In Deutschland werden Polizisten oft schnell wegen des Verdachts auf Volksverhetzung beschuldigt. Nun muss sich ein Polizist des Freiburger Präsidiums damit auseinandersetzen. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe…
Jusiz
Meinungsverurteilung „Im Namen des Volkes“?
Von: Albrecht Künstle – Exklusiv: Auszüge aus meiner nun vorliegenden Verurteilung – Richterin folgt 1 : 1 der Staatsanwältin: „Volksverhetzung“ – Rechtsanwalt Dirk Schmitz zweifelt…
OLG Karlsruhe kippt Freisprüche gegen Freiburger „Klimaaktivisten“
In Freiburg kommt es des Öfteren vor, dass sogenannte „Klimaktivisten“ sich auf die Straße kleben, sehr zum Zorn der Autofahrer, die rechtzeitig zu ihrem Arbeitsplatz…
Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Freiburg gegen Corona-Soforthilfe
Am 10. Juli fand vor dem Freiburger Verwaltungsgericht eine Verhandlung über die Rückforderungen der Corona-Soforthilfe statt. Dabei ging es um mehrere Klagen von Unternehmern gegen…
Korankritiker wegen Volksverhetzung verurteilt
– Ein Artikel aus dem Jahr 2019 wurde ihm zum Verhängnis – Was er damals anprangerte, wurde zur traurigen Tagespraxis – Was damals Unrecht war,…
Einige Islamkritiker werden „im Stich gelassen“
Von: Albrecht Künstle – Politik und Medien fälschen selbst die aktuelle Geschichte – War der Polizist oder Stürzenberger Ziel des Terrorangriffs? – Abschiebungen – geht…
Presseschau: Safari durch eine deutsche Tageszeitung
Von: Albrecht Künstle „Gericht fordert Stopp der Rafah-Offensive“, prangte auf der Titelseite “meiner” Tageszeitung, der “Badischen Zeitung“. Welches Gericht? Eines in Den Haag namens Internationaler…
Der Staat sucht die Machtprobe mit den Bürgern
– Staatsanwälte und Strafgerichte assistieren ihnen dabei – Kritiker trifft erbarmungslos die „volle Härte des Gesetzes“ – … im Reichstag unter der Inschrift „Dem deutschen…
Welche Wortkombinationen nun verboten sind
– Den Prozess gemacht, wenn man „alles für D………..“ tun will – „Deutschland verrecke“ ist zwar unschön, aber straffrei! – Ist eigentlich bekannt: Die SA…
Straftaten steigen in Freiburg – Hoher Kriminalitätsschwerpunkt
Die Kriminalität in Freiburg ist im Jahr 2023 im Vergleich zu den Vorjahren exorbitant um ganze 12,5 % gestiegen. Im Vergleich zum Landes- und Bundesdurchschnitt…