Freiburg Knackt die 2 Mill. Grenze

Von Martin Kühnert / Am vergangenen Montag (10.12.2018) wurde der Freiburger Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 im Gemeinderat genehmigt. Man rühmte sich, dass es noch nie solche hohen Investitionen gab wie in den kommenden zwei Jahren.


Es gibt einen 924 Seiten dicken Katalog, der die gesamten Einnahmen und Ausgaben für die kommenden zwei Jahre der Stadt Freiburg widerspegelt. Die Personalkosten sollen in einem hohen Ausmaß steigen, es sollen weit über 270 neue Stellen geschaffen werden, die dann in dem Bereich Bildung und Betreuung eingesiedelt werden.
Man möchte viel investieren, über 100 Millionen Euro in verschiedene Projekte: neues SC-Freiburg Stadion, die Sanierung des Augustinermuseums, sowie den Neubau der Eissporthalle, sowie ein Außenbecken des Westbades.


Obwohl die Einnahmen für die Stadt steigen, werden die Investitionen so weit nach oben steigen und auch die Ausgaben, dass der Schuldenstand für Freiburg weiter nach oben getrieben wird. Es wäre sinnvoller, wenn die Verantwortlichen das Geld für den Schuldenabbau investieren würden.

Polizei verschärft Sicherheitsvorkehrungen in Freiburg massiv

Von Benjamin / Am Dienstag Abend gegen 21 Uhr wurde in Straßburg, nahe der deutschen Grenze, ein Attentat verübt, der Attentäter (Chérif C.) war ein Franzose mit marokkanischen Wurzeln. Die Zahl der Verletzten wurde in den Stunden nach dem Terroranschlag immer wieder nach oben korrigiert. Der Attentäter, der vermutlich Hilfe hatte, wurde bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht gefasst. Der Täter soll bereits 2011 wegen eines bewaffneten Angriffs  verurteilt worden sein. Er wurde auch vom Amtsgericht Singen wegen schweren Diebstahls zu einer Gefängnisstrafe verurteilt und war in Deutschland in Haft. 2017 wurde er nach Frankreich abgeschoben, berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa).


Freiburg ist ca. 80km von Straßburg entfernt. Trotzdem entschied die Freiburger Polizei sich dafür die Sicherheitsvorkehrungen zu erhöhen. Man erhöhte die Anzahl der Polizisten, auch die Anzahl der Polizisten in Zivil wurde erhöht. Dies dürfte aber nur den Grund haben, weil der Täter von Straßburg noch immer nicht gefasst wurde und sich noch auf der Flucht befindet.

Nach dem Urteil zum Lärm auf dem Augustinerplatz

Peter Bulke/   Bekanntlich hat vor einigen Tagen das Verwaltungsgericht die Stadt Freiburg zu geeigneten polizeilichen Maßnahmen aufgefordert, um die Nachtruhe durchzusetzen. „Es steht zu hoffen, dass auch die alberne Säule der Toleranz entfernt wird“ (siehe Foto), äußerte laut B. Z.  die Stadtratsfraktion „Freiburg Lebenswert/FürFreiburg“ (FL/FR).  Die Säule erweist sich seit dem Jahr der Aufstellung als wirkungslos. Die Idee, so etwas zu errichten, konnte nur einem einfältigen Menschenbild entspringen, bei dem nicht ausreichend berücksichtigt wird, dass es in unserer Gesellschaft nicht wenige Menschen gibt, die als sehr egoistisch, gleichgültig und asozial einzustufen sind.

Deren Zahl scheint zuzunehmen. In diesem Zusammenhang ist auf die Vorkommnisse beim diesjährigen Wintersemesterbeginn auf dem Platz der Alten Synagoge hinzuweisen, die den Freiburger B. Z.-Kommentator Fabian Vögtle zu der Äußerung veranlassten: „Diese Hemmungslosigkeit und Sauerei lässt an deren (der Studenten) nötigen Reife zweifeln.“   –   Wie man feststellen kann, werden Party-Auswüchse von politisch linken Stadträten – zumindest indirekt –  unterstützt. Zu erwähnen ist dabei Monika Stein, in derem Programm  zur diesjährigen OB-Wahl das Nachtleben einen ihrer Schwerpunkte bildete. Es diene der „kulturellen Bereicherung“. 

Frau Stein steht erwartungsgemäß auf Platz 1 der  Grünen Alternative Freiburg (GAF) für die Kommunalwahl 2019.  Der Zweitplazierte, Felix Beuter, sprach sich laut B. Z. vom 7. 12.  gegen „die Vertreibung unliebsamer Gruppen aus der Innenstadt“ und „eine immer weitere martialische Ausrüstung der Polizei“ aus.  — Lesen Sie die zurückliegenden Texte zu diesem Thema: vom 12. 10.  „Lärm am Augustinerplatz ist nun vor Gericht gelandet“ von Martin Kühnert und vom 20. 5. „Asoziale Nachtschwärmer“. 

Bürgerentscheid über Dietenbach findet am 24.02.2019 statt

Von Benjamin / Der Freiburger Gemeinderat hat vor wenigen Tagen einen wichtigen Termin bekannt gegeben, den sich jeder Freiburger rot im Kalender eintragen sollte. Am 24.02.2019 gibt es einen Bürgerentscheid zu dem neuen Stadtteil, der gebaut werden soll. Es gibt viele Menschen, die für den Stadtteil sind und natürlich auch diejenigen, die dagegen sind. Wir von PI-Freiburg sind zweigeteilt, wir erkennen die Vor- und auch die Nachteile an, die ein neuer Stadtteil bringen würde.

Am 3. Dezember fand eine Infoveranstaltung im Bürgerhaus Seepark zum geplanten Stadtteil Dietzenbach statt. Es gab viel zu sagen. Leider wurde es von der Stadt Freiburg so gehandhabt, dass man die Fragen vorher einschicken musste und die Stadt dann bestimmte, welche Fragen beantwortet wurden, auch kein feiner Zug, wie wir finden. Wie wird Dietenbach aussehen? Das erklärte Wolfgang Borgwards vom Architekturbüro K9. Ein Stadtteil mit sechs Quartieren soll es werden, die nach und nach einzeln gebaut werden können. Ein möglichst bunter, vielfältiger, ökologischer Stadtteil mit Studierendenwohnungen (700 will das Studierendenwerk bauen), Wohnraum für Normalverdiener (man plant 1500 Wohnungen) mit Baugruppen und einer 50-Prozent-Quote für geförderten Mietwohnungsbau.

Natürlich darf die Frage, wie viel der neue Stadtteil kosten würde, nicht fehlen. Man habe eine Investitionsumme von stolzen 600 Millionen Euro, sagte der Baubürgermeister Haag.

Badische Zeitung zum UN-Migrationspakt

Peter Bulke/   Im BZ-Kommentar des Chefredakteurs Thomas Fricker hieß es kürzlich: „Teile der Union argumentieren ähnlich wie die AfD – das ist bedenklich.“ Das gelte für die Sorge, dass mit dem Pakt die Migration gefördert und als etwas Normales, sogar Erstrebenswertes  beschrieben wird.  – Was soll daran bedenklich sein?  Wer den langen Text „Globaler Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ gelesen hat, muss eigentlich Verständnis dafür aufbringen,  dass der Pakt auf Ablehnung stößt.  Es geht ja in dem Text nicht nur um die Einhaltung allgemein anerkannter Menschrechte, wie den Verzicht auf Menschenhandel, Kinderarbeit usw. Auffällig ist vor allem, dass nichts darüber zu lesen ist,  welche Probleme Migrationen für die Aufnahmeländer bereiten können. Der Text des Paktes bekräftigt zwar das souveräne Recht der Staaten, ihre nationale Migrationspolitik selbst zu bestimmen, aber Fachleute sprechen vom sog. Soft Law, welches derzeit nicht zwingend ist, sich aber sehr leicht zu einem Völkergewohnheitsrecht entwickeln kann. Aufnahmestaaten werden sich zunehmend einem moralischen Druck ausgesetzt sehen, entsprechend den Zielen des Paktes zu handeln, auch wenn das ihren Interessen entgegensteht.

Fricker spricht von Lügen und Halbwahrheiten, die über den Pakt verbreitet werden, und dann heißt es: „Offenkundig beginnt die Erzählung von der vermeintlich nahen `Umvolkung´ durch Masseneinwanderung zu wirken.“ – Problematisch an diesem Satz sind die Worte „Erzählung“ (an Märchen erinnernd) und „vermeintlich“. Hinzu kommt, dass der Begriff „Umvolkung“ in Anführungszeichen gesetzt wird, so als wenn sie nur eingebildet sei. Dabei ist der Begriff Umvolkung sehr leicht verständlich und bedeutet nichts anderes, als dass ein Volk in seinem Gebiet allmählich durch Angehörige fremder Völker ersetzt wird. Für Deutschland hat die Umvolkung – unabhängig vom Migrationspakt – längst begonnen. Das ist für jeden feststellbar.  Und dass  sie „nahe“ ist, zeigen Verhältnisse in Stadtteilen etlicher europäischer Großstädte. Der Pakt kann dazu führen, diese Entwicklung zu beschleunigen, weil er wünschenswerte  Abwehrmaßnahmen gegen Migrationen behindern kann. In diesem Zusammenhang sei auf die extreme Bevölkerungszunahme in Afrika hingewiesen, die einen zunehmenden Einwanderungsdruck erwarten lässt.

Islam-Aufklärung der BPE in Lahr: Facebook löscht Livestream

 

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am vergangenen Samstag gab es eine weitere denkwürdige Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) in Lahr, nördlich von Freiburg, wo zum Ende des Jahres eine DITIB-Moschee mit Minarett eröffnet werden soll. Wir erklärten den Bürgern (siehe Video oben), dass der Name dieser Moschee „Ulu Camii“ für die stolze Erinnerung an die gewonnene Schlacht der Osmanen mit einem anschließenden Massaker an bis zu 3000 Christen im Jahre 1396 in Nikopolis steht, worauf Sultan Bayezid I. als Dank an Allah die Ulu Camii-Moschee in Bursa bauen ließ. In Deutschland sind bisher 19 DITIB-Moscheen diesem Massaker an Christen gewidmet. Gut 50 im Gedenken an den osmanischen Konstantinopel-Eroberer Fatih, was viel über den imperialistischen Charakter dieser „Gebets“-Bunker sagt.

Zudem berichteten wir über kleine Kinder, die in deutschen DITIB-Moscheen als Soldaten marschieren und in die türkische Fahne eingehüllt den Märtyrertod simulieren. Wir klärten über die DITIB-Jugendorganisation auf, die im April zu ihrem „obersten Heerführer“ Erdogan in seinen Palast nach Ankara reiste, der Moscheen als Kasernen und Gläubige als Soldaten bezeichnet und der den türkischen Staat nach dem Vorbild Hitlers und der Nazis in eine Diktatur umwandelt.

Zudem beschrieben wir die brandgefährlichen Befehle im Koran und richteten einen Appell an die anwesenden Moslems, sich an der Entschärfung des Islams und dem damit verbundenen Verbot des Politischen Islams zu beteiligen. Die Reaktionen von Moslems waren wie gewohnt: Leugnung der bedrohlichen Koranverse und massive Drohungen uns gegenüber. So meinte der Vorstand der DITIB-Gemeinde, er werde jetzt „tausend Freunde“ herbeitelefonieren. Auf meine Frage, was dann passiere, meinte er: „Das werden wir dann sehen“, was unzweideutig gemeint war. Sofort bezogen darauf ein Dutzend Einsatzpolizisten Stellung.

Eine Moslemin meinte, ich werde „ausgelöscht“, ein anderer „Du bist beendet“. Obwohl wir immer wieder betonten, dass sich unsere Kritik nicht gegen die Moslems richtet, sondern nur gegen die gefährlichen Bestandteile des Islams, wird uns gebetsmühlenhaft vorgeworfen, wir würden pauschal alle Moslems verurteilen.

Bezeichnend auch die Reaktion von Facebook auf den Livestream: Nach 75 Minuten wurde die Übertragung gestoppt, sämtliche von hunderten Facebook-Nutzern geteilten Videos gelöscht und das bis dahin von über 6500 Personen gesehene Originalvideo mit dem Hinweis auf einen vermeintlichen Verstoß gegen die „Gemeinschaftsstandards“ gesperrt. Man legt dort zwar heuchlerisch auf die „Vielfalt“ der Ausdrucksweisen Wert, sie würden aber entfernt, wenn damit „ein konkreter „Schaden“ verhindert werden könne. Großzügig lasse zwar man manche kritische Inhalte zu, wenn sie „wichtig für die Öffentlichkeit“ seien, aber nur wenn sie keine „Schäden in der realen Welt“ auslösen, was immer man auch damit meint:

Außerdem wurde mir von Facebook erneut das Posten von Beiträgen für 30 Tage untersagt. Wer in den 75 Minuten dieses Videos etwas finden sollte, was nicht faktisch belegt sein sollte und auch nur annähernd mit angeblichem „Hass“ oder „Hetze“ zu tun habe, möge es im Kommentarbereich vermelden.

Islamkritik soll also offensichtlich unter allen Umständen zum Schweigen gebracht werden, da sie wohl „Schaden“ anrichten könne. Appeasement gegenüber einer totalitären Ideologie, wir wissen aus der Geschichte, in welche Abgründe das führt. Das Treffen von Kanzlerin Merkel mit Facebook-Chef Mark Zuckerberg Ende September 2015 in New York, dem eine Besprechung von Justizminister Heiko Maas mit Facebook-Vertretern Mitte September in Berlin vorausging, dürfte hierfür die entscheidenden Weichen gestellt haben.

Da ich auf meiner Facebookseite das Video derzeit noch ansehen kann, filmte ich es mit der Kamera ab und stattete es mit vielen illustrierenden Bildern aus. Dieses Video (oben) dokumentiert auch die typischen Reaktionen vieler Bürger, die geradezu zwanghaft die Probleme mit dem Islam relativieren und beschönigen. Nach dem Motto: Solange es bei uns noch nicht gekracht hat, ist alles in Ordnung. Nicht wenige beleidigten uns, unter anderem auch zwei Stadträte von SPD und Grünen.

Nachdem ich jetzt auch erneut 30 Tage bei Facebook gesperrt wurde, wird nun nichts weiter übrig bleiben, als den juristischen Klageweg gegen diese völlig unberechtigte Zensur zu beschreiten. Dieses Video ist ein Exempel, wie faktisch belegte Islamkritik als vermeintliche „Hetze“ umgedeutet wird. Da wir in dem Video auch explizit vor dem Hass auf Juden warnen, was wir auf vielen Plakaten mit authentischen Koranversen belegen, ist es völlig irre, dass sich ausgerechnet der jüdische Chef von Facebook dafür einsetzt, diese überlebenswichtige Aufklärungsarbeit zu unterbinden.

Aber der politisch „korrekte“ Umgang mit dem Islam hatte noch nie etwas mit gesundem Menschenverstand zu tun, sondern ausschließlich mit linksideologischer Verbohrtheit.

Ein sehr schönes Erlebnis am Vorabend der Kundgebung war eine Bürgerversammlung in Lahr, bei der es mir eine große Freude war, vor gut 50 Patrioten über die Bedrohung durch den Migrationspakt und den Politischen Islam sprechen zu dürfen.

 

Flüchtlingshelfer in Freiburg sind zunehmend frustriert

Von Benjamin / In Freiburg gibt es viele linke Gutmenschen, die wollen, dass viele Asylbewerber in Deutschland einreisen dürfen, indem viele ärmere Menschen aus z. B. Afrika in das reiche Deutschland kommen.
Viele von diesen linken Gutmenschen sind in sogenannten Freundeskreisen und anderen Organisationen (die zum Teil oft und kräftig von staatlicher Stelle finanziert werden) tätig. Viele von diesen Freundeskreisen wurden erst im Jahr 2015, also zu der Zeit, als der Flüchtlings Strom anfing, gegründet.

Viele von diesen Flüchtlingshelfern haben zum Teil schon resigniert und sind aus diesen Freundeskreisen ausgestiegen, einige wurden vergewaltigt und sind dann ausgestiegen. Aber es gibt auch viele, die jetzt immer noch aktiv mitmachen, und das in einer Zeit, in der Freiburg sehr kriminell ist, besonders wegen krimineller Asylbewerber. In Freiburg gibt es einen schönen Park, der Colombi-Park heißt. Er ist inzwischen zu einer sehr gefährlichen Zone erklärt worden, auch von der Stadt.  Dort werden regelmäßig Drogen verkauft und gehandelt. Die Polizei ist zum Teil machtlos.

Es ist an der Zeit, dass die Politik in Freiburg eine Trendwende erfährt. Dazu kommen die Kommunalwahlen im Mai kommenden Jahres wie gerufen. Zum ersten Mal gibt es in Freiburg die Möglichkeit, dass die Alternative für Deutschland (AfD) in den Stadtrat einziehen wird, um ein Echo für die Bürger zu geben, die gegen diese Asylpolitik sind.

Diskussion um Freiburger Burschenschaften

Peter Bulke/   Freiburger „Antifaschisten“ finden  immer wieder Beschäftigung. Am 17. 11. protestierten sie gegen eine Festveranstaltung dreier Freiburger Burschenschaften. Wie die Badische Zeitung zuvor berichtet hatte, hatte die Stadtratsfraktion Unabhängige Liste von OB Horn gefordert, das Historische Kaufhaus nicht für die Feier zu vermieten. Das kam aber schon aus rechtlichen Gründen nicht infrage. Das Verhalten der Linkskräfte zeigt zweierlei:  fehlendes demokratisches Bewusstsein und eine asoziale Haltung; denn am 17. 11. musste auf Kosten der Allgemeinheit vor dem Historischen Kaufhaus  eine große Anzahl von Polizisten die Ordnung am Gebäude aufrechterhalten.

Das obige Foto zeigt das Historische Kaufhaus  ein bis zwei Stunden vor der Veranstaltung. Zu sehen sind die Fahnen der drei beteiligten Studentenverbindungen – von links: Frankonia, Teutonia und Saxo-Silesia. Die Festveranstaltung hatte einen außergewöhnlichen Grund. Sie erinnerte daran, dass vor 200 Jahren die „Freiburger Burschenschaft“ gegründet wurde. Sie war der Vorläufer der drei heutigen  Burschenschaften in Freiburg,  die ab Mitte des 19. Jahrhunderts entstanden sind.  Ihre Wahlsprüche sind: „Ehre – Freiheit – Vaterland“ bzw. bei Saxo-Silesia „virtus – veritatis – vindex“ (etwa: Aufrichtigkeit ist der Schutz der Wahrheit).  Das historische Verdienst der Urburschenschaft ist ihr Kampf für die Freiheit und Einheit Deutschlands, gegen die Willkür der damaligen Fürsten. Nicht nur Burschenschaften, sondern auch die anderen Studentenverbindungen dienen der Persönlichkeitsbildung: demokratische Umgangsformen auf den Konventen, Übernahme von Verantwortung (in jedem Semester normalerweise Neuwahl der Funktionsträger) und Gemeinschaftsbewußtsein.  Wer sich mehr dafür interessiert, dem sei das folgende vor ca. zwei Jahren erschienene Buch empfohlen: Martin Dossmann: „Freiburgs Schönheit lacht uns wieder“ – Die Studentenverbindungen in Freiburg im Breisgau, WJK-Verlag, Hilden; ISBN 3-944o52-99-1.  Ihm sind auch die oben erwähnten Wahlsprüche entnommen.

Steuergeld in die Kassen von sogenannten Hilfsorganisationen

Martin Kühnert/   In den vergangenen Jahren wurden Geflüchtete richtiggehend gepampert und versorgt, von vorne bis hinten. Dabei sind auch sogenannte Hilfsorganisationen, die das Geld aus Steuermitteln bekommen. Dass diese ganze Flüchtlingskrise überhaupt aus Steuermitteln finanziert wird, ist ein großer Skandal.

In Mailand (Italien) gibt es einen sehr eifrigen Bürgermeister, der Personalien von Demonstranten, die für die Asylbewerber demonstriert haben, feststellen ließ. Anschließend lud er sie ins Rathaus ein. Dort sollten diese Welcomeklatscher dann bekunden, die von ihnen gewünschten Einwanderer in den eigenen vier Wänden auf eigene  Kosten zu beherbergen!

Dieser Bürgermeister hat richtig gehandelt. Dass Martin Horn (Bürgermeister von Freiburg) auch so handeln würde, kann man kaum glauben bzw. hoffen. Horn wurde massiv von der SPD unterstützt und hat seine linken Ansichten. Auch er ist dafür, dass Freiburg noch mehr Asylbewerber bekommt. Er unterstützt auch massiv diese Hilfsorganisationen.

Grün-Schwarz nimmt Geschehnisse in Freiburg nicht ernst

(Von Benjamin)  Vergangene Woche fand im Landtag von Baden-Württemberg eine Sitzung statt. Die AfD redete in der Plenardebatte über die Gruppenvergewaltigungen, die in Freiburg Mitte Oktober stattgefunden haben. Die AfD-Fraktion verurteilt diese Vergewaltigungen auf das Schärfste, die SPD, Grüne und zum Teil auch die CDU fanden jedenfalls nur hämische Kommentare über den AfD-Beitrag. Anstatt  dieser Gewalt von Asylbewerbern Herr zu werden, redet man lieber darüber, wie schlimm und menschenverachtend die AfD angeblich ist. Die AfD ist die einzige Partei, die diese Probleme offen anspricht und sich keinen Maulkorb verpasst. Die Fakten müssen schnellstens auf den Tisch; es wäre nicht gut, wenn wir in diesen turbulenten Zeiten keine Partei wie die AfD in unseren Landesparlamenten hätten.
Die SPD marschiert offen mit linksextremen Strukturen Seit an Seit, aber das ist den Demokraten im Landtag relativ Wurst. Das darf es aber nicht sein, denn jede Ideologie, die menschenverachtend ist, egal ob Linksradikalismus fundamentaler Islamismus und Rechtsextremismus/Nationalsozialismus, führt ein Land ins Verderben. Die SPD fordert im Landtag einen sofortigen Rücktritt von Innenminister Strobl (CDU).
Die Rücktrittsforderungen gegen Innenminister Thomas Strobl sind nur der populistische und verzweifelte Versuch von SPD und FDP, mit diesem Bauernopfer an Profil zu gewinnen. Wobei auch gesagt sein muss, dass Strobl  gezeigt hat, dass er als Innenminister eine totale Fehlbesetzung ist, ob bei den Krawallen in Ellwangen oder bei den Vergewaltigungen in Freiburg, von Strobl kam nur heiße Luft. Sollte die Landes-CDU diesen Bettvorleger als nächsten Herausforderer für den greisen (ehem.) Maoisten Kretschmann aufstellen, wird die CDU ein Debakel erleben; dagegen war die Hessenwahl ein Kindergeburtstag!