Antiisraelische Aktivisten mobben jüdische DIA-Vorsitzende

Simone Schermann äußerte sich bei der BPE-Kundgebung am 4. Oktober in Lahr kritisch über den Hass im Politischen Islam auf Juden. Dies löste eine mediale Kampagne aus, die bis zu Rücktrittsforderungen gipfelte.

Von: Albrecht Künstle

– Michael Stürzenberger informierte in Lahr über den politischen Islam

– Simone Schermann vom DIA wird für Solidarität mit Israel angegriffen

Darf eine Jüdin sich zu Israel bekennen? Auch eine deutsche Jüdin in unserem Land? Darf sie für Israel eintreten, wenn das auch andere tun, z.B. Michael Stürzenberger, Pax Europa? Dürfen diese auch dann Flagge zeigen für Israel, obwohl unsere Muslime jenes Land und Juden hier nicht nur verbal attackieren? Und darf sie schließlich selbst dann für Israel sein, wenn das auch die AfD tut? Das sind Fragen, die die Welt bewegen, zumindest das südbadische Lahr. Diese Fragen werden dort von einigen infrage gestellt bzw. verneint. Breitgetreten durch die Lokalpresse, die eigentlich souveräner auftreten könnte, weil die Badische Zeitung dort keine Monopolstellung hat.

„Antiisraelische Aktivisten mobben jüdische DIA-Vorsitzende“ weiterlesen

Islamische Welt feiert Führers Geburtstag, den von Muhammad

Von: Albrecht Künstle

– Der islamische Kalender beginnt nicht mit ihm, sondern mit der „Hidschra“

– Eine Betrachtung auch über das Ende Muhammads, über das mehr bekannt ist

Es war im Jahr minus 52 Jahre vor der islamischen Zeitrechnung. Diese begann nicht etwa mit der Geburt (570) des „Religionsgründers“ Muhammad, wie im Christentum mit der von Jesus Christus. Das Jahr Null des Islam war das Jahr 622 n. Chr., als Muhammad von Mekka nach Medina ausgewandert wurde. Doch das ist eine andere Geschichte.

Das Licht der (arabischen) Welt erblickte „Abū l-Qāsim Muhammad ibn ʿAbdallāh ibn ʿAbd al-Muttalib ibn Hāschim ibn ʿAbd Manāf al-Quraschī“ in Mekka Die vierfache Wiederholung des „ibn“ ist nicht etwa ein Titel wie Dr. Dr., denn Muhammad konnte auch im Mannesalter weder lesen noch schreiben. Ibn heißt schlicht „Sohn des“… Der Name Muhammad war damals nicht besonders verbreitet; heute aber wird er den Kindern auch in Deutschland inflationär verpasst. In unserm Land gibt es inzwischen mehr Menschen namens Mohammed, als im Deutschen Reich der Name Adolf (Hitlers).

Der Geburtstag des „Propheten“ (Mawlid) wird dieses Jahr gemäß dem rotierenden Mondkalender am 9. oder 10. November gefeiert. Schiiten feiern den Geburtstag ihres Propheten im Gegensatz zu den Sunniten zeitverschoben. Huldigen sie vielleicht verschiedenen Muhammads? Angesichts der Feindschaft zwischen ihnen könnte man es meinen.

„Islamische Welt feiert Führers Geburtstag, den von Muhammad“ weiterlesen

Anfrage nach § 24 GemO – E-Roller

Sehr geehrter Herr OB Horn,

Wie die BZ am 30. Oktober berichtete, hat die Stadt bereits Gespräche mit Verleihern von sog. E-Rollern geführt, die demnächst möglicherweise auch in Freiburg ausgeliehen werden können. Angeblich arbeitet die Stadtverwaltung an einem Regelwerk.
Die AfD sieht E-Roller sehr kritisch was Verletzungsgefahr, wildes Parkieren und das Stadtbild angeht. Auch ist es schwer vorstellbar, wie in der engen Altstadt das Zusammenspiel zwischen Fußgängern, Fahrradfahrern und ggf. E-Rollern funktionieren soll.

Hinzu kommt, daß E-Roller vorwiegend das Fahrrad oder den Fußweg ersetzen, nicht
aber die Taxi oder Busfahrt. Laut einer Studie aus den USA1 generieren zwei Drittel
der E-Roller Fahrten mehr Treibhausgase als die alternative Fortbewegung.
Wir bitte Sie daher um folgende Informationen:

1. Mit welchen Anbietern führt die Stadt Gespräche und seit wann? Welche
Anbieter haben die Stadt kontaktiert?

2. Wann wurde der Gemeinderat über solche Gespräche informiert? Falls das
noch nicht geschehen sein sollte, warum nicht?

3. Ist geplant, Leih-E-Rollern lediglich zwischen i) festen Andockstationen
zirkulieren zu lassen oder ist vorgesehen, ii) die E-Roller in der Stadt
abzustellen?

4. Falls Planungen betr. 3. i) vorliegen: wie viele Dockingstationen sind geplant und
wo? Falls wild parkiert werden soll (3. ii)), an welchen Stellen soll dieses erlaubt
sein und an welchen nicht?

5. In welchem Bereich der gesamten Stadt sowie insbesondere der Innenstadt ist
geplant, Leih-E-Roller zuzulassen?

6. Wie ist der Stand der Planungen was das in der BZ genannte Regelwerk
angeht? Bitte lassen Sie uns den dementsprechenden Entwurf zukommen.

7. Was gedenkt die Stadt momentan zuzulassen und was nicht?

8. Wie sieht die Rechtslage aus, was die Genehmigung von Leih-E-Rollern
prinzipiell angeht?

9. Kann die Stadt Leih-E-Roller komplett untersagen?

10.Welche Auflagen kann die Stadt Anbietern von Leih-E-Rollern auferlegen,
welche nicht?
1 https://www.technologyreview.com/s/614050/electric-scooters-arent-so-climate-friendly-after-all-lime-bird/

11.Von welcher Lebensdauer der E-Roller geht die Stadt momentan aus?

12.Wie würde sich die Zulassung von Leih-E-Rollern in Freiburg auf die Erreichung
der Klimaziele auswirken, wenn man die Bauweise der Gefährte,
Batterie/Stromverbrauch und die Herstellung der E-Roller mit in Betracht zieht?

13.Wie will die Stadt wildes Parken oder Entsorgen in Parks und/oder in der
Dreisam verhindern?

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Detlef A. Huber Dubravko Mandic
Stadtrat Stadtrat

Verweigerte Ehrung für langjährigen Stadtrat

Peter Bulke/   Im Freiburger Kommualen Kino ist bis zum 20. 11. eine Ausstellung über den bundesweiten Radikalenerlass von 1972 zu sehen, der als undemokratisch kritisiert wird. Veranstalter bzw. Partner sind zahlreiche links orientierte Gruppierungen (einschließlich Gewerkschaften). Berichtet wird, dass der Radikalenerlass in Baden-Württemberg zu über 2.000 aktenkundigen Fällen geführt hatte. Etwa 80 Namen Betroffener aus dem linken Spektrum werden beispielhaft genannt, darunter auch Winfried Kretschmann, der wie die meisten aber schließlich doch zum Öffentlichen Dienst zugelassen wurde. Negative Entscheidungen soll es in Baden-Württemberg in über 200 Fällen gegeben haben. Natürlich ist es ein Witz, dass ausgerechnet die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“, die sich in Freiburg durch Störaktionen gegenüber Andersdenkende bemerkbar macht, als Mitveranstalter genannt wird.

Nicht erwähnt ist der Fall Jürgen Schützinger aus Villingen-Schwenningen, der 1982 aus dem Polizeidienst entfernt wurde. Er war von 1978 bis 1991 und von 2005 bis 2013 Landesvorsitzender der NPD.  1991 gehörte er zu den Gründern der „Deutschen Liga für Volk und Heimat“, die REP und NPD zusammenführen wollte. Doch dieses Projekt scheiterte. Diese Vereinigung ist jetzt keine Partei mehr.

Schon seit 1980 ist Schützinger Stadtrat in Villingen-Schwenningen und von 1984 bis 2019 war er außerdem Abgeordneter des Schwarzwald-Baar-Kreises. Personen mit langjährigen Tätigkeiten im Gemeinderat werden durch den Städtetag Baden-Württemberg speziell geehrt. Die Gemeinden melden die infrage kommenden Personen. Für die 20-jährige Tätigkeit hat Schützinger die Auszeichnung bekommen, allerdings unter Protest der SPD. Die Ehrung für die 30-jährige Tätigkeit kam nicht zustande, weil der damalige OB Dr. Rupert Kubon (SPD) Schützinger nicht gemeldet hatte. Im Oktober dieses Jahres stand die Ehrung für 40-jährige Gemeinderatstätigkeit an. Schützingers Name stand  auf der Veranstaltungsliste. Doch der OB Jürgen Roth musste ihn kurfristig telefonisch ausladen, weil der Städtetag die Ehrung nicht vollziehen will. Die regionale Presse (Schwarzwälder Bote, Südwestpresse) kommentierten die Entscheidung mit Lob (siehe obiges Foto).

Dass es in der NPD Verfassungsfeinde gibt, ist unstrittig. Aber eine Partei ist kein monolithischer Block, sondern besteht aus Einzelpersonen, deren Gesinnung natürlicherweise nicht in jeder Hinsicht übereinstimmen kann. Pauschalurteile lassen diesen Gesichtspunkt unbeachtet. Diesen Fehler müssen sich die Verantwortlichen des Städtetages zum Vorwurf machen lassen. Sippenhaft und Schubladendenken ohne Beachtung der Person widersprechen einer guten demokratischen Kultur. Nach unserer Kenntnis hat sich Schützinger früher einmal um eine Mitgliedschaft bei den Republikanern, einer verfassungstreuen Partei, bemüht. Sie ist aber abgelehnt worden. Das war einerseits zu bedauern, weil Schützinger über eine gewisse Popularität und Erfahrung verfügt; aber man wollte dem politischen Gegner  möglichst keine zusätzlichen Zweifel an der Verfassungstreue der REPUBLIKANER in die Hände spielen.

Demonstration, Hausbesetzung und Räumung in der Kronenstraße in Freiburg

Von Benjamin Am Freitagabend, den 25.10.2019, fand eine Demonstration – sogenannte „Nachttanzdemo“ – in Freiburg statt. Sie wurde von Linksradikalen Kräften angemeldet und durchgeführt. Hierbei versammelten sich ab 18:00 Uhr zunächst Demonstranten auf dem Stühlinger Kirchplatz. Im Anschluss zum folgenden Aufzug mit bis zu 1.000 Teilnehmern kam es zur Hausbesetzung eines Objekts in der Kronenstraße. Einzelne Personen begaben sich zeitweise auf das Dach des Gebäudes. Sie verhielten sich sehr unseriös, schrien linksradikale Parolen wie z.B. „Haut die Bullen platt wie Stullen“ oder “A.C.A.B. (All cops are bastards)“.

Personen, die sich vor dem Gebäude befanden, wurde es ermöglicht, die Örtlichkeit zu verlassen. Eine Absperrung des Objekts wurde durch Polizeikräfte eingerichtet.

Der Eigentümer des Gebäudes wurde kontaktiert und stellte Strafantrag, woraufhin am Samstag, den 26.10.2019, Maßnahmen zur Strafverfolgung und Räumung eingeleitet wurden.

Im Zuge der Räumung, welche nach 14:00 Uhr durch Einsatzkräfte begonnen hatte, wurden die Personalien sämtlicher zehn Hausbesetzer erhoben. Die Polizei ermittelt nun u.a. wegen Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung. Die Kosten des Einsatzes können je nach Ausgang der Ermittlungen verantwortlichen Personen auferlegt werden. Es ist gut, dass die Polizei gegen diese radikalen linken Kräfte vorgegangen ist.

Pax Europa: Islamkritik ist der Schlüssel zum Erhalt Europas

Von: Philosophia Perennis (https://philosophia-perennis.com/2019/10/26/pax-europa-islamkritik-ist-der-schluessel-zum-erhalt-europas/)

Die Deutschlandtour der Bürgerbewegung Pax Europa zeigt eines deutlich: Die BPE hat sich zur schlagkräftigsten islamkritischen Organisation in Deutschland entwickelt. Statt sich in theoretischen Zirkeln zu verlieren und Pamphlete zu verfassen, verlässt die BPE die patriotische Filterblase und klärt Deutschland über den politischen Islam auf. Es wird höchste Zeit die BPE von liberal(-konservativer) und christlicher Seite zu verstärken. Ein Gastbeitrag von Achill Patras.

Stuttgart, Lahr, Kehl, Offenbach, Frankfurt, Karlsruhe, Mönchengladbach & Weimar. Die Liste der der in diesem Sommer von Pax Europa seit durchgeführten Aufklärungsveranstaltungen wird immer länger. Die Bürgerbewegung zeigt mit ihrer Deutschland-Tour ein beeindruckendes Durchhaltevermögen. Pax Europa hat sich in seinem langen Bestehen zur wichtigsten islamkritische Organisation in Deutschland entwickelt. Dies liegt nicht zuletzt an ihrem Frontman Michael Stürzenberger.

Stürzenberger – Geduldiger Aufklärer über den Politischen Islam

Der zwei Meter Hüne aus Bad Kissingen hat sich zum profiliertesten Islamkritiker Deutschland entwickelt. Und im Gegensatz zu manchen selbsternannten Strategen macht sich Stürzenberger auch die eigenen Hände schmutzig. Er ist sich nicht zu fein manchmal täglich und stundenlang auf deutschen Marktplätzen zu stehen und geduldig über den Politischen Islam aufzuklären. Er lässt sich dabei weder von Verdi-Trillerpfeifen, dem Glockengeläut naiver Pfarrer oder gewaltbereiten Muslims aus der Ruhe bringen.

Das eigentliche Wunder dabei ist, dass Stürzenberger in Hunderten Stunden verbaler und teilweiser körperlicher Attacken gegen ihn, nicht einmal selber ausfallend oder gar straffällig geworden ist. Seine politischen Gegner aus der radikalen Linken würden jede ungehaltene Reaktion gnadenlos gegen ihn verwenden. Aber es gibt einfach nichts. Dabei hat Stürzenberger wahrlich genug Feinde und diese kommen nicht nur von muslimischer, links- und ökoextremistischer Seite.

Auch Götz Kubitschek ist seit langem ein erklärter Gegner des Islamkritikers. So hat Kubitschek im Mai diesen Jahres Stürzenberger nicht nur gemeinsam mit David Berger als Vertreter des Vereins der freien Medien kritisiert. An diesem, leider sehr eskalierten Streit, soll sich hier nicht beteiligt werden. Allerdings wurde hier ein Konflikt wieder sichtbar, der sich bereits in den Jahren 2011 und 2012 auftat. Damals lieferte sich Stürzenberger mit Vertretern der Sezession eine verbale Auseinandersetzung,  die sich im Wesentlichen um die Frage drehte, von welcher Gefahr Deutschland und Europa bedroht werde.

Nationalismus oder menschenrechtes-basierte Islamkritik?

Während Stürzenberger den Standpunkt vertritt Europas Freiheit sei durch den politischen Islam bedroht, sehen Kubitschek & Co vielmehr eine ethnische Bedrohung. Vereinfacht ausgedrückt sind für Stürzenberger alevitische Türken oder Exmuslime in die deutsche Gesellschaft integrierbar. Für die Theoretiker aus Schnellroda macht es dagegen keinen Unterschied, ob ein Katholik aus Mexiko oder ein syrischer Salafist nach Deutschland einwandert. Beide stellen eine ethnische Bruchlinie dar, die für diese Leute  gleich bedrohlich ist. Zugespitzt formuliert wären dann aus gesellschaftspolitischer Perspektive der deutsche Filmemacher Imad Karim und Anis Amri gleich gefährlich.

Pax Europa ist dagegen die Organisation gewordene Islamkritik. Die postulierte Bruchlinie liegt dabei für Pax Europa nicht zwischen ethnischen Deutschen und dem Rest der Welt, sondern zwischen dem Rest der Welt und dem politischen Islam. Bei seinen öffentlichen Auftritten sucht Stürzenberger aktiv den Dialog mit Muslimen, Nicht-Muslimischen Migranten und versucht selbst Linke von den Gefahren des Islam zu überzeugen. Er argumentiert dabei immer auf Grundlage des Grundgesetzes und der freien Entfaltung der Persönlichkeit. Auch parteipolitisch lässt er sich nicht zuordnen, sondern verfolgt das erklärte Ziel Anhänger aller demokratischen Parteien von der Gefahr des politischen Islams zu überzeugen.

Nicht umsonst ist die Bürgerbewegung Pax Europa als gemeinnützig anerkannt. Es wird daher höchste Zeit, dass die BPE auch von liberal(-konservativen) sowie christlichen Kräften unterstützt wird. Erklärtes Ziel der BPE ist es, im Jahr 2020 das tausendstes Mitglied zu feiern. Das wäre sicherlich das mindeste. Denn falls sich im Deutschland des Jahres 2020 nicht mehr als 1000 demokratische Islamkritiker finden, die bereit sind in einen gemeinnützigen Verein, der ihre Interessen vertritt, einzutreten, dann sieht es für Deutschlands Zukunft wirklich düster aus.

Rentenfachmann zur Rentenkonzeption der AfD

Von Albrecht Künstle

Zum Autor: Die letzten 20 Jahre seines Berufslebens spezialisierte sich der Personalfachkaufmann (eine seiner Ausbildungen) auf den Bereich Altersversorgung mit dem Schwerpunkt Betriebliche Altersversorgung. Er begleitet Rechtsanwälte bei ihren erfolgreichen Klagen gegen die missglückte Umstellung der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes als Arbeitsrechtler und zur Bezifferung ihrer Klagen. Die Nachbesserung der Startgutschriften 2002 für das neue Punktesystem führten zu Nachzahlungen in Millionenhöhe, die derzeit nach 17 Jahren (!) zur Auszahlung kommen, oder den Versicherungskonten gutgeschrieben werden, wenn die Berufstätigkeit noch beseht.

Zur Sache …

Nach dem, was ich an diesem Wochenende in Lahr erleben musste, kam ich zum vorläufigen Ergebnis, dass wir die Islamisierung Deutschlands nicht mehr aufhalten. Die vierte Gewalt im Land – oder ist es die erste, die Medien – wird nicht müde, sich mittelfristig als Steigbügelhalter einer islamisch dominierten Republik herzugeben. Dazu meine zwei Kommentare und andere Quellen.

Warum ich mich heute einem anderen Problem zuwende, liegt am Ergebnis der neuen Allensbach-Umfrage. Eine verbreitete Angst, obwohl die meisten mit den gesetzlichen Rentenbezügen zufrieden sind. Der Umstand, dass die Beschäftigten immer mehr Rentner finanzieren müssen, erschüttert das Vertrauen in die Sicherheit der Renten. 79 Prozent seien skeptisch. Nur noch 15 Prozent glauben, dass die Renten langfristig gesichert sind. Die Gehirnwäsche von Raffelhüschen und Co. funktioniert anscheinend immer noch, obwohl deren mittelfristigen Prognosen durch die tatsächlich Beschäftigungsentwicklung widerlegt wurden. Warum soll man dann deren langfristige Prognosen Glauben schenken? Schenken wird uns das!

Was die Koalitionsparteien derzeit austüfteln, und was Grüne und Linke proklamieren, ist bekannt und wird hier nicht vertieft. Hier geht es um die Position der AfD zur Rentenpolitik, mit denen ich mich erstmals beschäftigte. Vor hatte ich das schon länger, nachdem die AfD das Cappucino-Modell der Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) abkupferte. Aber vorliegend geht es um „Die Ansätze zur Entschärfung einer tickenden Zeitbombe – eine Rentenkonzeption für die AfD“, verantwortlich Prof. Dr. Jörg Meuthen. Ein Politiker, auf den ich einiges halte. Dieses Papier will ich kommentieren und mich dabei an ihm entlang hangeln.

Die Renteversicherung ist durch versicherungsfremde Leistungen überfrachtet.“ Das ist zwar nicht falsch, aber zum Ausgleich erfolgt ein Zuschuss aus dem Bundeshaushalt, der etwa ein Drittel der Rentenausgaben ausmacht. Dieser Zuschuss ist höher, als die vielbeklagten versicherungsfremden Leistungen betragen, z.B. zur Mütterrente. Hat die AfD ein Problem mit Mütterrenten, sind ihr Mütter fremd? Immerhin gibt es ohne deren Lebensleistung keine künftigen Beitragszahler. Deshalb können Kindererziehungszeiten von Müttern näher besehen nicht als versicherungsfremd klassifiziert werden.

In einem Umlagesystem gibt es im wesentlichen nur drei Stellschrauben, das Eintrittsalter, die Rentenhöhe und die Beitragssätze“. Und was ist mit dem sozialversicherungspflichtigen Eintrittsalter? Dieses ist genauso relevant wie dass Austrittsalter, der Rentenbeginn.

Könnte die AfD nicht vorschlagen, wer bis zum regulären Renteneintrittsalter keine 35 Jahre mehr zusammenbekommen kann, erhält weder aus der Rentenversicherung noch aus Steuermitteln Transfereinkommen. Heute spekulieren die Merkelgäste doch drauf, dass sie auch dann aus unseren Töpfen versorgt werden, wenn sie erst mit 40 und 50 zu arbeiten anfangen.

Rentenniveau. Auf der Seite 6 ff. erweckt die AfD den Eindruck, dass ihre ein Rentenniveau von 50 Prozent der früheren Nettoeinkünfte zu viel sei. Ob da Freude aufkommt bei ihren Anhängern? Das eine solche Rentenhöhe möglich ist, zeigen unsere südlichen Nachbarländer.

23,7 Prozent würde der Beitragssatz zur Gesetzlichen Rentenversicherung 2040 betragen müssen, wenn das System nicht geändert wird. Und, wo liegt das Problem? Derzeit beträgt der Beitragssatz 18,6 Prozent plus 4 Prozent kapitalgedecktes (?) Riester-Soll, macht 22,6 Prozent. Ist denn eine Betragsanhebung von 1,1 Prozent bis 2040 eine Katastrophe, 0,55 Promille im Jahr mehr? Wobei das nicht uns jetzigen Rentnern zugute kommen wird, die wir dann nicht mehr leben, sondern genau jener Generation, die heute gegen uns mit Horrorgraphiken ausgespielt wird. Selbst wenn das Sicherungsniveau beibehalten wird, reicht 2040 ein Beitragssatz von 26,6 Prozent, als 0,2 Prozent im Jahr mehr für die die nachfolgende Rentnergeneration.

Die Rendite der Gesetzlichen Rentenversicherung liegt eklatant unter der Verzinsung am Kapitalmarkt“, wird auf Seite 11 behauptet. Das ist schlicht und einfach falsch und wird durch Wiederholungen nicht richtiger. Verglichen wird im AfD-Papier nämlich der Gesamtbeitrag, der eben nicht nur für Altersrenten verwendet wird, sondern für Erwerbsminderungsrenten, Hinterbliebenenrenten, Reha-Maßnahmen u.a. Beschränkt man den Beitragsanteil auf das „biometrische Risiko“ Altersversorgung und vergleicht diese Ablaufleistung mit kapitalgedeckten Produkte, ist die umlagefinanzierte Rente um den Faktor 3 überlegen. Und das Zinsniveau wird sich nicht ändern, solange die EZB von Vertretern klammer Staaten beherrscht wird. Das wird noch auf der gleichen Seite bestätigt.

Deutschland gehört zu den Ländern mit der höchsten Belastung von Arbeitslöhnen durch Sozialabgaben… Der Wegfall der Arbeitgeber und Arbeitnehmerbeiträge würde dies korrigieren“, heißt es auf Seite 15. Beides Stimmt. Sollen wir wegen dieser Binsenweisheit dann auch die Krankenversicherungsbeiträge abschaffen, wie in den USA? Wenn es um die Entlastung der Arbeitnehmer gehen soll, warum dann nicht die höhere Lohnsteuer abschaffen? Dass ich so etwas in einem AfD-Positionspapier finde, überrascht mich.

Die Steuerfinanzierung ist unter mehreren Gesichtpunkten die richtige Lösung.“ Wirklich? Zur Begründung wird aus der Schublade geholt, dass dann auch Beamte an der Finanzierung beteiligt würden. Ja, aber sie würden nicht nur einzahlen sondern auch Renten beziehen, und das nicht knapp. Denn die Rentenbezugsdauer der Beamten ist höher als die der andern Beschäftigungsgruppen. Hauptsächlich Lehrer gehen früher in Rente, weil sie der immer schwieriger werdenden Zusammensetzung der Klassen nicht mehr gewachsen sind. Zusätzlich werden sie älter als „Normalsterbliche“. OK, man kann diese trotz alledem in die Rentenversicherung holen, aber dann wird es für die Nichtbeamten teurer, nicht besser.

Viel entscheidender für die Frage beitrags- oder steuerfinanziert ist aber folgendes: Haben sich die Autoren des AfD-Papiers einmal Gedanken gemacht, aus welchen Quellen sich die Steuern speisen? Ich machte mir einmal die Mühe und dröselte die ganzen direkten und indirekten Steuern auf, wer zum Steuerkuchen beiträgt. Bei den direkten Steuern ist das einfacher, bei den Konsumsteuern müssen Schätzungen vorgenommen werden, ob z.B. Selbstständige oder Arbeitnehmer durstiger sind und mehr oder weniger Alkoholsteuern zahlen. Das Ergebnis war, dass die Arbeitnehmer und Beamten dieses Landes etwa 75 Prozent zum Steuerkuchen beitragen, die Selbstständigen der Rest. Der Wechsel zur Steuerfinanzierung wäre damit ein großes Geschenk für die Selbstständigen/Unternehmer zu Lasten der Beschäftigten. Soll so AfD-Politik aussehen? Die könnte man dann besser der FDP überlassen.

Lobenswert ist die Position der Seiten 17/18, ein demographische Abnahme der Bevölkerung eher in Kauf zu nehmen als diese durch Masseneinwanderung kompensieren zu  wollen. Letzteres kommt uns teurer, was man mit der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung belegen kann.

Honorierung von Geburten. Besonders freuen dürfte die Zuwandererbräute der Punkt 22. Für das Erzeugen und Gebären von Kindern soll es ein Zuschlag geben, um ein produktives Arbeitsleben zu belohnen. Dies auf deutsche Staatsbürger zu beschränken zu wollen, dürfte aber Illusion sein. Die Merkel-Gastfamilien würden zwar nicht für ein produktives Arbeitsleben belohnt, sondern ihre besondere Produktivität der Kinderreproduktion. Im Übrigen ist das Erhalten deutscher Pässe fast inflationär.

Die folgenden Punkte 22 und 24 sind überlegenswert, wobei der Punkt 25 undurchdacht erscheint, was aber aus Platzgründen hier nicht vertieft wird. Auch die restlichen Punkte bis 31 können hier nicht kommentiert werden, weil das sonst zu lange würde. Nur zum Punkt 28 muss etwas gesagt werden. „Wir sollen die sog. Zweite Säule der Alterssicherung abschaffen.“ Genannt sind die Rürup-und Riesterrenten, gemeint ist aber offensichtlich auch die Betriebliche Altersversorgung. Letztere steht aber sehr vielen zu, auch AfD-Anhängern. Wem soll mit so einer Forderung ein Gefallen getan werden? Und wer glaubt denn, dass kapitalgedeckte Lösungen der Altersversorgung beständiger sind? Die Schwankung der Bruttolohn- und Gehaltssumme als Basis der umlagefinanzierten Renten sind weit geringeren Schwankungen unterworfen.

Fazit: Bei einigen guten Ansätzen wäre dieses Rentenpapier für mich kein Grund, sich der AfD zuzuwenden. Auf anderen Gebieten ist sie kompetenter. Meine Empfehlung: Nachsitzen!

Die Muslimin Aras, eine deutsche Verfassungspatriotin

Peter Bulke/   In Stuttgart ist Muhterem Aras seit langem bekannt. Als Mitglied der GRÜNEN seit 1992 wird sie erstmals 1999 in den dortigen Gemeinderat gewählt. 2007 wird sie sogar Fraktionsvorsitzende. Bei den Landtagswahlen 2011 und 2016 kandidiert sie in einem der Stuttgarter Wahlkreise und erringt jeweils das Direktmandat! Der Landtag erkor sie dann zur Landtagspräsidentin. Sie bekleidet damit das zweithöchste Amt des Landes Baden-Württemberg.

Im Oktober 2019 war sie in Freiburg zu Gast. Hier trat sie im Rahmen einer Veranstaltung der Badischen Zeitung – „BZ-Hautnah“ – zusammen mit Chefredakteur Thomas Fricker im Saal der Stadtbibliothek auf, wo auch ein Buch mit ihren Gedanken zum Thema „Heimat“ (siehe obiges Foto) vorgestellt wurde.

Geboren ist sie 1966 in Anatolien. Ihr Vater war seit 1968 Gastarbeiter in Deutschland. Als sie 12 Jahre alt war, zog ihre Mutter mit ihr und ihren anderen Kindern zum Vater nach Deutschland. Zu Hause war sie auf dem Land in einer Großfamilie aufgewachsen, die Viehwirtschaft betrieb. Jetzt lebte sie nur noch zusammen mit ihren Eltern und Geschwistern. Die treibende Kraft zur Aussiedlung war angeblich die Mutter gewesen, eine Analphabetin ohne Schulabschluss,  der das patriachalische System nicht gefiel. Tochter Muhterem fühlte sich gleich zu Beginn in der deutschen Schule recht wohl. Die deutschen Schüler zeigten keine Ablehnung, sondern waren neugierig und hilfsbereit. Sie machte schließlich auf einem beruflichen Gymnasium das Abitur, studierte Wirtschaftswissenschaften und war beruflich in der Steuerberatung tätig. Nach der Einbürgerung in Deutschland wollte sie keinen zusätzlichen türkischen Pass mehr. Sie bekennt sich voll zu Deutschland und seinen Werten und betrachtet dieses Land als ihre Heimat. Dieses Bekenntnis wurde vermutlich dadurch begünstigt, dass sie als Kurdin und Alevitin in der Türkei gleich zwei Minderheitengruppen angehört hätte, deren Gleichberechtigung zumindest beeinträchtigt ist.  Frau Aras befürwortet ein Einwanderungsgesetz, in dem sich Deutschland als Einwanderungsland erklärt und wo keine Assimilation gefordert wird, sondern die Zugewanderten sich zu ihrer Herkunft bekennen können. Sie weiß aber, dass Vielfalt auch eine Herausforderung ist.  Die BZ nannte sie am 14. 10. „eine echte Verfassungspatriotin“.

Ist der Verfassungspatriotismus eine erstrebenswerte Alternative zum ethnisch begründeten Staatsverständnis?  –  Sicher nicht. Man denke nur daran, dass die dann notwendige tolerante Haltung insbesondere für viele Muslime – und nicht nur für sie –  untypisch ist.  Der frühere Verfassungsrichter Prof. Ernst Wolf Böckenförde, der im Frühjahr 2019 in Au bei Freiburg gestorben und dort auch begraben ist, meinte, dass eine gut funktionierende Demokratie eine „relative Homogenität“ der Gesellschaft verlange. Er hatte deshalb auch die Mitgliedschaft der Türkei in der EU abgelehnt.

Freiburger Polizei räumt 2 besetzte Häuser in der Fehrenbachallee

Von Benjamin / Die Polizei erhielt am Abend des 23.10 gegen 23 Uhr Kenntnis darüber, dass unbekannte Personen ein Gebäude in der Straße Gilgenmatten in Freiburg besetzt haben.

Bei der Überprüfung des Objekts konnte festgestellt werden, dass sich eine Personengruppe gewaltsam Zutritt zu dem Gebäude verschafft hatte und begann, sich zu verbarrikadieren. Vor dem Gebäude hielten sich mehrere mutmaßliche Unterstützer der Hausbesetzer auf, eine Person stellte sich einer der anfahrenden Polizeistreifen in den Weg, um diese an der Anfahrt zum Einsatz zu hindern. Gegen diese Person wird nun wegen Nötigung ermittelt.

Nachdem die Eigentümerin erklärte, Strafantrag gegen die Hausbesetzer stellen zu wollen, begannen Einsatzkräfte des Polizeipräsidiums Freiburg und des Polizeipräsidiums Einsatz gegen 2.30 Uhr mit der Räumung des Gebäudes. 13 Personen, die sich zu diesem Zeitpunkt unberechtigt im Objekt aufhielten, konnten widerstandslos festgenommen werden. Nach der Feststellung der Personalien der Beschuldigten wurden diese wieder entlassen.

Von Seiten der Polizei wurde eine Räumung durchgeführt. Die Hausbesetzer sind eindeutig dem linksextremen Spektrum zuzuordnen, und von diesen gibt es in Freiburg leider sehr viele, gewaltbereit sind sie auch noch.

Das Land Baden-Württemberg stellte am 24.10 als Eigentümer des Gebäudekomplexes Strafantrag, woraufhin Maßnahmen zur Strafverfolgung und Räumung eingeleitet wurden.

Warum gewalttätig gewordene Muslime oft als „unzurechnungsfähig“ gelten

Von Albrecht Künstle

– In Offenburg steht gerade ein Somalier vor Gericht, der „Stimmen hörte“

– Opfer ein Rentner, der nach einem Schädel-Hirn-Trauma halb erblindete

Täglich werden Einheimische Opfer von Messer- und anderen Angriffen. Die relativ meisten dieser Angriffe werden von Muslimen verübt, von Merkels Gästen. Darüber wird nur in der Lokalpresse berichtet, weil ansonsten die Zeitungen zu dick würden und neben den menschlichen Opfern auch zu viele Bäume dran glauben müssten, die zur Papierherstellung benötigt werden. Wer die Masse solcher Anschläge nicht glauben will, möge in die Kriminalitätsstatistik des BKA schauen, die ich an anderer Stelle systematisch aufarbeitete.

Während deutsche Attentäter wie jetzt in Halle als rechtsextremistisch klassifiziert werden, lässt man muslimische Spezies meist als traumatisiert und geistig verwirrt durchgehen. Wenn Gutachter und Richter diesen den Persilschein nicht ausstellen, dann tun dies die Täter selbst. Dieser Täter erklärte vor Gericht, dass er erst auf der Flucht „krank im Kopf“ wurde. „Stimmen“ hätten ihn zur Tat getrieben. https://www.badische-zeitung.de/angeklagter-will-stimmen-gehoert-haben–178364968.html

Aber immerhin scheint er nicht so krank im Kopf zu sein, dass er auch seine Gewaltattacke mit mehrfachem Allahu-Akbar verübte. Die Polizei und Passanten sagten vor Gericht aus, dass er schon vor der Tat durch aggressives Herabsetzen von „Ungläubigen“ und auch durch Allahu-Akbar-Rufe aufgefallen ist.

Weil dieses Schema nur allzu bekannt ist, stellt sich die Frage, warum so auffallend viele muslimische Täter angeblich geisteskrank sein sollen. Schließlich sind Muslime keine Rasse, die Geisteskrankheit als Merkmal hätte. Nein, die Lösung des Phänomens liegt woanders – im Koran!

Würde ich aufzählen und zitieren müssen, an welchen Stellen des Koran der Kampf gegen uns Ungläubige den Getreuen Muhammads vorgeschrieben ist, würde das mehrere Seiten in Anspruch nehmen. Wer es wissen will, möge meine Koran-Synopse *) bemühen, mit der man mit entsprechenden Suchbegriffen in vier verschiedenen Koran-Übersetzungen fündig wird.

Die koranhörigen Muslime haben allein ihre Not bei der Wahl der Mittel, auf welche Weise Juden und Christen zu töten sind. Muhammads Instrument war das Schwert, mit dem er eigenhändig Ungläubige tötete. Wenn es ihm zuviel wurde, erhielten seine Mitstreitern den Befehl zu töten. Z.B. 800 Männer jüdischer Stämme, die wegen nichts und wieder nichts hingerichtet wurden. Heute tragen die Nachfolger Muhammads keine Schwerter mehr, weil sie zu sperrig sind. Deshalb greifen sie auf Messer zurück. Sie sind zwar nicht so lang, aber umso schärfer. Und wenn man solche gerade nicht zur Hand hat, dann dürfen es Beine sein, mit denen der Somalier den Rentner in Offenburg zusammengetreten hat.

Die Anschlussfrage ist, warum Gewalt so ungeniert eingesetzt wird, und warum muslimische Täter kein schlechtes Gewissen vor, während und nach ihrem blutigen Handwerk plagt. Und auch hier lohnt der Blick in den Koran, den viele strenggläubige Muslime auswendig lernten! Wer dazu imstande war, diese vielen hundert Seiten auswendig zu lernen, der muss im Kopf sogar sehr hell sein. Und dieser Koran liefert nicht nur die Lizenz zum Töten, sondern auch den Persilschein, nichts Unrechtes zu tun. Und zwar, wie zu erwarten, im medinensischen Teil des Korans, Sure 8 Vers 17. Hier wird den muslimischen Kämpfern auch für die Zukunft ins Stammbuch geschrieben, dass sie nie die Schuld trifft, weil Allah alles auf seine Kappe nimmt. Dazu griff Muhammads Koran auf die legendäre „Schlacht von Badr“ zurück https://de.wikipedia.org/wiki/Schlacht_von_Badr und schrieb darin fest (hier in vier Übersetzungen, damit Islam-Obere nicht wieder behaupten, wir würden gefälschte Korane in Händen haben:

„Nicht ihr habt sie erschlagen, sondern Allah erschlug sie. Und du warfest nicht, als du warfest, sondern Allah warf, auf daß Er den Gläubigen eine große Gnade von Sich Selbst bezeige. Wahrlich, Allah ist allhörend, allwissend. 

Und nicht ihr habt sie getötet, sondern Allah. Und nicht du hast jenen Wurf ausgeführt, sondern Allah. Und er wollte (mit alledem) seinerseits die Gläubigen etwas Gutes erleben lassen. Allah hört und weiß (alles). 

Nicht ihr habt sie erschlagen, sondern Allah erschlug sie. Und nicht du hast geschossen, sondern Allah gab den Schuß ab; und prüfen wollte Er die Gläubigen mit einer schönen Prüfung von Ihm. Wahrlich, Allah ist Allhörend, Allwissend. 

Ihr habt sie nicht getötet, sondern es ist Gott, Der sie tötete. Du hast (den Sand nicht) geworfen, sondern es ist Gott, Der geworfen hat. Er wollte den Gläubigen eine Gnade erweisen. Gott hört gewiß alles und weiß alles.“ (diese Übersetzung ist insofern unverschämt, als sie den Allah des Islam mit unserem Gott gleichsetzt).

Ausblick: Ich habe keine Illusion mehr, dass sich unsere theologischen Schriftgelehrten, Kirchenleute, Gutachter jeder Schattierung und Strafrichter herablassen werden, einmal in den Koran zu schauen. Als Arbeitsrechtler und auch Landesarbeitsrichter habe ich mir in meiner Ausbildung den geflügelten Lehrsatz eingeprägt, „der Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung“. So halte ich es auch heute noch, wenn ich das Verhalten von Muslimen ergründen will. Mein Blick gilt dem Koran, der zugleich auch das weltliche Gesetz des Islam ist. Weil obige Gerichts-Spezies dies nicht tun, obwohl sie die gleiche juristische Ausbildung genossen haben, werden sie weiterhin unzähligen muslimischen Tätern den „Persilschein“ der Verwirrtheit und Schizophrenie ausstellen. Das kostet uns eine Stange Geld, denn die zusätzliche psychiatrische Betreuung in speziellen Einrichtungen ist noch kostspieliger als einfaches Wegsperren hinter Gefängnismauern.