche grünes Licht gegeben für den Ausbau.
Die derzeitige Geschwindigkeit des Internets in Freiburg- Ebnet lässt sehr zu wünschen übrig, denn sie beträgt momentan lediglich zehn Megabit pro Sekunde. Wenn der Ausbau abgeschlossen sei, dann wären 100 Megabit pro Sekunde zur Verfügung für die Bürger. In Teilen von Ebnet gibt es bereits Rohre, die für die neuen Glasfaserkabel ausreichen. Auf einer Strecke von insgesamt 1,5 Kilometern müssen jedoch neue Leitungen gebaut werden. Losgehen soll es in der nächsten Woche in der Schwarzwaldstraße. In rund sechs Wochen seien alle neuen Leitungen in Ebnet verlegt, erklärte Hahn. Bis das schnelle Internet in Ebnet vollständig zur Verfügung steht, dauert es noch bis ca. zum Herbst 2017. In den letzten Wochen und Monaten wurde bekanntgemacht, dass weitere Stadtteile am Planen sind für schnelleres Internet.  Es konnte in der Vergangenheit in Munzingen, Opfingen sowie Waltershofen und anderen Stadtteilen für schnelles Internet gesorgt werden.
Wir von PI-Freiburg sind für schnelles Internet, und zwar in ganz Freiburg und Umland. Das schnelle Internet sorgt dafür,  dass die ortsansässigen Unternehmen vernünftig arbeiten können. Des Weiteren macht es einen Ort auch attraktiver für die es an einem Ort schnelles Internet geben muss, um ein Grund zu sein in den Ort zu ziehen.

(Von Benjamin)

Immer mehr UMA gelangen nach WeilNach Mitteilung der Basler Zeitung hat die Polizei in Weil vom 17. bis 21. Februar 88 illegal eingereiste Personen aufgegriffen. Sie sind entweder im Zug, im Fernbus oder mit der Straßenbahn eingereist. Fast alle waren männlich, zwischen 15 und 30 Jahre alt,  aus Schwarzafrika und meistens auch ohne Ausweis. Dies teilte die Bundespolizeiinspektion in Weil mit. Alle 88 haben Asyl beantragt. Seit dem Sommer 2016 hat die Zahl der aus der Schweiz Einreisenden deutlich zugenommen. Viele stellen zuerst an der Schweizer Südgrenze einen Asylantrag und tauchen dann unter. Über 8.000 Personen sollen 2016 während des Asylverfahrens verschwunden sein. Aus dem Polizeirevier Weil wurde auch mitgeteilt, dass man immer wieder professionell aufgemachte Wegebeschreibungen mit Fotos von der Straßenbahn (damit die richtige Linie erwischt wird)  und dem Revier darauf finde. Wer dort Asyl beantragt, wird an die Aufnahmestelle in Karlruhe verwiesen.

(Von Peter Bulke)

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Die Tübinger Stiftung Weltethos, gegründet 1995 vom Theologen Hans Küng, hatte unseren Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann gebeten, den diesjährigen Festvortrag zu übernehmen. Diesen am 17. 2. gehaltenen Vortrag veröffentlichte die Badische Zeitung auszugsweise unter der Überschrift „Was uns zusammenhält“.  Den Zusammenhalt bezeichnete Kretschmann als Kernbedürfnis des Menschen: „Zusammenhalt von Familie, von Freunden, in Vereinen, in der Kirche, selbst in Parteien, Zusammenhalt der Gesellschaft.“  Alle genannten Gruppen, außer der letzten, haben etwas Gemeinsames (z.B. gemeinsame Interessen). Doch wie steht es damit in der Gesellschaft?   Bei Kretschmann heißt es weiter unten: „Zusammenhalt hat mit Achtung, dem Respekt und der Würde aller Menschen auf dieser Welt zu tun.“

Merkwürdigerweise geht er nicht darauf ein, welche gemeinschaftsfördernde Wirkung das Volk (oder die Nation) haben kann. Statt dessen heißt es über „Rechtpopulisten“: „Ihr Bezugspunkt ist die willkürlich definierte Gruppe, die sie für homogen halten und gegen das Andere abschotten wollen.“ Die Bezeichnung des Volkes als willkürlich definierte Gruppe geht natürlich voll daneben. Der Begriff  deutsches Volk ist seit Jahrhunderten gebräuchlich, und man hat immer etwa das Gleiche darunter verstanden.  Nur deshalb war z.B. die deutsche Teilung nicht von Dauer, obwohl zahlreiche führende Politiker diesen Zustand längst akzeptiert hatten.  Ebenso war es in Deutschland weitgehend unstrittig, dass Millionen (Spät-)Ausssiedler als Deutsche galten. Sie hatten als deutsche Volksangehörige Anspruch auf Einbürgerung. Auch wenn im Jahre 2000 das Einbürgerungsrecht zugunsten Nichtdeutscher erheblich ausgeweitet wurde, existiert weiterhin das deutsche Volk, zu dem die eingebürgerten ehemals Nichtdeutschen gleichberechtigt dazugehören müssen.

Immer wieder gibt es von politisch linker Seite Vorstöße gegen den Begriff „Volk“, oder er wird mit „Bevölkerung“ gleichgesetzt, um ihm die ursprüngliche Bedeutung zu nehmen. Im Jahre 2000 stimmte sogar eine knappe Mehrheit des Bundestages dafür,  dass im Reichstagsgebäude eine Installation mit der Aufschrift „Der Bevölkerung“ eingerichtet wurde. Sie sollte ein Gegengewicht bilden zu der Aufschrift am Reichstagsgebäude „Dem Deutschen Volke“.  Laut Emnid sprachen sich damals immerhin 64 % der Deutschen gegen diesen Unsinn aus.  Inzwischen hat sich  die Bundeskanzlerin Merkel der linken Ansicht angepasst, indem sie verkündete: „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt.“

Peter Bulke

Abgeordnete im Landtag von BW machen eine Rolle rückwärtsAm vergangenen Mittwoch den 15.02.2017 brachten 4 Parteien die im Landtag von Baden-Württemberg sitzen einen Antrag ein, der darauf hinauszieht das die Abgeordnetenaltersversorgung neu regelt bzw. dass die Abgeordneten im Landtag nun was die Altersvorsorge betrifft, bessergestellt werden. Einzig allein die Alternative für Deutschland (AfD) hat sich geschlossen gegen den Antrag gestellt. Die FDP hat sich auch gegen die Bezüge gestellt, hat aber am Ende auch für die Reform gestimmt
Nun haben alle Parteien die dafür waren eine Rolle rückwärts gemacht und entschieden das diese Reform nicht eingeführt wird.
Den Gesetzentwurf zur Rückabwicklung der umstrittenen Abgeordnetenversorgung wurde von den Fraktionen der Grünen, CDU, SPD und FDP eingebracht. Das Gesetz soll am 8. März beschlossen werden. Am 10. Februar hatte der Landtag im Hau-Ruck verfahren mit den Stimmen von Grünen, CDU und SPD und einigen Enthaltungen beschlossen, dass die Landtagsabgeordneten künftig zwischen einer privaten Altersvorsorge und einer Staatspension wählen können.

(Von: Benjamin)

Angriff auf Freiburger Straßenbahn-KontrolleureAm vergangenen Freitag den 10.02.2017 erledigte ein Straßenbahn-Kontrolleure seine Pflicht und kontrollierte die Fahrscheine der Leute die mit der Straßenbahn mitfuhren, eigentlich ein Routine Job, nicht aber an diesem Freitag.
Als der Kontrolleure die Fahrscheine von 2, arabisch aussehenden, Leuten betrachten wollte, wurden diese 2 Personen aggressiv und schrien en Kontrolleure an, sie gingen sogar soweit dass sie die Kontrolleure tätlich angingen, 2 weitere Kontrolleure die sich auch in der Straßenbahn befanden kamen dem Opfer zu Hilfe auch sie erlitten Verletzungen. Alle vier mussten von einem Arzt versorgt werden. Die beiden Angreifer wurden festgenommen. Der 41-Jährige war der Polizei bereits wegen verschiedener anderer Delikte bekannt.
Wir von PI-Freiburg plädieren eindeutig dafür das Freiburg und insbesondere alle Straßenbahnen videoüberwacht werden damit solche Täter schnell gefasst werden können.

(Von: Benjamin)


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